Text

Kapitel IKapitel römisch eins
ALLGEMEINES

Artikel 1

Im Sinne dieses Abkommens bedeutet der Begriff

1. a)Litera a
   „Eingangsabgaben“ die Zölle und alle anderen Abgaben, Steuern, Gebühren und sonstigen Belastungen, die anläßlich oder im Zusammenhang mit der Einfuhr von Waren erhoben werden, ohne die Gebühren und Belastungen, die dem Betrag nach ungefähr auf die Kosten der erbrachten Dienstleistungen beschränkt sind.
2. b)Litera b
   „Vorübergehende Einfuhr“ das vorübergehende Einbringen ohne Entrichtung der Eingangsabgaben und frei von Einfuhrverboten und Einfuhrbeschränkungen mit der Verpflichtung zur Wiederausfuhr.
3. c)Litera c
   „Behälter“ eine Transportausrüstung (Möbeltransportbehälter, abnehmbarer Tank oder anderes ähnliches Gerät), die

   1. i)Litera i
      einen zur Aufnahme von Waren bestimmten ganz oder teilweise geschlossenen Hohlkörper darstellt;
   2. ii)Sub-Litera, i, i
      von dauerhafter Beschaffenheit und daher genügend widerstandsfähig ist, um wiederholt verwendet werden zu können;
   3. iii)iii
      besonders dafür gebaut ist, um den Transport von Waren durch ein oder mehrere Verkehrsmittel ohne Umladung des Inhalts zu erleichtern;
   4. iv)Sub-Litera, i, v
      so gebaut ist, daß sie leicht gehandhabt werden kann, insbesondere bei der Umladung von einem Verkehrsmittel auf ein anderes;
   5. v)Litera v
      so gebaut ist, daß sie leicht beladen und entladen werden kann, und
   6. vi)Sub-Litera, v, i
      einen Rauminhalt von mindestens einem Kubikmeter hat.

1. d)Litera d
   „Binnenverkehr“ die Beförderung von Waren, die innerhalb des Hoheitsgebietes eines Staates eingeladen werden, um auch innerhalb des Hoheitsgebietes dieses Staates wieder ausgeladen zu werden.
2. e)Litera e
   „Person“ sowohl natürliche als auch juristische Personen.
3. f)Litera f
   „Halter“ eines Behälters die Person, die über die Verwendung des Behälters tatsächlich verfügt, auch ohne dessen Eigentümer zu sein.