§ 10

Fassungen

03.07.1975 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 358/1975 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 10	03.07.1975	31.12.2018	BGBl. Nr. 358/1975 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Edelmetallgegenstände - Prüfung und Bezeichnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 358 aus 1975, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 10

Inkrafttretensdatum

03.07.1975BGBl. Nr. 358/1975

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

38 Punzierung; 39/10 Punzierung

Text

Paragraph 10,

Absatz eins,Der Erzeuger hat auf den von ihm vorgelegten Edelmetallgegenständen die Feingehaltszahl und seine Verantwortlichkeitsmarke anzubringen.
Absatz 2,Als Verantwortlichkeitsmarke ist der vom Hauptpunzierungs- und Probieramt ausschließlich für inländische Erzeuger gegen Ersatz der Kosten anzufertigende, im § 30 Abs. 2 der Durchführungsverordnung zum Punzierungsgesetz vorgesehene Ausfuhrstempel zu verwenden; eine Feingehaltszahl innerhalb der Umrahmung ist nicht anzubringen. Das Bild des Ausfuhrstempels ist in ein amtliches Register, das vom gemäß § 37 Abs. 3 der Durchführungsverordnung zum Punzierungsgesetz zuständigen ermächtigten Punzierungsamt zu führen ist, aufzunehmen. Bei vorübergehender oder dauernder Einstellung der Ausfuhrwarenerzeugung sind die Ausfuhrstempel dem Punzierungsamt zur Verwahrung oder zur Unbrauchbarmachung zu übergeben.Als Verantwortlichkeitsmarke ist der vom Hauptpunzierungs- und Probieramt ausschließlich für inländische Erzeuger gegen Ersatz der Kosten anzufertigende, im Paragraph 30, Absatz 2, der Durchführungsverordnung zum Punzierungsgesetz vorgesehene Ausfuhrstempel zu verwenden; eine Feingehaltszahl innerhalb der Umrahmung ist nicht anzubringen. Das Bild des Ausfuhrstempels ist in ein amtliches Register, das vom gemäß Paragraph 37, Absatz 3, der Durchführungsverordnung zum Punzierungsgesetz zuständigen ermächtigten Punzierungsamt zu führen ist, aufzunehmen. Bei vorübergehender oder dauernder Einstellung der Ausfuhrwarenerzeugung sind die Ausfuhrstempel dem Punzierungsamt zur Verwahrung oder zur Unbrauchbarmachung zu übergeben.
Absatz 3,Es ist nur die Anbringung folgender Feingehaltszahlen zulässig:
1. Litera a
  für Platin 950
2. Litera b
  für Gold 750, 585, 375
3. Litera c
  für Silber 925, 830, 800

Zuletzt aktualisiert am

01.10.2018

Gesetzesnummer

10004196

Dokumentnummer

NOR12046305

Alte Dokumentnummer

N3197524767L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1975/358/P10/NOR12046305