§ 40

Fassungen

20.12.1967 bis 31.03.2001 — BGBl. Nr. 385/1967 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 40	20.12.1967	31.03.2001	BGBl. Nr. 385/1967 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 24/2001

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Durchführungsverordnung zum Punzierungsgesetz

Bundesgesetzblatt Nr. 385 aus 1967, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 24 aus 2001,

Paragraph 40

31.03.2001aufgehoben durch BGBl. I Nr. 24/2001

38 Punzierung

Paragraph 40

Absatz eins,Die örtliche Überprüfung (amtliche Nachschau) hat in der Regel während der Betriebszeit stattzufinden; außerhalb dieser Zeit ist sie nur dann vorzunehmen, wenn sie zur Verhinderung oder Entdeckung einer mutmaßlichen Verletzung der Bestimmungen des Punzierungsgesetzes erforderlich ist.
Absatz 2,Bei der amtlichen Nachschau ist jede nicht unumgänglich nötige Störung des Gewerbebetriebes sowie unnötiges Aufsehen zu vermeiden.

10004006

NOR12044824

N3196726600L