	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
Anl. 5	01.01.1992	31.12.1995	§ → §	BGBl. Nr. 692/1991 · 10 Dokumente · aufgehoben
Anl. 5	01.01.1990	31.12.1991	§ → §	BGBl. Nr. 578/1989 · 10 Dokumente
Anl. 5	01.01.1988	31.12.1989		BGBl. Nr. 664/1987 · 10 Dokumente

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Kurztitel

Präferenzzollgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 487 aus 1981, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 664 aus 1987,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 5

Inkrafttretensdatum

01.01.1988BGBl. Nr. 664/1987

Außerkrafttretensdatum

31.12.1995

Index

35/04 Zolltarifgesetz, Präferenzzollgesetz

Beachte

Zahlreiche Änderungen durch Verordnungen; diese wurden in dieser

Anlage nicht berücksichtigt.

Text

Anlage E

Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien vorgenommen werden müssen, um der hergestellten Ware die Ursprungseigenschaft zu

verleihen

Einleitende Bemerkungen

Allgemeines

Bemerkung 1

1.1. Die Liste enthält auch bestimmte Waren, für die zwar keine Vorzugszollbehandlung vorgesehen ist, die aber bei der Herstellung von Waren, für die eine Vorzugszollbehandlung vorgesehen ist, verwendet werden können.

1.2. Die ersten beiden Spalten in dieser Liste beschreiben die hergestellte Ware. In der ersten Spalte steht die Nummer oder das Kapitel nach dem Zolltarif, in der zweiten Spalte die Warenbezeichnung, die im Zolltarif für diese Nummer oder dieses Kapitel verwendet wird. Für jede Eintragung in den ersten beiden Spalten ist in der Spalte 3 eine Regel vorgesehen. Steht vor der Eintragung in der ersten Spalte ein „ex'', so bedeutet dies, daß die Regel in der Spalte 3 nur für jenen Teil der Nummer oder des Kapitels gilt, der in der Spalte 2 genannt ist.

1.3. In der Spalte 1 sind in bestimmten Fällen mehrere Nummern zusammengefaßt oder Kapitel angeführt; dementsprechend ist die zugehörige Warenbezeichnung in der Spalte 2 in allgemeiner Form enthalten. Die entsprechende Regel in der Spalte 3 bezieht sich dann auf alle Waren, die gemäß dem Zolltarif in die Nummern des Kapitels oder in jede der Nummern einzureihen sind, die in der Spalte 1 zusammengefaßt sind.

1.4. Wenn in dieser Liste verschiedene Regeln angeführt sind, die auf verschiedene Waren einer Nummer anzuwenden sind, enthält jede Eintragung die Bezeichnung jenes Teils der Nummer, auf die sich die entsprechende Regel in der Spalte 3 bezieht.

Bemerkung 2

2.1. Der Begriff „Herstellen'' umfaßt jede Be- oder Verarbeitung einschließlich Zusammenbau oder besondere Vorgänge. Siehe jedoch die folgende Bemerkung 3.5.

2.2. Der Begriff „Vormaterial'' umfaßt jegliche „Zutaten'', „Rohstoffe'', „Komponenten'' oder „Teile'' usw., die bei der Herstellung der Ware verwendet werden.

2.3. Der Begriff „Ware'' bezieht sich auf die hergestellte Ware, auch wenn sie zur späteren Verwendung in einem anderen Herstellungsvorgang bestimmt ist.

Bemerkung 3

3.1. Bei allen Nummern oder Teilen einer Nummer, die nicht in dieser Liste angeführt sind, gilt die Regel des Wechsels der Nummer gemäß Regel 4 Absatz eins, Wenn bei einer Eintragung in der Liste das Erfordernis des Wechsels der Nummer gilt, dann ist dies bei der Regel in der Spalte 3 angegeben.

3.2. Die gemäß einer Regel in der Spalte 3 erforderlichen Be- oder Verarbeitungen müssen nur an den verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden. Ebenso beziehen sich die in einer Regel in der Spalte 3 enthaltenen Beschränkungen nur auf verwendete Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft.

3.3. Wenn eine Regel besagt, daß „Vormaterialien jeder Nummer'' verwendet werden können, können Vormaterialien derselben Nummer wie die hergestellte Ware auch verwendet werden, wenn die besonderen Beschränkungen beachtet werden, die die Regel enthält. Jedoch bedeutet der Ausdruck „Herstellen aus Vormaterialien jeder Nummer, einschließlich anderer Vormaterialien der Nummer . . . . .'', daß nur Vormaterialien derselben Nummer wie die hergestellte Ware mit einer anderen Warenbeschreibung als der, die sich aus Spalte 2 ergibt, verwendet werden können.

3.4. Wird eine Ware, die aus Vormaterialien hergestellt wurde und dabei durch die Regel des Wechsels der Nummer oder durch ihre eigene Regel in dieser Liste die Ursprungseigenschaft erworben hat, zur Herstelung einer anderen Ware verwendet, so wird auf sie eine für die andere Ware vorgesehene Regel nicht angewendet.

- Beispiel:

Ein Motor der Nummer 8407, für den die Regel in dieser Liste vorsieht, daß der Wert der verwendbaren Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft 40 vH des abWerk-Preises nicht überschreiten darf, wird aus vorgeschmiedetem, legiertem Stahl der Nummer 7224 hergestellt. Wenn dieser vorgeschmiedete Stahl in dem betreffenden Land aus einem Ingot ohne Ursprungseigenschaft geschmiedet wurde, hat er bereits die Ursprungseigenschaft durch die Regel der Nummer ex 7224 dieser Liste erworben. Bei der Berechnung der Wertanteile für den Motor kann der geschmiedete Stahl daher als Ursprungsware angerechnet werden, ohne Rücksicht darauf, ob er im selben Unternehmen oder in einem anderen hergestellt wurde. Der Wert des Ingots ohne Ursprungseigenschaft wird daher nicht zu den bei der Herstellung des Motors verwendeten Vormaterialien gerechnet.

3.5. Selbst wenn die Regel des Wechsels der Nummer oder die in dieser Liste enthaltene Regel erfüllt ist, hat die hergestellte Ware nicht Ursprung, wenn der vorgenommene Herstellungsvorgang insgesamt nicht ausreichend im Sinne der Regel 4 Absatz 5, ist.

Bemerkung 4

4.1. Die Regel in dieser Liste legt das Mindestausmaß der erforderlichen Be- oder Verarbeitungen fest, ein darüber hinausgehender Herstellungsvorgang verleiht gleichfalls Ursprung; umgekehrt verleiht ein weniger weitgehender Herstellungsvorgang nicht Ursprung. Wenn daher eine Regel vorsieht, daß Vormaterial ohne Ursprungseigenschaft einer bestimmten Verarbeitungsstufe verwendet werden kann, ist auch die Verwendung von Vormaterial dieser Art einer vorhergehenden Verarbeitungsstufe zulässig, nicht aber die Verwendung von solchem Vormaterial in einer höheren Verarbeitungsstufe.

4.2. Wenn eine Regel vorsieht, daß eine Ware aus mehr als einem Vormaterial hergestellt werden kann, bedeutet dies, daß eines oder mehrere dieser Vormaterialien verwendet werden können; es müssen aber nicht alle verwendet werden.

Strichaufzählung
Beispiel:
Die Regel für Gewebe sieht vor, daß natürliche Fasern verwendet werden können, daß aber chemische Materialien - neben anderen - ebenfalls verwendet werden können. Das bedeutet nicht, daß beide verwendet werden müssen; man kann sowohl das eine wie das andere oder beide verwenden.

Bezieht sich hingegen eine Beschränkung auf ein Vormaterial und eine andere Beschränkung in derselben Regel auf ein anderes Vormaterial, dann ist nur die auf das tatsächlich verwendete Vormaterial bezügliche Beschränkung anzuwenden.

Strichaufzählung
Beispiel:
Die Regel für Nähmaschinen sieht vor, daß der verwendete Mechanismus für die Oberfadenzuführung ein Ursprungserzeugnis sein muß und daß die verwendeten Steuerorgane für den Zick-Zack-Stich gleichfalls Ursprung haben müssen; beide Beschränkungen finden nur dann Anwendung, wenn die betreffenden Mechanismen auch tatsächlich in die Nähmaschine eingebaut werden.

4.3. Wenn eine Regel in dieser Liste vorsieht, daß eine Ware aus einem bestimmten Vormaterial hergestellt werden muß, so schließt diese Bedingung die Verwendung anderer Vormaterialien nicht aus, die ihrer Natur nach nicht unter diese Regel fallen können.

Strichaufzählung
Beispiel:
Schließt eine Regel die Verwendung von Getreide und seinen Folgeprodukten ausdrücklich aus, so verhindert sie aber nicht die Verwendung von Salzen, Chemikalien und anderen Zusätzen, die nicht aus Getreide hergestellt werden.
Strichaufzählung
Beispiel:
Bei einer Ware aus Vliesstoffen ist die Verwendung nur von Garnen ohne Ursprungseigenschaft zulässig; obwohl Vliesstoffe normalerweise nicht aus Garnen hergestellt werden können, darf man jedoch nicht von Vliesstoffen ausgehen. In solchen Fällen müßte das zulässige Vormaterial normalerweise eine Stufe vor dem Vliesstoff liegen, dh. auf der Stufe der Fasern.

Bezüglich Textilien siehe auch die Bemerkung 6. 4.4. Sind in einer Regel in dieser Liste als Höchstwert für die

zulässigen Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zwei oder mehr Prozentsätze vorgesehen, so dürfen diese nicht zusammengezählt werden. Der Gesamtwert aller Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft darf den höchsten der vorgesehenen Prozentsätze niemals überschreiten. Darüber hinaus dürfen die einzelnen Prozentsätze bezüglich der jeweiligen Vormaterialien, für die sie vorgesehen sind, nicht überschritten werden.

Textilien

Bemerkung 5

5.1. Der in dieser Liste verwendete Begriff „natürliche Fasern'' bezieht sich auf alle Fasern, die nicht künstlich oder synthetisch sind; er ist auf die Verarbeitungsstufen vor dem Spinnen beschränkt und schließt auch Abfälle ein. Soweit nichts Gegenteiliges bestimmt ist, umfaßt er daher auch Fasern, die kardiert, gekrempelt, gekämmt oder in anderer Weise bearbeitet, aber noch nicht gesponnen sind.

5.2. Der Begriff „natürliche Fasern'' umfaßt Roßhaar der Nummer 0503, Seide der Nummern 5002 und 5003, Wolle, feine und grobe Tierhaare der Nummern 5101 bis 5105, Baumwolle der Nummern 5201 bis 5203 und andere pflanzliche Spinnstoffe der Nummern 5301 bis 5305.

5.3. Die Begriffe „Spinnmasse'', „chemische Vormaterialien'' und „Vormaterialien für die Papierherstellung'' stehen in dieser Liste als Beispiel für alle nicht in die Kapitel 50 bis 63 einzureihenden Vormaterialien, die für die Herstellung künstlicher oder synthetischer Fasern oder Garne oder solcher aus Papier verwendet werden können.

5.4. Der in dieser Liste verwendete Begriff „synthetische und künstliche Stapelfasern'' bezieht sich auf synthetische oder künstliche Stapelfasern oder Abfälle der Nummern 5501 bis 5507.

Bemerkung 6

6.1. Nicht-textile Garnituren und nicht-textiles Zubehör oder andere Vormaterialien, die Textilien enthalten und deshalb nicht unter die Voraussetzung der Bemerkung 4.3. fallen, müssen die in der Spalte 3 angeführten Bedingungen nicht erfüllen.

6.2. In Übereinstimmung mit der Bemerkung 4.3. können nicht-textile Garnituren und nicht-textiles Zubehör ohne Ursprungseigenschaft oder alle anderen Waren, die keine Textilien enthalten, unbeschränkt verwendet werden, weil sie nicht aus den in der Spalte 3 genannten Vormaterialien hergestellt werden können.

- Beispiel:

Wenn eine Regel in der Liste vorsieht, daß für ein bestimmtes Textilerzeugnis, wie etwa eine Bluse, Garn verwendet werden muß, schließt dies nicht die Verwendung von Metallgegenständen, wie etwa Knöpfen, aus, weil diese nicht aus textilen Vormaterialien hergestellt werden können.

6.3. Ihr Wert muß aber bei der Berechnung des Wertes der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft berücksichtigt werden, wenn eine Prozentsatzregel gilt.

Anmerkung

ÜR: Art. II Z 2, BGBl. Nr. 664/1987

Gesetzesnummer

10004331

Dokumentnummer

NOR12047380

Alte Dokumentnummer

N3198111093T

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1981/487/ANL5/NOR12047380

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01.01.1988BGBl. Nr. 664/1987

Außerkrafttretensdatum

31.12.1995

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35/04 Zolltarifgesetz, Präferenzzollgesetz

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Text

---------------------------------------------------------------------

Be- oder Verarbeitungen

Nummer Warenbezeichnung von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft,

die Ursprung verleihen

---------------------------------------------------------------------

2001 Gemüse, Früchte und Herstellen bei dem alle

andere genießbare verwendeten Früchte oder

Pflanzenteile, mit Essig genießbaren Gemüse

oder Essigsäure Ursprungserzeugnisse

zubereitet oder haltbar sind

gemacht

2002 Tomaten, ohne Essig oder Herstellen bei dem alle

Essigsäure zubereitet verwendeten Tomaten

oder haltbar gemacht Ursprungserzeugnisse

sind

2003 Pilze und Trüffeln, ohne Herstellen bei dem alle

Essig oder Essigsäure verwendeten Pilze und

zubereitet oder haltbar Trüffeln

gemacht Ursprungserzeugnisse

sind

2004 Anderes Gemüse, ohne Herstellen bei dem alle

bis Essig oder Essigsäure verwendeten Gemüse

2005 zubereitet oder haltbar Ursprungserzeugnisse

gemacht, auch gefroren sind

2006 Früchte, Fruchtschalen Herstellen bei dem alle

und andere Pflanzenteile, verwendeten Früchte oder

mit Zucker haltbar anderen Pflanzenteile

gemacht (durchtränkt, und jeder Zucker des

glaciert oder kandiert) Kapitels 17

Ursprungserzeugnisse

sind

2007 Konfitüren, Fruchtgelees, Herstellen bei dem alle

Marmeladen, Fruchtmus und Früchte und jeder Zucker

Fruchtpasten, durch des Kapitels 17

Kochen hergestellt, auch Ursprungserzeugnisse

mit Zusatz von Zucker sind

oder anderen

Süßungsmitteln

2008 Früchte und andere

genießbare Pflanzenteile,

in anderer Weise

zubereitet oder haltbar

gemacht, auch mit Zusatz

von Zucker oder anderen

Süßungsmitteln oder von

Alkohol, anderweitig

weder genannt noch

inbegriffen:

- Früchte, anders als im Herstellen bei dem alle

Wasserdampf oder Wasser verwendeten Früchte

gekocht, ohne Zusatz Ursprungserzeugnisse

von Zucker, gefroren sind

- andere Herstellen bei dem alle

verwendeten Früchte und

andere Vormaterialien

der Kapitel 8 und 9

sowie jeder Zucker oder

Getränke, Branntwein und

Speiseessig der

Kapitel 17 oder 22

Ursprungserzeugnisse

sind

2009 Fruchtsäfte Herstellen bei dem alle

(einschließlich Früchte oder Gemüse der

Traubenmost) und Kapitel 7 und 8 und

Gemüsesäfte, weder jeder Zucker des

gegoren noch mit einem Kapitels 17

Zusatz von Alkohol, auch Ursprungserzeugnisse

mit Zusatz von Zucker sind

oder anderen

Süßungsmitteln

ex 2101 Geröstete Zichorie sowie Herstellen bei dem alle

Auszüge, Essenzen und verwendeten Zichorien

Konzentrate davon Ursprungserzeugnisse

sind

ex 2103 - Zubereitungen für Herstellen aus

Gewürzsoßen und Vormaterialien, die in

zubereitete eine andere Nummer als

Gewürzsoßen; die hergestellte Ware

zusammengesetzte einzureihen sind; jedoch

Würzmittel können Senfmehl und Senf

verwendet werden

- Senf Herstellen aus Senfmehl

2104 - Suppen und Brühen sowie Herstellen aus

Zubereitungen dafür Vormaterialien jeder

Nummer, ausgenommen aus

zubereiteten oder

haltbar gemachten

Gemüsen der Nrn. 2002

bis 2005

- zusammengesetzte Die für die Nummer, in

homogenisierte die die Ware als Ganzes

Nahrungsmittel- einzureihen ist,

zubereitungen vorgesehene Regel ist

anzuwenden

ex 2105 Speiseeis, mit Herstellen aus

Kakaogehalt Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

vorausgesetzt, der Wert

aller verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 18

überschreitet nicht

40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

ex 2106 Zuckersirupe, mit Zusatz Herstellen bei dem alle

von Geruchs-, Geschmacks- verwendeten

oder Farbstoffen Vormaterialien

Ursprungserzeugnisse

sind

2201 Wasser, einschließlich Herstellen bei dem jedes

natürliches oder verwendete Wasser

künstliches Mineralwasser Ursprungserzeugnis ist

und mit Kohlensäure

versetztes Wasser, ohne

Zusatz von Zucker oder

anderen Süßungsmitteln,

Geruchs- oder

Geschmacksstoffen; Eis

und Schnee

2202 Wasser, einschließlich Herstellen aus

Mineralwasser und mit Vormaterialien, die in

Kohlensäure versetztes eine andere Nummer als

Wasser, mit Zusatz von die hergestellte Ware

Zucker oder anderen einzureihen sind; jedoch

Süßungsmitteln, Geruchs- müssen alle verwendeten

oder Geschmacksstoffen, Fruchtsäfte

sowie nichtalkoholische Ursprungserzeugnisse

Getränke, ausgenommen sein

Säfte von Früchten oder

Gemüsen der Nummer 2009

ex 2204 Wein aus frischen Herstellen aus anderem

Weintrauben, Traubenmost

einschließlich mit

Alkohol angereicherter

Wein, sowie Traubenmost

mit Zusatz von Alkohol

2205, Folgende Waren, die Herstellen aus

ex 2207, Erzeugnisse von Vormaterialien jeder

ex 2208 Weintrauben enthalten: Nummer, ausgenommen

und Wermutwein und anderer Weintrauben oder ihre

ex 2209 Wein aus frischen Folgeprodukte

Weintrauben, mit Pflanzen

oder anderen Stoffen

aromatisiert;

Ethylalkohol und

Branntwein, auch

vergällt; Branntwein,

Liköre und andere

Getränke, die

Destillationsalkohol

enthalten;

zusammengesetzte

alkoholische

Zubereitungen, wie sie

für die Herstellung von

Getränken verwendet

werden; Speiseessig

ex 2208 Whisky mit einem Herstellen bei dem der

Alkoholgehalt in Wert jedes auf der

Volumenteilen von weniger Grundlage von Getreide

als 50 %Vol. gewonnenen Branntweins

15 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 2303 Rückstände von der Herstellen bei dem aller

Maisstärkeerzeugung verwendete Mais

(ausgenommen Ursprungserzeugnis ist

konzentrierte

Quellwässer) mit einem

Eiweißgehalt in der

Trockensubstanz von mehr

als 40 vH

ex 2306 Ölkuchen und andere feste Herstellen bei dem alle

Rückstände aus der verwendeten Oliven

Gewinnung von Olivenöl, Ursprungserzeugnisse

mit einem Gehalt an sind

Olivenöl von mehr als

3 vH

2309 Zubereitungen, wie sie Herstellen bei dem jedes

zur Tierfütterung verwendete Getreide,

verwendet werden jeder verwendete Zucker,

jede verwendete Melasse,

jedes verwendete Fleisch

sowie jede verwendete

Milch

Ursprungserzeugnisse

sind

2402 Zigarren, Stumpen, Herstellen bei dem

Zigarillos und mindestens 70 vH des

Zigaretten, aus Tabak Gewichts des verwendeten

oder Tabakersatz Rohtabaks oder der

verwendeten Tabakabfälle

der Nr. 2401

Ursprungserzeugnisse

sind

ex 2403 Rauchtabak Herstellen bei dem

mindestens 70 vH des

Gewichts des verwendeten

Rohtabaks oder der

verwendeten Tabakabfälle

der Nr. 2401

Ursprungserzeugnisse

sind

ex 2504 Natürlicher, kristalliner Anreicherung des

Graphit mit Kohlenstoffgehalts,

angereichertem Reinigen und Mahlen von

Kohlenstoffgehalt, kristallinem Rohgraphit

gereinigt, gemahlen

ex 2515 Marmor, durch Sägen oder Zerteilen von Marmor,

auf andere Weise zu auch bereits zerteiltem,

rechteckigen mit einer Stärke von

(einschließlich mehr als 25 cm durch

quadratischen) Blöcken Sägen oder auf eine

oder Platten lediglich andere Weise

zerteilt, mit einer

Stärke von 25 cm oder

weniger

ex 2516 Granit, Porphyr, Basalt, Zerteilen von Steinen,

Sandstein und andere auch bereits zerteilten,

Werk- oder Hausteine, mit einer Stärke von

durch Sägen oder auf mehr als 25 cm durch

andere Weise zu Sägen oder auf andere

rechteckigen Weise

(einschließlich

quadratischen) Blöcken

oder Platten lediglich

zerteilt, mit einer

Stärke von 25 cm oder

weniger

ex 2518 Dolomit, gebrannt Brennen von nicht

gebranntem Dolomit

ex 2519 Natürliches Herstellen aus

Magnesiumcarbonat Vormaterialien, die in

(Magnesit), gebrochen, in eine andere Nummer als

luftdicht verschlossenen die hergestellte Ware

Behältnissen; einzureihen sind; jedoch

Magnesiumoxid, auch rein, kann natürliches

ausgenommen Magnesiumcarbonat

Schmelzmagnesia und (Magnesit) verwendet

Sintermagnesia werden

ex 2520 Zahngipse Herstellen bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 2524 Natürliche Asbestfasern Herstellen aus

Asbestkonzentrat

ex 2525 Glimmerpulver Mahlen von Glimmer oder

Glimmerabfall

ex 2530 Farberden, gebrannt oder Mahlen oder Brennen von

gemahlen Farberden

ex Kapitel 28 Anorganische chemische Herstellen aus

Erzeugnisse; anorganische Vormaterialien, die in

oder organische eine andere Nummer als

Verbindungen von die hergestellte Ware

Edelmetallen, einzureihen sind; jedoch

Seltenerdmetallen, können Vormaterialien

radioaktiven Elementen derselben Nummer

oder Isotopen; verwendet werden, wenn

ausgenommen die Waren, ihr Wert 20 vH des

für die unter den ab-Werk-Preises der

nachfolgenden Nrn. hergestellten Ware nicht

ex 2811 und ex 2833 überschreitet

besondere Regeln

angeführt sind

ex 2811 Schwefeltrioxid Herstellen aus

Schwefeldioxid

ex 2833 Aluminiumsulfate Herstellen bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex Kapitel 29 Organische chemische Herstellen aus

Erzeugnisse; ausgenommen Vormaterialien, die in

die Waren, für die unter eine andere Nummer als

den nachfolgenden Nrn. die hergestellte Ware

ex 2905, 2915, ex 2932, einzureihen sind; jedoch

2933 und 2934 besondere können Vormaterialien

Regeln angeführt sind derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 2905 Metall-Alkoholate von Herstellen aus

Alkoholen dieser Nummer Vormaterialien jeder

oder von Ethylalkohol Nummer, einschließlich

oder Glycerin aus anderen

Vormaterialien der

Nr. 2905; jedoch können

Metall-Alkoholate dieser

Nummer verwendet werden,

wenn ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

2915 Gesättigte acyclische Herstellen aus

Monocarbonsäuren und Vormaterialien jeder

deren Anhydride, Nummer; jedoch darf der

Halogenide, Peroxide und Wert aller

Peroxysäuren; deren Vormaterialien der Nr.

Halogen-, Sulfo-, Nitro- 2915 oder 2916 insgesamt

oder Nitrosoderivate 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreiten

ex 2932 - Innere Ether und deren Herstellen aus

Halogen-, Sulfo-, Vormaterialien jeder

Nitro- oder Nummer; jedoch darf der

Nitrosoderivate Wert aller

Vormaterialien der

Nr. 2909 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreiten

- Cyclische Acetale und Herstellen aus

innere Halbacetale und Vormaterialien jeder

deren Halogen-, Sulfo-, Nummer

Nitro- oder

Nitrosoderivate

2933 Heterocyclische Herstellen aus

Verbindungen, nur mit Vormaterialien jeder

einem oder mehreren Nummer; jedoch darf der

Stickstoffheteroatomen; Wert aller

Nucleinsäuren und deren Vormaterialien der

Salze Nr. 2932 oder 2933

insgesamt 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreiten

2934 Andere heterocyclische Herstellen aus

Verbindungen Vormaterialien jeder

Nummer; jedoch darf der

Wert aller

Vormaterialien der

Nr. 2932, 2933 oder 2934

insgesamt 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreiten

Anmerkung

ÜR: Art. II Z 2, BGBl. Nr. 664/1987

Gesetzesnummer

10004331

Dokumentnummer

NOR12047385

Alte Dokumentnummer

N3198111099T

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1981/487/ANL5/NOR12047385

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Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1995 (RIS)↗Anl. 5 in Fassung vom 31.12.1995 (RIS)↗

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Präferenzzollgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 487 aus 1981, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 664 aus 1987,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 5

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01.01.1988BGBl. Nr. 664/1987

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35/04 Zolltarifgesetz, Präferenzzollgesetz

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Anlage nicht berücksichtigt.

Text

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Be- oder Verarbeitungen

Nummer Warenbezeichnung von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft,

die Ursprung verleihen

---------------------------------------------------------------------

ex 4001 Geschichtete Platten aus Aufeinanderschichten von

Kautschuk für Sohlenkrepp Platten aus

Naturkautschuk

4005 Kautschukmischungen, Herstellen bei dem der

nicht vulkanisiert, in Wert aller verwendeten

Rohformen oder in Vormaterialien 50 vH des

Platten, Blättern oder ab-Werk-Preises der

Streifen hergestellten Ware nicht

überschreitet

4012 Luftreifen aus Kautschuk, Herstellen aus

runderneuert oder Vormaterialien jeder

gebraucht; Vollgummi- Nummer, ausgenommen aus

oder Hohlkammerreifen, solchen der Nr. 4011

auswechselbare oder 4012

Reifenprofile und

Felgenbänder, aus

Kautschuk

ex 4017 Waren aus Hartkautschuk Herstellen aus

Hartkautschuk

ex 4102 Felle von Schafen oder Enthaaren von

Lämmern, roh, enthaart Schaffellen oder

Lammfellen

4104 Leder, enthaart, Nachgerben von

bis ausgenommen Leder der vorgegerbtem Leder oder

4107 Nummer 4108 oder 4109 Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind

4109 Lackleder (Patentleder) Herstellen aus Leder der

und Patentlederimitation; Nrn. 4104 bis 4107, wenn

metallisiertes Leder sein Wert 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 4302 Pelzfelle, gegerbt oder Herstellen aus nicht

zugerichtet, zusammengesetzten

zusammengesetzt, andere gegerbten oder

als in Platten, Kreuzen zugerichteten Pelzfellen

oder ähnlichen Formen

4303 Bekleidung, Herstellen aus nicht

Bekleidungszubehör und zusammengesetzten

andere Waren, aus gegerbten oder

Pelzfellen zugerichteten Pelzfellen

der Nr. 4302

ex 4403 Rohholz, grob zwei- oder Herstellen aus Rohholz,

vierseitig zugerichtet auch entrindet oder

entsplintet

ex 4407 Holz, in der Hobeln, Schleifen oder

Längsrichtung gesägt oder keilverzinkt Verleimen

mit dem Profilzerspaner

besäumt, gemessert oder

geschält, mit einer

Stärke von mehr als 6 mm;

gehobelt, geschliffen

oder keilverzinkt

verleimt

ex 4408 Furniere, Platten für die Verspleißen, Hobeln,

Herstellung von Schleifen oder

Sperrholz, mit einer keilverzinkt Verleimen

Stärke von 6 mm oder

weniger, verspleißt;

anderes Holz, in der

Längsrichtung gesägt,

gemessert oder geschält,

mit einer Stärke von 6 mm

oder weniger, gehobelt,

geschliffen oder

keilverzinkt verleimt

ex 4409 - Holz (einschließlich Schleifen oder

Riemen und Friese für keilverzinkt Verleimen

Parkettfußböden, nicht

zusammengesetzt), auf

der ganzen Länge einer

oder mehrerer Kanten

oder Oberflächen

bearbeitet (gefedert,

genutet, gekehlt,

gefalzt, abgeschrägt,

gefräst, profiliert,

abgerundet oder

dergleichen),

geschliffen oder

keilverzinkt verleimt

- Gefräste oder Fräsen oder Profilieren

profilierte Holzleisten

und Holzfriese für

Möbel, Rahmen,

Innenausstattungen,

elektrische Leitungen

oder für ähnliche

Zwecke

ex 4410 Gefräste oder profilierte Fräsen oder Profilieren

bis Holzleisten und

ex 4413 Holzfriese für Möbel,

Rahmen,

Innenausstattungen,

elektrische Leitungen

oder für ähnliche Zwecke

ex 4415 Kisten, Schachteln, Herstellen aus noch

Verschläge, Trommeln und nicht auf die

ähnliche erforderlichen Maße

Verpackungsmittel, aus zugeschnittenen Brettern

Holz

ex 4416 Fässer, Bottiche, Kübel Herstellen aus

und andere Binderwaren Faßdauben, auch auf

sowie Teile davon, aus beiden Hauptflächen

Holz gesägt, aber nicht

weiter bearbeitet

ex 4418 - Bautischler- und Herstellen aus

Zimmermannsarbeiten aus Vormaterialien, die in

Holz eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind; jedoch

können Zellholzplatten

und gesägte und

gespaltene Schindeln

verwendet werden

- Gefräste oder Fräsen oder Profilieren

profilierte Holzleisten

und Holzfriese für

Möbel, Rahmen,

Innenausstattungen,

elektrische Leitungen

oder für ähnliche

Zwecke

ex 4421 Holz für Zündhölzer Herstellen aus Holz

vorgerichtet; Holzstifte jeglicher Nummer,

für Schuhe ausgenommen aus

Holzdraht der Nr. 4409

4503 Waren aus Naturkork Herstellen aus Kork der

Nr. 4501

ex 4811 Papier und Pappe, nur Herstellen aus

liniert oder kariert Vormaterialien für die

Papierherstellung des

Kapitels 47

4816 Kohlepapiere, Herstellen aus

Selbstdurchschreibpapiere Vormaterialien für die

und andere Papierherstellung des

Vervielfältigungs- und Kapitels 47

Umdruckpapiere,

ausgenommen solche der

Nummer 4809,

einschließlich

Vervielfältigungsmatrizen

und Offsetplatten aus

Papier, auch in

Schachteln

4817 Briefumschläge, Herstellen bei dem

Kartenbriefe, nicht - alle verwendeten

illustrierte Postkarten Vormaterialien in eine

und Korrespondenzkarten, andere Nummer als die

aus Papier oder Pappe; hergestellte Ware

Schachteln, Taschen oder einzureihen sind

ähnliche Umschließungen, und

aus Papier oder Pappe, - der Wert aller

die eine Zusammenstellung verwendeten

von Korrespondenzwaren Vormaterialien 50 vH

enthalten des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 4818 Toilettepapiere Herstellen aus

Vormaterialien für die

Papierherstellung des

Kapitels 47

ex 4819 Schachteln, Säcke, Beutel Herstellen bei dem

und andere Umschließungen - alle verwendeten

für Verpackungszwecke, Vormaterialien in eine

aus Papier, Pappe, andere Nummer als die

Zellstoffwatte oder hergestellte Ware

Vliesen aus einzureihen sind

Zellstoffasern und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 4820 Briefpapierblöcke Herstellen bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 4823 Andere Papiere, Pappen, Herstellen aus

Zellstoffwatte und Vliese Vormaterialien für die

aus Zellulosefasern, auf Papierherstellung des

Formen oder Größen Kapitels 47

zugeschnitten

4909 Postkarten, gedruckt oder Herstellen aus

illustriert; gedruckte Vormaterialien, die

Karten mit Glückwünschen, nicht in die Nr. 4909

Mitteilungen oder oder 4911 einzureihen

Ankündigungen sind

persönlicher Art, auch

illustriert, auch mit

Umschlägen oder

Verzierungen

4910 Kalender aller Art,

gedruckt, einschließlich

Blöcke für

Abreißkalender:

- Dauerkalender oder Herstellen bei dem

Kalender mit - alle verwendeten

auswechselbaren Blöcken Vormaterialien in eine

auf Unterlagen andere Nummer als die

(Sockeln) aus anderem hergestellte Ware

Material als Papier einzureihen sind

oder Pappe und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

- andere Herstellen aus

Vormaterialien, die

nicht in die Nr. 4909

oder 4911 einzureihen

sind

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ÜR: Art. II Z 2, BGBl. Nr. 664/1987

Gesetzesnummer

10004331

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NOR12047387

Alte Dokumentnummer

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Bundesgesetzblatt Nr. 487 aus 1981, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 664 aus 1987,

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Anlage 5

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01.01.1988BGBl. Nr. 664/1987

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31.12.1995

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35/04 Zolltarifgesetz, Präferenzzollgesetz

Beachte

Zahlreiche Änderungen durch Verordnungen; diese wurden in dieser

Anlage nicht berücksichtigt.

Text

---------------------------------------------------------------------

Be- oder Verarbeitungen

Nummer Warenbezeichnung von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft,

die Ursprung verleihen

---------------------------------------------------------------------

5501 Synthetische oder Herstellen aus

bis künstliche Stapelfasern chemischen

5507 Vormaterialien oder aus

Spinnmasse

ex Kapitel 50 Garne, Monofile und

bis Fäden:

Kapitel 55 - Garne aus Seide Herstellen aus

Seidenraupenkokons oder

aus Abfällen aus Seide,

nicht kardiert oder

gekämmt oder in anderer

Weise für das Verspinnen

vorgerichtet

- andere Herstellen aus

- natürlichen Fasern,

nicht kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für das

Verspinnen

vorgerichtet

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse oder

- Vormaterialien für die

Papierherstellung

ex Kapitel 50 Gewebe:

bis - in Verbindung mit Herstellen aus einfachen

Kapitel 55 Kautschukfäden Garnen

- andere Herstellen aus

- Kokosgarnen

- natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse oder

- Papier

oder

Bedrucken mit mindestens

zwei Vor- und

Nachbehandlungen (wie

Reinigen, Bleichen,

Merzerisieren,

Thermofixieren,

Aufhellen, Kalandrieren,

krumpfecht Ausrüsten,

Fixieren, Dekatieren,

Imprägnieren, Ausbessern

und Noppen), wenn der

Wert des unbedruckten

Gewebes 47,5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex Kapitel 56 Watte, Filze und Herstellen aus

Vliesstoffe; - Kokosgarnen

Spezialgarne; Bindfäden, - natürlichen Fasern

Seile, Taue und - chemischen

Seilerwaren; Vormaterialien oder

ausgenommen die Waren, Spinnmasse oder

für die unter den - Vormaterialien für die

nachfolgenden Nrn. 5602, Papierherstellung

5604, 5605 und 5606

besondere Regeln

angeführt sind

5602 Filze, auch imprägniert,

bestrichen, überzogen

oder geschichtet:

- Nadelfilze Herstellen aus

- natürlichen Fasern

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse;

jedoch können

- Monofile aus

Polypropylen der

Nr. 5402

- Stapelfasern aus

Polypropylen der

Nr. 5503 oder 5506

oder

- Spinnkabel aus

Filamenten aus

Polypropylen der

Nr. 5501, bei denen

jeweils eine Faser

oder ein Filament

einen Titer von

weniger als 9 Dezitex

aufweist, verwendet

werden, wenn ihr Wert

40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

- andere Herstellen aus

- natürlichen Fasern

- Stapelfasern aus

Kasein

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse oder

- Vormaterialien für die

Papierherstellung

5604 Kautschukfäden und

-schnüre, mit

Spinnstoffen überzogen;

Spinnstoffgarne sowie

Streifen und dergleichen

der Nummer 5404 oder

5405, mit Kautschuk oder

Kunststoffen imprägniert,

bestrichen, überzogen

oder umhüllt:

- Kautschukfäden und Herstellen aus

-schnüre, mit Kautschukfäden oder

Spinnstoffen überzogen -schnüren, nicht mit

Spinnstoffen überzogen

- andere Herstellen aus

- natürlichen Fasern,

nicht kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für das

Verspinnen

vorgerichtet

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse oder

- Vormaterialien für die

Papierherstellung

5605 Metallgarne Herstellen aus

(Metallgespinste) und - natürlichen Fasern

metallisierte Garne, auch - synthetischen oder

umsponnen, bestehend aus künstlichen

Garnen aus Spinnstoffen, Stapelfasern, nicht

aus Streifen oder kardiert oder gekämmt

dergleichen der oder in anderer Weise

Nummer 5404 oder 5405, in für das Verspinnen

Verbindung mit Metall in vorgerichtet

Form von Fäden, Streifen - chemischen

oder Pulver oder mit Vormaterialien oder

Metall überzogen Spinnmasse oder

- Vormaterialien für die

Papierherstellung

5606 Gimpen, umsponnene Herstellen aus

Streifen und dergleichen - natürlichen Fasern

der Nummern 5404 und 5405 - synthetischen oder

(andere als jene der künstlichen

Nr. 5605 und andere als Stapelfasern, nicht

Garne aus umsponnenem kardiert oder gekämmt

Roßhaar); Chenillegarne oder in anderer Weise

(einschließlich beflockte für das Verspinnen

Chenillegarne); vorgerichtet

Maschengarne (sog. - chemischen

„Chainette''-Garne) Vormaterialien oder

Spinnmasse oder

- Vormaterialien für die

Papierherstellung

Kapitel 57 Teppiche und andere

Bodenbeläge, aus

Spinnstoffen:

- aus Nadelfilz Herstellen aus

- natürlichen Fasern

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse;

jedoch können

- Monofile aus

Polypropylen der

Nr. 5402

- Stapelfasern aus

Polypropylen der

Nr. 5503 oder 5506

oder

- Spinnkabel aus

Filamenten aus

Polypropylen der

Nr. 5501, bei denen

jeweils eine Faser

oder ein Filament

einen Titer von

weniger als 9 Dezitex

aufweist, verwendet

werden, wenn ihr Wert

40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

- aus anderen Filzen Herstellen aus

- natürlichen Fasern,

nicht kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für das

Verspinnen

vorgerichtet

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

- andere Herstellen aus

- Kokosgarnen

- Garnen aus

synthetischen oder

künstlichen Filamenten

- natürlichen Fasern

oder

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet

ex Kapitel 58 Spezialgewebe; getuftete

Flächenerzeugnisse aus

Spinnstoffen; Spitzen;

Tapisserien;

Posamentierwaren;

Stickereien; ausgenommen

die Waren der Nrn. 5805

und 5810; für die Waren

der Nr. 5810 ist

nachfolgend eine

besondere Regel

angeführt:

- in Verbindung mit Herstellen aus einfachen

Kautschukfäden Garnen

- andere Herstellen aus

- natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

oder

Bedrucken mit mindestens

zwei Vor- oder

Nachbehandlungen (wie

Reinigen, Bleichen,

Merzerisieren,

Thermofixieren,

Aufhellen, Kalandrieren,

krumpfecht Ausrüsten,

Fixieren, Dekatieren,

Imprägnieren, Ausbessern

und Noppen), wenn der

Wert des unbedruckten

Gewebes 47,5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

5810 Stickereien als Herstellen aus Garnen

Meterware, Streifen oder

Motive

5901 Gewebe, mit Leim oder Herstellen aus Garnen

stärkehaltigen Stoffen

bestrichen, wie sie für

Bucheinbände, Futterale,

Kartonagen und

dergleichen verwendet

werden; Pausleinwand;

präparierte Malleinwand;

Bougran und ähnliche

steife Gewebe, wie sie

für die Hutmacherei

verwendet werden

5902 Reifencordgewebe aus

hochfesten Garnen aus

Nylon oder anderen

Polyamiden, Polyester

oder Viskose:

- mit einem Anteil an Herstellen aus Garnen

textilen Vormaterialien

von nicht mehr als 90%

des Gewichtes

- andere Herstellen aus

chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

5903 Gewebe, mit Kunststoffen Herstellen aus Garnen

imprägniert, bestrichen,

überzogen oder

geschichtet (ausgenommen

solche der Nr. 5902)

5904 Linoleum, auch Herstellen aus Garnen

zugeschnitten;

Bodenbeläge, bestehend

aus einer

Spinnstoffunterlage mit

einer Deckschichte oder

einem Überzug, auch

zugeschnitten

5905 Textile Wandbeläge:

- mit Kautschuk, Herstellen aus Garnen

Kunststoffen oder

anderen Vormaterialien

imprägniert,

bestrichen, überzogen

oder geschichtet

- andere Herstellen aus

- Kokosgarnen

- natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

oder

Bedrucken mit mindestens

zwei Vor- oder

Nachbehandlungen (wie

Reinigen, Bleichen,

Merzerisieren,

Thermofixieren,

Aufhellen, Kalandrieren,

krumpfecht Ausrüsten,

Fixieren, Dekatieren,

Imprägnieren, Ausbessern

und Noppen), wenn der

Wert des unbedruckten

Gewebes 47,5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

5906 Kautschutierte Gewebe,

ausgenommen solche der

Nummer 5902:

- gewirkt oder gestrickt Herstellen aus

- natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

- Gewebe aus Garnen aus Herstellen aus

synthetischen chemischen

Filamenten, mit einem Vormaterialien

Anteil an textilen

Vormaterialien von mehr

als 90 vH des Gewichtes

- andere Herstellen aus Garnen

5907 Andere Gewebe, Herstellen aus Garnen

imprägniert, bestrichen

oder überzogen; bemalte

Gewebe für

Theaterdekorationen,

Atelierhintergründe und

dergleichen

5908 Gewebte, geflochtene oder Herstellen aus einfachen

gewirkte Dochte aus Garnen

Spinnstoffen, für Lampen,

Kocher, Feuerzeuge,

Kerzen und dergleichen;

Glühstrümpfe und

schlauchförmige Gewirke

für Glühstrümpfe, auch

imprägniert

5909 Textile Erzeugnisse für

bis technische Zwecke:

5911 - Polierscheiben und Herstellen aus Garnen,

-ringe, andere als aus Abfällen von Geweben

Filz, der Nr. 59.11 oder Lumpen der Nr. 6310

- andere Herstellen aus

- Kokosgarnen

- natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

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---------------------------------------------------------------------

Be- oder Verarbeitungen

Nummer Warenbezeichnung von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft,

die Ursprung verleihen

---------------------------------------------------------------------

7006 Glas der Nummer 7003, Herstellen aus

7004 oder 7005, gebogen, Vormaterialien der

an den Kanten bearbeitet, Nr. 7001

graviert, durchlocht,

emailliert oder anders

bearbeitet, weder gerahmt

noch in Verbindung mit

anderen Stoffen

7007 Sicherheitsglas aus Herstellen aus

gehärtetem (getempertem) Vormaterialien der

oder mehrschichtigem Glas Nr. 7001

(Verbundglas)

7008 Mehrschichtisolier- Herstellen aus

verglasungen Vormaterialien der

Nr. 7001

7009 Spiegel aus Glas, auch Herstellen aus

gerahmt, einschließlich Vormaterialien der

Rückspiegel Nr. 7001

7010 Flaschen, Korbflaschen, Herstellen aus

Flakons, Töpfe, Tiegel, Vormaterialen, die in

Phiolen, Ampullen und eine andere Nummer als

andere Behältnisse, aus die hergestellte Ware

Glas, wie sie zum einzureihen sind,

Transport oder zur oder

Verpackung von Waren Schleifen von Glaswaren,

verwendet werden; wenn ihr Wert 50 vH des

Konservengläser; Stopfen, ab-Werk-Preises der

Deckel und andere hergestellten Ware nicht

Verschlüsse, aus Glas überschreitet

7013 Glaswaren, wie sie bei Herstellen aus

Tisch, in der Küche, für Vormaterialen, die in

Toilettezwecke, im Büro, eine andere Nummer als

für die Innendekoration die hergestellte Ware

oder für ähnliche Zwecke einzureihen sind,

verwendet werden oder

(ausgenommen solche der Schleifen von Glaswaren,

Nr. 7010 oder 7018) wenn ihr Wert 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 7019 Waren aus Glasfasern Herstellen aus:

(ausgenommen Garne) - ungefärbten Vorgarnen

(Lunten),

Glasseidensträngen

(Rovings), Garnen oder

Stapelfasern oder

- Glaswolle

ex 7102, Edelsteine und Herstellen aus nicht

ex 7103 Schmucksteine bearbeiteten Edelsteinen

und (natürliche, synthetische oder Schmucksteinen

ex 7104 oder rekonstituierte),

bearbeitet

ex 7106, Edelmetalle, als Halbzeug Herstellen aus nicht

ex 7108 oder in Form von Pulver bearbeiteten

und Edelmetallen

ex 7110

ex 7107, Metalle, mit Edelmetallen Herstellen aus mit

ex 7109 plattiert, als Halbzeug Edelmetallen plattierten

und Metallen, nicht

ex 7111 bearbeitet

7116 Waren aus echten Perlen, Herstellen bei dem der

Zuchtperlen, Edelsteinen, Wert aller verwendeten

Schmucksteinen, Vormaterialen 50 vH des

synthetischen oder ab-Werk-Preises der

rekonstituierten Steinen hergestellten Ware nicht

überschreitet

7117 Phantasieschmuck Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

oder

Herstellen aus Teilen

aus unedlen Metallen,

nicht versilbert,

vergoldet oder

platiniert, wenn ihr

Wert 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

7207 Halbzeug aus Eisen oder Herstellen aus

nicht legiertem Stahl Vormaterialien der

Nr. 7201, 7202, 7203,

7204 oder 7205

7208 Flachgewalzte Herstellen aus

bis Erzeugnisse, Walzdraht, Rohblöcken (Ingots) oder

7216 Stangen und Stäbe, anderen Rohformen der

Profile, aus Eisen oder Nr. 7206

nicht legiertem Stahl

7217 Draht aus Eisen oder Herstellen aus Halbzeug

nicht legiertem Stahl der Nr. 7207

ex 7218, Halbzeug, flachgewalzte Herstellen aus

7219 Erzeugnisse, Walzdraht, Rohblöcken (Ingots) oder

bis Stangen und Stäbe, anderen Rohformen der

7222 Profile, aus rostfreiem Nr. 7218

Stahl

7223 Draht aus rostfreiem Herstellen aus Halbzeug

Stahl der Nr. 7218

ex 7224, Halbzeug, flachgewalzte Herstellen aus

7225 Erzeugnisse, Walzdraht, Rohblöcken (Ingots) oder

bis aus anderem legiertem anderen Rohformen der

7227 Stahl Nr. 7224

7228 Stangen und Stäbe, aus Herstellen aus

anderem legiertem Stahl; Rohblöcken (Ingots) oder

Profile aus anderem anderen Rohformen der

legiertem Stahl; Nr. 7206, 7218 oder 7224

Hohlbohrstangen und

-stäbe, aus legiertem

oder nicht legiertem

Stahl

7229 Draht aus anderem Herstellen aus Halbzeug

legiertem Stahl der Nr. 7224

ex 7301 Spundwandeisen, aus Eisen Herstellen aus

oder Stahl, auch gelocht Vormaterialien der

oder aus Teilen Nr. 7206

zusammengesetzt

7302 Bahnbaumaterial aus Eisen Herstellen aus

oder Stahl, und zwar: Vormaterialien der

Schienen, Leitschienen, Nr. 7206

Zahnstangen,

Weichenzungen,

Herzstücke,

Zungenverbindungsstangen

und anderes Material für

Kreuzungen oder Weichen,

Bahnschwellen, Laschen,

Schienenstühle,

Stuhlkeile,

Unterlagsplatten,

Klemmplatten, Spurplatten

und Spurstangen sowie

andere, nur für das

Verbinden oder Befestigen

von Schienen geeignetes

Material

7304, Rohre und Hohlprofile, Herstellen aus

7305 aus Eisen (ausgenommen Vormaterialien der

und Gußeisen) oder Stahl Nr. 7206, 7207, 7218

7306 oder 7224

7308 Konstruktionen (mit Herstellen aus

Ausnahme der Vormaterialien, die in

vorgefertigten Gebäude eine andere Nummer als

der Nr. 9406) sowie deren die hergestellte Ware

Teile (zB Brücken und einzureihen sind; jedoch

Brückenelemente, dürfen geschweißte

Schleusentore, Türme, Profile der Nr. 7301

Gittermaste, Dächer, nicht verwendet werden

Dachstühle, Türen und

Fenster und deren Rahmen

und Stöcke, Türschwellen,

Rolläden, Geländer,

Säulen, Pfeiler), aus

Eisen oder Stahl; für

Konstruktionszwecke

vorgearbeitete Bleche,

Stangen, Profile, Rohre

und dergleichen, aus

Eisen oder Stahl

ex 7322 Heizkörper für Herstellen bei dem der

Zentralheizungen, nicht Wert aller verwendeten

elektrisch beheizt Vormaterialien der

Nr. 7322 5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex Kapitel 74 Kupfer und Waren daraus; Herstellen bei dem

ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7401 bis 7405; für Vormaterialien in eine

die Waren der Nr. ex 7403 andere Nummer als die

ist nachstehend eine hergestellte Ware

besondere Regel angeführt einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 7403 Kupferlegierungen, Herstellen aus

unverarbeitet raffiniertem Kupfer,

unverarbeitet, oder aus

Abfällen und Schrott

ex Kapitel 75 Nickel und Waren daraus; Herstellen bei dem

ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7501 bis 7503 Vormaterialien in eine

andere Nummer als die

hergestellte Ware

einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex Kapitel 76 Aluminium und Waren Herstellen bei dem

daraus; - alle verwendeten

ausgenommen die Waren der Vormaterialien in eine

Nrn. 7601, 7602 und andere Nummer als die

ex 7616; für die Waren hergestellte Ware

der Nr. ex 7616 ist einzureihen sind

nachfolgend eine und

besondere Regel angeführt - der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 7616 Andere Waren aus Herstellen bei dem

Aluminium, ausgenommen - alle verwendeten

Gewebe, Gitter und Vormaterialien in eine

Geflechte, aus andere Nummer als die

Aluminiumdraht, und hergestellte Ware

Streckbleche aus einzureihen sind;

Aluminium jedoch können Gewebe,

Gitter und Geflechte,

aus Aluminiumdraht,

oder Streckbleche aus

Aluminium verwendet

werden

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Waren nicht

überschreitet

ex Kapitel 78 Blei und Waren daraus; Herstellen bei dem

ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7801 und 7802; für Vormaterialien in eine

die Waren der Nr. 7801 andere Nummer als die

ist nachfolgend eine hergestellte Ware

besondere Regel angeführt einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

7801 Blei, unverarbeitet:

- raffiniertes Blei Herstellen aus

Barrenblei oder Werkblei

- anderes Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind

ex Kapitel 79 Zink und Waren daraus; Herstellen bei dem

ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7901 und 7902; für Vormaterialien in eine

die Waren der Nr. 7901 andere Nummer als die

ist nachfolgend eine hergestellte Ware

besondere Regel angeführt einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

7901 Zink, unverarbeitet Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind

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Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 5

Inkrafttretensdatum

01.01.1992BGBl. Nr. 692/1991

Außerkrafttretensdatum

31.12.1995

Index

35/04 Zolltarifgesetz, Präferenzzollgesetz

Beachte

Zahlreiche Änderungen durch Verordnungen; diese wurden in dieser

Anlage nicht berücksichtigt.

Text

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Be- oder Verarbeitungen

Nummer Warenbezeichnung von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft,

die Ursprung verleihen

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0201 Fleisch von Rindern, Herstellen aus

frisch oder gekühlt Vormaterialien jeder

Nummer, ausgenommen aus

Fleisch von Rindern,

gefroren, der Nr. 0202

0202 Fleisch von Rindern, Herstellen aus

gefroren Vormaterialien jeder

Nummer, ausgenommen aus

Fleisch von Rindern,

frisch oder gekühlt, der

Nr. 0201

0206 Innereien und anderer Herstellen aus

genießbarer Vormaterialien jeder

Schlachtanfall, von Nummer, ausgenommen aus

Rindern, Schweinen, Tierkörpern der

Schafen, Ziegen, Pferden, Nrn. 0201 bis 0205

Eseln, Maultieren und

Mauleseln, frisch,

gekühlt oder gefroren

0210 Fleisch sowie Innereien Herstellen aus

und anderer genießbarer Vormaterialien jeder

Schlachtanfall, gesalzen, Nummer, ausgenommen aus

in Salzlake, getrocknet Fleisch sowie Innereien

oder geräuchert; und anderem

genießbares Mehl und Schlachtanfall der

Pulver aus Fleisch, Nrn. 0201 bis 0206 und

Innereien oder anderem 0208 oder Geflügellebern

Schlachtanfall der Nr. 0207

0302 Fische, anders als lebend Herstellen bei dem alle

bis verwendeten

0305 Vormaterialien des

Kapitels 3

Ursprungserzeugnisse

sind

0402, Molkereierzeugnisse Herstellen aus

0404 Vormaterialien jeder

bis Nummer, ausgenommen aus

0406 Milch oder Rahm der

Nr. 0401 oder 0402

0403 Buttermilch, Sauermilch Herstellen bei dem

und Sauerrahm, Joghurt, - alle verwendeten

Kefir sowie andere Vormaterialien des

fermentierte oder Kapitels 4

gesäuerte Milch und Rahm, Ursprungserzeugnisse

auch eingedickt oder mit sind,

Zusatz von Zucker oder - verwendete Fruchtsäfte

anderen Süßungsmitteln der Nr. 2009 oder

oder mit Geruchs- und verwendete Saccharose

Geschmacksstoffen oder Ursprungserzeugnisse

mit Zusatz von Früchten sind,

oder Kakao und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 18 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

0408 Vogeleier, nicht in der Herstellen aus

Schale, und Eigelb, Vormaterialien jeder

frisch, getrocknet, im Nummer, ausgenommen aus

Wasserdampf oder Wasser Vogeleiern der Nr. 0407

gekocht, geformt,

gefroren oder in anderer

Weise haltbar gemacht,

auch mit Zusatz von

Zucker oder anderen

Süßungsmitteln

ex 0506 Knochen und Herstellen bei dem alle

Stirnbeinzapfen, roh verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 2

Ursprungserzeugnisse

sind

0710 Genießbares Gemüse, Herstellen bei dem alle

bis gefroren oder getrocknet, verwendeten genießbaren

0713 vorübergehend haltbar Gemüse

gemacht, ausgenommen die Ursprungserzeugnisse

Waren, für die unter den sind

nachfolgenden Nrn.

ex 0710 und ex 0711

besondere Regeln

angeführt sind

ex 0710 Zuckermais (Zea mays var. Herstellen aus

saccharata), auch im Zuckermais (Zea mays

Wasserdampf oder Wasser var. saccharata), frisch

gekocht, gefroren oder gekühlt

ex 0711 Zuckermais (Zea mays var. Herstellen aus

saccharata), Zuckermais (Zea mays

vorübergehend haltbar var. saccharata), frisch

gemacht oder gekühlt

0811 Früchte (auch im

Wasserdampf oder Wasser

gekocht), gefroren, auch

mit Zusatz von Zucker

oder anderen

Süßungsmitteln:

- mit Zusatz von Zucker Herstellen bei dem alle

verwendeten

Vormaterialien

Ursprungserzeugnisse

sind

- andere Herstellen bei dem alle

verwendeten Früchte

Ursprungserzeugnisse

sind

0812 Früchte, vorübergehend Herstellen bei dem alle

haltbar gemacht (zB durch verwendeten Früchte

gasförmiges Ursprungserzeugnisse

Schwefeldioxid, in sind

Salzlake, schwefeliger

Säure oder anderen

Konservierungsmitteln),

in diesem Zustand für den

unmittelbaren Genuß nicht

geeignet

0813 Früchte, getrocknet, Herstellen bei dem alle

ausgenommen solche der verwendeten Früchte

Nummern 0801 bis 0806; Ursprungserzeugnisse

Mischungen von sind

getrockneten Früchten

oder von Schalenfrüchten

dieses Kapitels

0814 Schalen von Herstellen bei dem alle

Zitrusfrüchten oder verwendeten Früchte

Melonen (einschließlich Ursprungserzeugnisse

Wassermelonen), frisch, sind

gefroren, getrocknet oder

vorübergehend haltbar

gemacht, in Salzlake,

schwefeliger Säure oder

anderen

Konservierungsmitteln

ex Kapitel 11 Müllereierzeugnisse; Herstellen bei dem alle

Malz; Stärke; Inulin; verwendeten Getreide,

Weizenkleber, ausgenommen genießbaren Gemüse,

Waren der Nr. ex 1106 Wurzeln und Knollen der

Nr. 0714 oder Früchte

Ursprungserzeugnisse

sind

ex 1106 Mehl und Grieß aus Trocknen und Mahlen von

getrockneten, geschälten Hülsenfrüchten der

Hülsenfrüchten der Nr. 0708

Nr. 0713

1301 Schellack; natürliche Herstellen bei dem der

Gummen, Harze, Gummiharze Wert aller verwendeten

und Balsame Vormaterialien der

Nr. 1301 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

1501 Schweineschmalz; andere

Fette von Schweinen und

Fette von Geflügel,

ausgeschmolzen, auch

ausgepreßt oder mit

Lösungsmitteln

extrahiert:

- Knochenfett oder Herstellen aus

Abfallfett Vormaterialien jeder

Nummer, ausgenommen der

Nr. 0203, 0206 oder 0207

oder Knochen der

Nr. 0506

- andere Herstellen aus Fleisch

oder Innereien und

anderem genießbaren

Schlachtanfall von

Schweinen der Nr. 0203

oder 0206 oder von

Fleisch oder Innereien

und anderem genießbaren

Schlachtanfall von

Hausgeflügel der

Nr. 0207

1502 Fette von Rindern

(einschließlich Kälbern),

Schafen oder Ziegen, roh

oder ausgeschmolzen, auch

ausgepreßt oder mit

Lösungsmitteln

extrahiert:

- Knochenfett oder Herstellen aus

Abfallfett Vormaterialien jeder

Nummer, ausgenommen aus

Vormaterialien der

Nr. 0201, 0202, 0204

oder 0206 oder Knochen

der Nr. 0506

- andere Herstellen bei dem alle

verwendeten

Vormaterialien

tierischen Ursprungs des

Kapitels 2

Ursprungserzeugnisse

sind

1504 Fette und Öle sowie deren

Fraktionen, von Fischen

oder Meeressäugetieren,

auch raffiniert, aber

nicht chemisch

modifiziert:

- feste Fraktionen von Herstellen aus

Ölen von Fischen sowie Vormaterialien jeder

von Fetten und Ölen von Nummer, einschließlich

Meeressäugetieren aus anderen

Vormaterialien der

Nr. 1504

- andere Herstellen bei dem alle

verwendeten

Vormaterialien

tierischen Ursprungs der

Kapitel 2 und 3

Ursprungserzeugnisse

sind

1506 Andere tierische Fette

und Öle sowie deren

Fraktionen, auch

raffiniert, aber nicht

chemisch modifiziert:

- feste Fraktionen Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, einschließlich

aus anderen

Vormaterialien der

Nr. 1506

- andere Herstellen bei dem alle

verwendeten

Vormaterialien

tierischen Ursprungs des

Kapitels 2

Ursprungserzeugnisse

sind

ex 1507 Nicht flüchtige

bis pflanzliche Fette und Öle

1515 sowie Fraktionen davon,

auch raffiniert, aber

nicht chemisch

modifiziert:

- feste Fraktionen, Herstellen aus anderen

ausgenommen von Vormaterialien der

Jojobaöl Nrn. 1507 bis 1515

- andere, ausgenommen: Herstellen bei dem alle

- Tungöl (Holzöl); verwendeten

Myrtenwachs und Vormaterialien

Japanwachs pflanzlichen Ursprungs

- für technische oder Ursprungserzeugnisse

industrielle Zwecke sind

und nicht für die

Herstellung von

Lebensmitteln

ex 1516 Tierische oder Herstellen bei dem alle

pflanzliche Fette und Öle verwendeten

sowie deren Fraktionen, Vormaterialien

rückgeestert, auch tierischen und

raffiniert, aber nicht pflanzlichen Ursprungs

weiter zubereitet Ursprungserzeugnisse

sind

ex 1517 Genießbare flüssige Herstellen bei dem alle

Mischungen aus verwendeten

pflanzlichen Ölen der Vormaterialien

Nrn. 1507 bis 1515 pflanzlichen Ursprungs

Ursprungserzeugnisse

sind

ex 1519 Industrielle Fettalkohole Herstellen aus

von der Art künstlicher Vormaterialien jeder

Wachse Nummer, einschließlich

Fettsäuren der Nr. 1519

1601 Würste und ähnliche Herstellen aus Tieren

Erzeugnisse, aus Fleisch, des Kapitels 1

Innereien oder anderem

Schlachtanfall oder Blut;

Nahrungsmittelzubereitungen

auf der Grundlage dieser

Erzeugnisse

1602 Fleisch, Innereien oder Herstellen aus Tieren

anderer Schlachtanfall des Kapitels 1

oder Blut, anders

zubereitet oder haltbar

gemacht

1603 Extrakte und Säfte aus Herstellen aus Tieren

Fleisch, Fischen, des Kapitels 1; jedoch

Krebstieren, Weichtieren müssen alle verwendeten

oder anderen wirbellosen Fische, Krebstiere,

Wassertieren Weichtiere oder anderen

wirbellosen Wassertiere

Ursprungserzeugnisse

sein

1604 Fische, zubereitet oder Herstellen bei dem alle

haltbar gemacht; Kaviar verwendeten Fische oder

und Kaviarersatz aus Fischeier

Fischeiern Ursprungserzeugnisse

sind

1605 Krebstiere Weichtiere und Herstellen bei dem alle

andere wirbellose verwendeten Krebstiere,

Wassertiere, zubereitet Weichtiere oder anderen

oder haltbar gemacht wirbellosen Wassertiere

Ursprungserzeugnisse

sind

ex 1701 Rohrzucker und Herstellen aus

Rübenzucker und chemisch Vormaterialien, die in

reine Saccharose, fest, eine andere Nummer als

mit Zusatz von Geruchs-, die hergestellte Ware

Geschmacks- oder einzureihen sind; jedoch

Farbstoffen müssen alle verwendeten

Geruchs-, Geschmacks-

oder Farbstoffe

Ursprungserzeugnisse

sein

1702 Andere Zucker,

einschließlich chemisch

reine Lactose, Maltose,

Glucose und Fructose

(Lävulose), fest;

Zuckersirupe ohne Zusatz

von Geruchs-, Geschmacks-

oder Farbstoffen;

Kunsthonig, auch mit

natürlichem Honig

gemischt; Zucker und

Melassen, karamelisiert:

- chemisch reine Maltose Herstellen aus

und Fructose (Lävulose) Vormaterialien jeder

Nummer, einschließlich

aus anderen

Vormaterialien der

Nr. 1702

- andere Herstellen bei dem alle

verwendeten

Vormaterialien

Ursprungserzeugnisse

sind

ex 1703 Melassen aus der Herstellen aus

Gewinnung oder Vormaterialien, die in

Raffination von Zucker, eine andere Nummer als

mit Zusatz von Geruchs-, die hergestellte Ware

Geschmacks- oder einzureihen sind; jedoch

Farbstoffen müssen alle verwendeten

Geruchs-, Geschmacks-

oder Farbstoffe

Ursprungserzeugnisse

sein

1704 Zuckerwaren Herstellen aus

(einschließlich weiße Vormaterialien, die

Schokolade), nicht nicht in das Kapitel 17

kakaohaltig einzureihen sind; jedoch

müssen alle verwendeten

Geruchs-, Geschmacks-

oder Farbstoffe

Ursprungserzeugnisse

sein

1802 Kakaoschalen, Herstellen bei dem alle

Kakaohäutchen und anderer verwendeten Kakaobohnen

Kakaoabfall Ursprungserzeugnisse

sind

1803 Kakaomasse, auch Herstellen bei dem alle

entfettet verwendeten Kakaobohnen

Ursprungserzeugnisse

sind

1804 Kakaobutter, Kakaofett Herstellen bei dem alle

und Kakaoöl verwendeten Kakaobohnen

Ursprungserzeugnisse

sind

1805 Kakaopulver ohne Zusatz Herstellen bei dem alle

von Zucker oder anderen verwendeten Kakaobohnen

Süßungsmitteln Ursprungserzeugnisse

sind

1806 Schokolade und andere Herstellen aus

kakaohaltige Vormaterialien, die in

Nahrungsmittel- eine andere Nummer als

zubereitungen die hergestellte Ware

einzureihen sind,

vorausgesetzt, daß der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 18 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet, und daß

der verwendete Zucker

der Nr. 1701

Ursprungserzeugnis ist

1901 Malzextrakt;

Nahrungsmittel-

zubereitungen von Mehl,

Grieß, Stärke oder

Malzextrakt, die kein

Kakaopulver oder weniger

als 50 Gewichtsprozent

Kakaopulver enthalten,

anderweitig weder genannt

noch inbegriffen;

Nahrungsmittel-

zubereitungen von Waren

der Nummern 0401 bis

0404, die kein

Kakaopulver oder weniger

als 10 Gewichtsprozent

Kakaopulver enthalten,

anderweitig weder genannt

noch inbegriffen:

- Malzextrakt Herstellen aus Getreide

des Kapitels 10

- andere Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind; jedoch

darf Zucker der Nr. 1701

nicht verwendet werden

1902 Teigwaren, auch gekocht Herstellen bei dem alle

oder gefüllt (mit Fleisch verwendeten Getreide

oder anderen Stoffen) (ausgenommen

oder in anderer Weise Hartweizen), alles

zubereitet, wie zB verwendete Fleisch, alle

Spaghetti, Makkaroni, verwendeten Innereien

Nudeln, Lasagne, Gnocchi, und anderer

Ravioli und Canneloni, Schlachtanfall sowie

Couscous, auch zubereitet alle verwendeten Fische,

Krebstiere und

Weichtiere

Ursprungserzeugnisse

sind

1903 Tapioka und Herstellen bei dem alle

Tapioka-Ersatzstoffe aus verwendeten

Stärke zubereitet, in Vormaterialien

Form von Flocken, Ursprungserzeugnisse

Graupen, Perlen und sind

dergleichen

1904 Nahrungsmittel-

zubereitungen,

hergestellt durch

Aufblähen oder Rösten von

Getreide oder

Getreideerzeugnissen (zB

Corn Flakes);

Getreidekörner,

ausgenommen Mais,

vorgekocht oder in

anderer Weise zubereitet:

- keinen Kakao enthaltend Herstellen bei dem alle

verwendeten

Vormaterialien

Ursprungserzeugnisse

sind

- Kakao enthaltend Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, einschließlich

aus anderen

Vormaterialien der

Nr. 1904, ausgenommen

Zucker der Nr. 1701,

vorausgesetzt, daß der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 18 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

1905 Brot, Konditorwaren, Herstellen aus

Feinbackwaren und andere Vormaterialien jeder

Backwaren, auch Nummer, ausgenommen aus

kakaohaltig; Hostien, Vormaterialien des

leere Oblatenkapseln, wie Kapitels 11

sie für Arzneiwaren

verwendet werden,

Siegeloblaten,

getrockneter Mehl- oder

Stärkemehlteig in

Blättern und ähnliche

Erzeugnisse

Anmerkung

ÜR: Art. II Z 2, BGBl. Nr. 664/1987

Gesetzesnummer

10004331

Dokumentnummer

NOR12051055

Alte Dokumentnummer

N3199110533Y

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1981/487/ANL5/NOR12051055

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1995 (RIS)↗Anl. 5 in Fassung vom 31.12.1995 (RIS)↗

‹ Anl. 4 am 31.12.1995 Anl. 6 am 31.12.1995 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Präferenzzollgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 487 aus 1981, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 692 aus 1991,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 5

Inkrafttretensdatum

01.01.1992BGBl. Nr. 692/1991

Außerkrafttretensdatum

31.12.1995

Index

35/04 Zolltarifgesetz, Präferenzzollgesetz

Beachte

Zahlreiche Änderungen durch Verordnungen; diese wurden in dieser

Anlage nicht berücksichtigt.

Text

---------------------------------------------------------------------

Be- oder Verarbeitungen

Nummer Warenbezeichnung von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft,

die Ursprung verleihen

---------------------------------------------------------------------

ex Kapitel 30 Pharmazeutische Herstellen aus

Erzeugnisse; ausgenommen Vormaterialien, die in

die Waren, für die unter eine andere Nummer als

den nachfolgenden die hergestellte Ware

Nrn. 3002, 3003, 3004, einzureihen sind; jedoch

3005 und ex 3006 können Vormaterialien

besondere Regeln derselben Nummer

angeführt sind verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

3002 Menschliches Blut;

tierisches Blut, für

therapeutische,

prophylaktische oder

diagnostische Zwecke

zubereitet; Antisera und

andere Blutfraktionen;

Vaccine, Toxine, Kulturen

von Mikroorganismen

(ausgenommen Hefen) und

ähnliche Erzeugnisse:

- gemischte Erzeugnisse Herstellen aus

für therapeutische oder Vormaterialien jeder

prophylaktische Zwecke Nummer, einschließlich

sowie für die gleichen anderer Vormaterialien

Zwecke geeignete der Nr. 3002; jedoch

ungemischte können auch

Erzeugnisse, für Vormaterialien dieser

therapeutische oder Warenbezeichnung

prophylaktische Zwecke verwendet werden, wenn

dosiert oder zu den ihr Wert 20 vH des

genannten Zwecken für ab-Werk-Preises der

den Kleinverkauf hergestellten Ware nicht

aufgemacht überschreitet

- andere:

- menschliches Blut Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, einschließlich

anderer Vormaterialien

der Nr. 3002; jedoch

können auch

Vormaterialien dieser

Warenbezeichnung

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

- tierisches Blut, für Herstellen aus

therapeutische, Vormaterialien jeder

prophylaktische oder Nummer, einschließlich

diagnostische Zwecke anderer Vormaterialien

zubereitet der Nr. 3002; jedoch

können auch

Vormaterialien dieser

Warenbezeichnung

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

- Blutfraktionen, Herstellen aus

andere als Antisera, Vormaterialien jeder

Hämoglobin und Nummer, einschließlich

Serumglobulin anderer Vormaterialien

der Nr. 3002; jedoch

können auch

Vormaterialien dieser

Warenbezeichnung

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

- Hämoglobin, Herstellen aus

Blutglobuline und Vormaterialien jeder

Serumglobuline Nummer, einschließlich

anderer Vormaterialien

der Nr. 3002; jedoch

können auch

Vormaterialien dieser

Warenbezeichnung

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

- andere Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, einschließlich

anderer Vormaterialien

der Nr. 3002; jedoch

können auch

Vormaterialien dieser

Warenbezeichnung

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

3003 Arzneiwaren (ausgenommen Herstellen aus anderen

und Waren der Nummer 3002, Vormaterialien als

3004 3005 oder 3006) Wirkstoffen; jedoch

können Vormaterialien

der Nr. 3003 oder 3004

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

3005 Watte, Gaze, Binden und Herstellen aus

ähnliche Waren (zB Vormaterialien jeder

Verbandzeug, Nummer, ausgenommen aus

Heftpflaster, pharmazeutischen

Senfpflaster), mit Stoffen; jedoch darf der

pharmazeutischen Stoffen Wert von Vormaterialien

imprägniert oder der Nr. 3005 20 vH des

überzogen oder in ab-Werk-Preises der

Aufmachungen für den hergestellten Ware nicht

Kleinverkauf für überschreiten

medizinische,

chirurgische,

zahnmedizinische oder

veterinärmedizinische

Zwecke

ex 3006 Empfängnisverhütende Herstellen aus

chemische Zubereitungen Vormaterialien jeder

auf der Grundlage von Nummer, ausgenommen aus

Hormonen oder Wirkstoffen

Spermiciden;

Knochenaufbauzemente

ex Kapitel 31 Düngemittel; ausgenommen Herstellen aus

die Waren, für die unter Vormaterialien, die in

der nachfolgenden eine andere Nummer als

Nr. ex 3105 eine die hergestellte Ware

besondere Regel angeführt einzureihen sind; jedoch

ist können Vormaterialien

derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 3105 Mineralische oder Herstellen bei dem

chemische Düngemittel, - alle verwendeten

die zwei oder drei der Vormaterialien in eine

düngenden Elemente andere Nummer als die

Stickstoff, Phosphor oder hergestellte Ware

Kalium enthalten; andere einzureihen sind;

Düngemittel; Waren dieses jedoch können

Kapitels in Tabletten Vormaterialien

oder ähnlichen Formen derselben Nummer

oder in Einzelpackungen verwendet werden, wenn

mit einem Rohgewicht von ihr Wert 20 vH des

10 kg oder weniger, ab-Werk-Preises der

ausgenommen: hergestellten Ware

- Natriumnitrat nicht überschreitet

- Calciumcyanamid und

- Kaliumsulfat - der Wert aller

- Kaliummagnesiumsulfat verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex Kapitel 32 Gerbstoff- oder Herstellen aus

Farbstoffauszüge; Tannine Vormaterialien, die in

und ihre Derivate; eine andere Nummer als

Farbstoffe, Pigmente und die hergestellte Ware

andere Färbemittel; einzureihen sind; jedoch

Anstrichfarben und Lacke; können Vormaterialien

Kitte und ähnliche derselben Nummer

Massen; Tinten; verwendet werden, wenn

ausgenommen die Waren, ihr Wert 20 vH des

für die unter den ab-Werk-Preises der

nachfolgenden Nrn. hergestellten Ware nicht

ex 3201 und 3205 überschreitet

besondere Regeln

angeführt sind

ex 3201 Tannine sowie deren Herstellen aus

Salze, Ether, Ester und Gerbstoffauszügen

andere Derivate pflanzlichen Ursprungs

3205 Farblacke; Zubereitungen Herstellen aus

im Sinne der Anmerkung 3 Vormaterialien jeder

zu diesem Kapitel auf der Nummer, ausgenommen der

Grundlage von Farblacken Nrn. 3203 oder 3204;

jedoch können

Vormaterialien der

Nr. 3205 verwendet

werden, wenn ihr Wert

20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex Kapitel 33 Etherische Öle und Herstellen aus

Resinoide; Parfümerie-, Vormaterialien, die in

Kosmetik- und eine andere Nummer als

Toilettezubereitungen; die hergestellte Ware

ausgenommen die Waren, einzureihen sind; jedoch

für die unter der können Vormaterialien

nachfolgenden Nr. 3301 derselben Nummer

eine besondere Regel verwendet werden, wenn

angeführt ist ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

3301 Etherische Öle (auch Herstellen aus

terpenfrei), Vormaterialien jeder

einschließlich Nummer, einschließlich

sogenannter Concretes und aus Vormaterialien einer

Absolues; Resinoide; anderen Warengruppe *1)

Konzentrate etherischer dieser Nummer; jedoch

Öle in Fetten, in können Vormaterialien

nichtflüchtigen Ölen, derselben Warengruppe

Wachsen oder ähnlichen verwendet werden, wenn

Stoffen, durch Enfleurage ihr Wert 20 vH des

oder Mazeration gewonnen; ab-Werk-Preises der

terpenhaltige hergestellten Ware nicht

Nebenerzeugnisse von der überschreitet

Herstellung terpenfreier

etherischer Öle;

wässerige Destillate und

wässerige Lösungen

etherischer Öle

ex Kapitel 34 Seifen, organische Herstellen aus

grenzflächenaktive Vormaterialien, die in

Stoffe, zubereitete eine andere Nummer als

Waschmittel, zubereitete die hergestellte Ware

Schmiermittel, künstliche einzureihen sind; jedoch

Wachse, zubereitete können Vormaterialien

Wachse, Polier- und derselben Nummer

Scheuerzubereitungen, verwendet werden, wenn

Kerzen und ähnliche ihr Wert 20 vH des

Waren, Modelliermassen, ab-Werk-Preises der

„Dentalwachse'' und hergestellten Ware nicht

Dentalzubereitungen auf überschreitet

der Grundlage von

gebranntem Gips;

ausgenommen die Waren,

für die unter der

nachfolgenden Nr. ex 3404

eine besondere Regel

angeführt ist

ex 3404 Künstliche Wachse und Herstellen aus

zubereitete Wachse, Vormaterialien jeder

andere als auf der Nummer, ausgenommen aus:

Grundlage von Paraffin, - hydrierten Ölen, die

Erdölwachsen oder von den Charakter von

Wachsen aus bituminösen Wachsen haben, der

Mineralien oder von Nr. 1516

paraffinischen - Fettsäuren von

Rückständen chemisch nicht

eindeutig bestimmter

Konstitution und

industriellen

Fettalkoholen, die den

Charakter von Wachsen

haben, der Nr. 1519

- Vormaterialien der

Nr. 3404;

jedoch können alle diese

Vormaterialien verwendet

werden, wenn ihr Wert

insgesamt 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex Kapitel 35 Eiweißstoffe; Herstellen aus

modifizierte Stärken; Vormaterialien, die in

Klebstoffe; Enzyme; eine andere Nummer als

ausgenommen die Waren, die hergestellte Ware

für die unter den einzureihen sind; jedoch

nachfolgenden Nrn. 3505 können Vormaterialien

und ex 3507 besondere derselben Nummer

Regeln angeführt sind verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

3505 Dextrine und andere

modifizierte Stärken (zB

Quellstärke oder

veresterte Stärke); Leime

auf der Grundlage von

Stärken, Dextrinen oder

anderen modifizierten

Stärken:

- Stärke-Ether und -Ester Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, einschließlich

aus anderen

Vormaterialien der

Nr. 3505

- andere Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, ausgenommen aus

solchen der Nr. 1108

ex 3507 Zubereitete Enzyme, Herstellen bei dem der

anderweitig weder genannt Wert aller verwendeten

noch inbegriffen Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

Kapitel 36 Explosivstoffe; Herstellen aus

pyrotechnische Waren; Vormaterialien, die in

Zündhölzer; eine andere Nummer als

Zündmetalllegierungen; die hergestellte Ware

leicht entzündliche einzureihen sind; jedoch

Stoffe können Vormaterialien

derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex Kapitel 37 Photographische oder Herstellen aus

kinematographische Waren; Vormaterialien, die in

ausgenommen die Waren, eine andere Nummer als

für die unter den die hergestellte Ware

nachfolgenden Nrn. 3701, einzureihen sind; jedoch

3702 und 3704 besondere können Vormaterialien

Regeln angeführt sind derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

3701 Photographische Platten Herstellen aus

und Planfilme, Vormaterialien, die

sensibilisiert, nicht nicht in die Nummer der

belichtet, aus anderen hergestellten Ware oder

Stoffen als Papier, Pappe in die Nr. 3702

oder Spinnstoffen; einzureihen sind

photographische

Sofortbild-Planfilme,

sensibilisiert, nicht

belichtet, auch in

Kassetten

3702 Photographische Filme, in Herstellen aus

Rollen, sensibilisiert, Vormaterialien, die

nicht belichtet, aus nicht in die Nr. 3701

anderen Stoffen als oder 3702 einzureihen

Papier, Pappe oder sind

Spinnstoffen;

Sofortbildpackungen in

Rollen, sensibilisiert,

nicht belichtet

3704 Photographische Platten, Herstellen aus

Filme, Papiere, Pappen Vormaterialien, die

und Spinnstoffwaren, nicht in die Nrn. 3701

belichtet, aber nicht bis 3704 einzureihen

entwickelt sind

ex Kapitel 38 Verschiedene chemische Herstellen aus

Erzeugnisse; ausgenommen Vormaterialien, die in

die Waren, für die unter eine andere Nummer als

den nachfolgenden die hergestellte Ware

Nrn. ex 3801, ex 3803, einzureihen sind; jedoch

ex 3805, ex 3806, ex 3807 können Vormaterialien

und 3823 besondere Regeln derselben Nummer

angeführt sind verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 3801 - Kolloidaler Graphit in Herstellen bei dem der

Suspensionen und Wert aller verwendeten

halbkolloidaler Vormaterialien 50 vH des

Graphit; ab-Werk-Preises der

kohlenstoffhaltige hergestellten Ware nicht

Pasten für Elektroden überschreitet

- Graphit in Form von Herstellen bei dem der

Pasten, bestehend aus Wert aller verwendeten

einer Mischung von mehr Vormaterialien der

als 30% des Gewichtes Nr. 3403 20 vH des

von Graphit mit ab-Werk-Preises der

Mineralölen hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 3803 Tallöl, raffiniert Raffinieren von rohem

Tallöl

ex 3805 Sulfatterpentinöl, Reinigen durch

gereinigt Destillieren und

Raffinieren von rohem

Sulfatterpentinöl

ex 3806 Harzester Herstellen aus

Harzsäuren

ex 3807 Schwarzpech Destillieren von

(Pflanzenteerpech) Holzteer

3823 Verschiedene chemische

Erzeugnisse:

- Folgende Waren: Herstellen aus

- zubereitete Vormaterialien, die in

Bindemittel für eine andere Nummer als

Gießereiformen oder die hergestellte Ware

Gießereikerne auf der einzureihen sind; jedoch

Grundlage von können Vormaterialien

natürlichen derselben Nummer

Harzprodukten verwendet werden, wenn

- Naphthensäuren und ihr Wert 20 vH des

ihre ab-Werk-Preises der

wasserunlöslichen hergestellten Ware nicht

Salze; Ester der überschreitet

Naphthensäuren

- Sorbit, ausgenommen

Sorbit der Nr. 2905

- Erdölsulfonate,

ausgenommen solche

des Ammoniums, der

Alkalimetalle oder

der Äthanolamine;

thiophenhaltige

Sulfosäuren von Ölen

aus bituminösen

Mineralien und ihre

Salze

- Ionenaustauscher

- absorbierende

Zubereitungen (Geter)

zum Vervollständigen

des Hochvakuums in

elektrischen Lampen

und Röhren

- nicht ausgebrauchte

Gasreinigungsmassen

- Ammoniakwasser und

ausgebrauchte

Gasreinigungsmassen

- Sulfonaphthensäuren

und ihre

wasserunlöslichen

Salze; Ester der

Sulfonaphthensäuren

- Fuselöle und

Dippelöle

- Mischungen von Salzen

mit verschiedenen

Anionen

- Kopierpasten auf der

Grundlage von

Gelatine, auch auf

Unterlagen aus Papier

oder Textilien

- andere Herstellen bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

3901 Kunststoffe in Rohformen,

bis Abfälle, Abschnitzel und

3915 Bruch von Kunststoffen:

- Additions- Herstellen bei dem

Homopolymere - der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 39 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet *2)

- andere Herstellen bei dem der

Wert der verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 39 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet *2)

3916 Halbfabrikate aus

bis Kunststoffen:

3921 - flache Erzeugnisse, Herstellen bei dem der

weiter behandelt als Wert der verwendeten

nur auf der Oberfläche Vormaterialien des

bearbeitet oder anders Kapitels 39 50 vH des

zugeschnitten als ab-Werk-Preises der

lediglich zu Rechtecken hergestellten Ware nicht

(einschließlich überschreitet

Quadraten); andere

Erzeugnisse, weiter

behandelt als nur auf

der Oberfläche

bearbeitet

- andere:

- aus Additions- Herstellen bei dem

Homopolymeren - der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 39 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet *2)

- andere Herstellen bei dem der

Wert der verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 39 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet *2)

3922 Fertigwaren aus Herstellen bei dem der

bis Kunststoffen Wert aller verwendeten

3926 Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

---------------------------------------------------------------------

*1) Als Warengruppe gilt jeder Teil der Nummer, der von den übrigen Waren durch einen Strichpunkt getrennt ist.

*2) Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Nrn. 3901 bis 3906 einerseits und aus Vormaterialien der Nrn. 3907 bis 3911 andererseits zusammengesetzt sind, gilt diese Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware gewichtsmäßig überwiegt.

Anmerkung

ÜR: Art. II Z 2, BGBl. Nr. 664/1987

Gesetzesnummer

10004331

Dokumentnummer

NOR12051056

Alte Dokumentnummer

N3199110534Y

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1981/487/ANL5/NOR12051056

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1995 (RIS)↗Anl. 5 in Fassung vom 31.12.1995 (RIS)↗

‹ Anl. 4 am 31.12.1995 Anl. 6 am 31.12.1995 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Präferenzzollgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 487 aus 1981, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 692 aus 1991,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 5

Inkrafttretensdatum

01.01.1992BGBl. Nr. 692/1991

Außerkrafttretensdatum

31.12.1995

Index

35/04 Zolltarifgesetz, Präferenzzollgesetz

Beachte

Zahlreiche Änderungen durch Verordnungen; diese wurden in dieser

Anlage nicht berücksichtigt.

Text

---------------------------------------------------------------------

Be- oder Verarbeitungen

Nummer Warenbezeichnung von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft,

die Ursprung verleihen

---------------------------------------------------------------------

Kapitel 60 Gewirkte oder gestrickte Herstellen aus

Flächenerzeugnisse - natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

Kapitel 61 Bekleidung und Herstellen aus

Bekleidungszubehör, - natürlichen Fasern

gewirkt oder gestrickt - synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

ex Kapitel 62 Bekleidung und Herstellen aus Garnen

Bekleidungszubehör, nicht

gewirkt oder gestrickt;

ausgenommen die Waren,

für die unter den

nachfolgenden Nrn. 6213

und 6214 besondere Regeln

angeführt sind

6213 und Taschentücher; Schals, Herstellen aus rohen,

6214 Halstücher, Kopftücher, einfachen Garnen

Schleier und dergleichen

6301 Decken; Bettwäsche usw.;

bis Gardinen usw.; andere

6304 Waren für die

Innenausstattung:

- aus Filz oder aus Herstellen aus

Vliesstoffen - natürlichen Fasern

oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

- andere Herstellen aus rohen,

einfachen Garnen

6305 Säcke und Beutel, für Herstellen aus

Verpackungszwecke - natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

6306 Planen und Markisen;

Zelte; Segel für

Wasserfahrzeuge, für

Segelbretter oder für

Landfahrzeuge;

Campingausrüstung:

- aus Vliesstoffen Herstellen aus

- andere - natürlichen Fasern

oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

Herstellen aus rohen,

einfachen Garnen

6307 Andere konfektionierte Herstellen bei dem der

Spinnstoffwaren, Wert aller verwendeten

einschließlich Vormaterialien 40 vH des

Schnittmuster für ab-Werk-Preises der

Kleidungsstücke hergestellten Ware nicht

überschreitet

6308 Warenzusammenstellungen, Jede Ware in der

bestehend aus Geweben und Warenzusammenstellung

Garnen, auch mit Zubehör, muß die Regel erfüllen,

zur Herstellung von die anzuwenden wäre,

Teppichen, Tapisserien, wenn sie nicht in der

bestickten Tischtüchern, Warenzusammenstellung

Servietten oder ähnlichen enthalten wäre; jedoch

Spinnstoffwaren, in können Waren ohne

Aufmachungen für den Ursprungseigenschaft

Kleinverkauf mitverwendet werden,

wenn ihr Wert 15 vH des

ab-Werk-Preises der

Warenzusammenstellung

nicht überschreitet

6401 Schuhe Herstellen aus

bis Vormaterialien jeder

6405 Nummer, ausgenommen aus

Teilen von Schuhen,

nicht aus Metall, der

Nr. 6406

6503 Hüte und andere Herstellen aus Garnen

Kopfbedeckungen, aus oder Fasern

Filz, aus Hutstumpen oder

Hutplatten der

Nummer 6501, auch

gefüttert oder

ausgerüstet

6505 Hüte und andere Herstellen aus Garnen

Kopfbedeckungen, gewirkt, oder Fasern

gestrickt oder aus

Stücken (ausgenommen

Streifen) von Spitzen,

Filz oder anderen

textilen

Flächenerzeugnissen

hergestellt, auch

gefüttert oder

ausgerüstet; Haarnetze

aus Stoffen aller Art,

auch gefüttert oder

ausgerüstet

6601 Regenschirme und Herstellen bei dem der

Sonnenschirme Wert aller verwendeten

(einschließlich Vormaterialien 50 vH des

Stockschirme, ab-Werk-Preises der

Gartenschirme und hergestellten Ware nicht

ähnliche Schirme) überschreitet

ex 6803 Waren aus Naturschiefer Herstellen aus

oder Preßschiefer bearbeitetem Schiefer

ex 6804 Waren aus künstlichen Herstellen aus

und Schleifmitteln auf der Vormaterialien jeder

ex 6805 Grundlage von Nummer, ausgenommen aus

Siliciumcarbid Vormaterialien der

Nr. 6804 oder 6805 sowie

aus Siliciumcarbid der

Nr. 2849

ex 6812 Waren aus Asbest oder aus Herstellen aus

Mischungen auf der bearbeiteten

Grundlage von Asbest oder Asbestfasern oder aus

auf der Grundlage von Mischungen auf der

Asbest und Grundlage von Asbest

Magnesiumcarbonat oder auf der Grundlage

von Asbest und

Magnesiumcarbonat

ex 6814 Waren aus Glimmer; Herstellen aus

agglomerierter oder bearbeitetem Glimmer

rekonstituierter Glimmer, (einschließlich

auf einer Unterlage aus agglomeriertem oder

Papier, Pappe oder rekonstituiertem

anderen Stoffen Glimmer)

Anmerkung

ÜR: Art. II Z 2, BGBl. Nr. 664/1987

Gesetzesnummer

10004331

Dokumentnummer

NOR12051057

Alte Dokumentnummer

N3199110535Y

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1981/487/ANL5/NOR12051057

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Bundesgesetzblatt Nr. 487 aus 1981, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 692 aus 1991,

Typ

BG

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Inkrafttretensdatum

01.01.1992BGBl. Nr. 692/1991

Außerkrafttretensdatum

31.12.1995

Index

35/04 Zolltarifgesetz, Präferenzzollgesetz

Beachte

Zahlreiche Änderungen durch Verordnungen; diese wurden in dieser

Anlage nicht berücksichtigt.

Text

---------------------------------------------------------------------

Be- oder Verarbeitungen

Nummer Warenbezeichnung von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft,

die Ursprung verleihen

---------------------------------------------------------------------

ex Kapitel 80 Zinn und Waren daraus; Herstellen bei dem

ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 8001, 8002 und 8007; Vormaterialien in eine

für die Waren der andere Nummer als die

Nr. 8001 ist nachfolgend hergestellte Ware

eine besondere Regel einzureihen sind

angeführt und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

8001 Zinn, unverarbeitet Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind

ex Kapitel 81 Andere unedle Metalle, Herstellen bei dem der

verarbeitet; Waren aus Wert aller verwendeten

diesen Stoffen Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8206 Werkzeuge aus mindestens Herstellen aus

zwei der Nummern 8202 bis Vormaterialien, die

8205, in nicht in die Nrn. 8202

Zusammenstellungen für bis 8205 einzureihen

den Kleinverkauf sind; jedoch kann die

aufgemacht Warenzusammenstellung

auch Waren der Nrn. 8202

bis 8205 enthalten, wenn

ihr Wert 15 vH des

ab-Werk-Preises der

Warenzusammenstellung

nicht überschreitet

8207 Auswechselbare Werkzeuge Herstellen bei dem

für mechanische oder - alle verwendeten

nichtmechanische Vormaterialien in eine

Handwerkzeuge oder andere Nummer als die

Werkzeugmaschinen (zB zum hergestellte Ware

Treiben, Stanzen, Lochen, einzureihen sind

Gewindeschneiden oder und

Gewindebohren, Bohren, - der Wert aller

Räumen, Ausweiten, verwendeten

Fräsen, Drehen, Vormaterialien 40 vH

Schrauben), des ab-Werk-Preises

einschließlich Zieheisen der hergestellten Ware

oder Preßmatrizen zum nicht überschreitet

Ziehen oder Strangpressen

von Metallen, sowie Erd-,

Gesteins- und

Tiefbohrwerkzeuge

8208 Messer und Herstellen bei dem

Schneidklingen, für - alle verwendeten

Maschinen oder für Vormaterialien in eine

mechanische Geräte andere Nummer als die

hergestellte Ware

einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 8211 Messer mit schneidender Herstellen aus

Klinge, auch gezahnt Vormaterialien, die in

(einschließlich eine andere Nummer als

Gärtnermesser), die hergestellte Ware

ausgenommen Messer der einzureihen sind; jedoch

Nr. 8208 können Klingen und

Griffe aus unedlen

Metallen verwendet

werden

8214 Andere Messerschmiedwaren Herstellen aus

(zB Vormaterialien, die in

Haarschneidemaschinen, eine andere Nummer als

Scherapparate, Hackmesser die hergestellte Ware

für Fleischhauer oder für einzureihen sind; jedoch

den Küchengebrauch, können Griffe aus

Wiegemesser, unedlen Metallen

Papiermesser); verwendet werden

Messerschmiedwaren für

die Hand- oder Fußpflege

(einschließlich

Nagelfeilen) und

Zusammenstellungen

solcher Waren

8215 Löffel, Gabeln, Herstellen aus

Schöpflöffel, Vormaterialien, die in

Schaumlöffel, eine andere Nummer als

Tortenschaufeln, die hergestellte Ware

Fischmesser, einzureihen sind; jedoch

Buttermesser, können Griffe aus

Zuckerzangen und ähnliche unedlen Metallen

Küchen- oder Tischgeräte verwendet werden

ex 8306 Statuetten und andere Herstellen aus

Ziergegenstände, aus Vormaterialien, die in

unedlen Metallen eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind; jedoch

können andere

Vormaterialien der

Nr. 8306 verwendet

werden, wenn ihr Wert

30 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex Kapitel 84 Kernreaktoren, Kessel, Herstellen bei dem

Maschinen, Apparate und - der Wert aller

mechanische Geräte; Teile verwendeten

davon; Vormaterialien 40 vH

ausgenommen die Waren, des ab-Werk-Preises

für die unter den der hergestellten Ware

nachfolgenden Nrn. 8403, nicht überschreitet

ex 8404, 8406 bis 8409, und

8412, 8415, 8418, 8425 - Vormaterialien, die in

bis 8430, ex 8431, 8444 dieselbe Nummer wie

bis 8447, ex 8448, 8452, die hergestellte Ware

8456 bis 8466, 8469 bis einzureihen sind,

8472, 8480, 8484 und 8485 innerhalb der

besondere Regeln obenstehenden

angeführt sind Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

8403 Zentralheizungskessel, Herstellen aus

und ausgenommen solche der Vormaterialien, die in

ex 8404 Nummer 8402; eine andere Nummer als

Hilfsapparate für die Nr. 8403 oder 8404

Zentralheizungskessel einzureihen sind; jedoch

können Vormaterialien

der Nr. 8403 oder 8404

verwendet werden, wenn

ihr Wert insgesamt 5 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8406 Dampfturbinen Herstellen bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8407 Kolbenverbrennungsmotoren Herstellen bei dem der

mit Funkenzündung Wert aller verwendeten

Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8408 Kolbenverbrennungsmotoren Herstellen bei dem der

mit Kompressionszündung Wert aller verwendeten

(Diesel- oder Vormaterialien 40 vH des

Halbdieselmotoren) ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8409 Teile, ausschließlich Herstellen bei dem der

oder hauptsächlich für Wert aller verwendeten

Kolbenverbrennungsmotoren Vormaterialien 40 vH des

der Nr. 8407 oder 8408 ab-Werk-Preises der

geeignet hergestellten Ware nicht

überschreitet

8412 Andere Motoren und Herstellen bei dem der

Kraftmaschinen Wert aller verwendeten

Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8415 Klimageräte, bestehend Herstellen bei dem der

aus einem Wert aller verwendeten

motorbetriebenen Vormaterialien 40 vH des

Ventilator und ab-Werk-Preises der

Vorrichtungen zum Ändern hergestellten Ware nicht

der Temperatur und des überschreitet

Feuchtigkeitsgehaltes der

Luft, einschließlich

solcher, bei denen der

Feuchtigkeitsgrad nicht

gesondert einstellbar ist

8418 Kühlschränke, Herstellen bei dem

Tiefkühlschränke und - der Wert aller

andere Maschinen, verwendeten

Apparate, Geräte und Vormaterialien 40 vH

Einrichtungen zur des ab-Werk-Preises

Kälteerzeugung, auch der hergestellten Ware

elektrische; Wärmepumpen, nicht überschreitet

ausgenommen Klimageräte und

der Nummer 8415 - Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

nicht überschreitet

8425 Maschinen und Geräte zum Herstellen bei dem

bis Heben, Verladen, Entladen - der Wert aller

8428 oder Fördern verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

die Nr. 8431

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

8429 Selbstfahrende

Planiermaschinen

(Bulldozer und

Angledozer), Grader,

Schürfkübelwagen, Bagger,

Schürf- und andere

Schaufellader, Stopf- und

Verdichtmaschinen und

Straßenwalzen:

- Straßenwalzen Herstellen bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

- andere Herstellen bei dem

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

die Nr. 8431

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

8430 Andere Maschinen und Herstellen bei dem

Geräte für die - der Wert aller

Erdbewegung, zum verwendeten

Planieren, Stopfen, Vormaterialien 40 vH

Verdichten oder Bohren des ab-Werk-Preises

des Bodens, oder zum der hergestellten Ware

Abbauen von Erzen oder nicht überschreitet

anderen Mineralien; und

Rammen und Pfahlzieher; - Vormaterialien, die in

Schneeräumer die Nr. 8431

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

ex 8431 Teile für Straßenwalzen Herstellen bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8444 Maschinen für die Herstellen bei dem der

bis Textilindustrie Wert aller verwendeten

8447 Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 8448 Hilfsmaschinen und Herstellen bei dem der

-apparate für Maschinen Wert aller verwendeten

der Nr. 8444 oder 8445 Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8452 Nähmaschinen, ausgenommen

Fadenheftmaschinen der

Nummer 8440; Möbel,

Sockel und Deckel, für

Nähmaschinen besonders

vorgerichtet;

Nähmaschinennadeln:

- Nähmaschinen Herstellen bei dem

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- der Wert der

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft,

die zum Zusammenbau

des Kopfes (ohne

Motor) verwendet

werden, den Wert der

verwendeten

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

nicht überschreitet

und

- der Mechanismus für

die

Oberfadenzuführung,

der Greifer mit

Antriebsmechanismus

und die Steuerorgane

für den

Zick-Zack-Stich

Ursprungserzeugnisse

sind

- andere Herstellen bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8456 Werkzeugmaschinen, Teile Herstellen bei dem der

bis und Zubehör Wert aller verwendeten

8466 Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8469 Büromaschinen und Herstellen bei dem der

bis Büroapparate (zB Wert aller verwendeten

8472 Schreibmaschinen, Vormaterialien 40 vH des

Rechenmaschinen, ab-Werk-Preises der

automatische hergestellten Ware nicht

Datenverarbeitungs- überschreitet

maschinen,

Vervielfältigungs-

maschinen, Heftapparate)

8480 Gießerei-Formkästen; Herstellen bei dem der

Modellplatten; Wert aller verwendeten

Gießerei-Modelle; Formen Vormaterialien 50 vH des

für Metalle (ausgenommen ab-Werk-Preises der

Gußformen für Ingots, hergestellten Ware nicht

Masseln und dergleichen), überschreitet

Metallcarbide, Glas,

mineralische Stoffe,

Kautschuk oder

Kunststoffe

8484 Metalloplastische Herstellen bei dem der

Dichtungen; Sätze oder Wert aller verwendeten

Zusammenstellungen von Vormaterialien 40 vH des

Dichtungen verschiedener ab-Werk-Preises der

stofflicher hergestellten Ware nicht

Beschaffenheit, in überschreitet

Beuteln, Säckchen oder

ähnlichen Umschließungen

8485 Teile von Maschinen, Herstellen bei dem der

Apparaten oder Wert aller verwendeten

mechanischen Geräten, in Vormaterialien 40 vH des

diesem Kapitel ab-Werk-Preises der

anderweitig weder genannt hergestellten Ware nicht

noch inbegriffen, überschreitet

ausgenommen Teile mit

elektrischen

Anschlußstücken,

Isolierteilen,

Wicklungen, Kontakten

oder anderen wesentlichen

Merkmalen

elektrotechnischer Waren

ex Kapitel 85 Elektrische Maschinen und Herstellen bei dem

Apparate und - der Wert aller

elektrotechnische verwendeten

Erzeugnisse sowie Teile Vormaterialien 40 vH

davon; Tonaufnahme- und des ab-Werk-Preises

Tonwiedergabegeräte, der hergestellten Ware

Fernsehbild- und nicht überschreitet

Fernsehtonaufnahme- und und

-wiedergabegeräte sowie - Vormaterialien, die in

Teile und Zubehör für dieselbe Nummer wie

diese Geräte; die hergestellte Ware

ausgenommen die Waren, einzureihen sind,

für die unter den innerhalb der

nachfolgenden Nrn. 8501, obenstehenden

8502, ex 8518, 8519 bis Begrenzung nur bis zu

8529, 8535 bis 8537, einem Wert von 5 vH

8542, 8544 bis 8548 des ab-Werk-Preises

besondere Regeln der hergestellten Ware

angeführt sind verwendet werden

8501 Elektromotoren und Herstellen bei dem

elektrische Generatoren - der Wert aller

(ausgenommen verwendeten

Stromerzeugungsaggregate) Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

die Nr. 8503

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

8502 Stromerzeugungsaggregate Herstellen bei dem

und elektrische - der Wert aller

rotierende Umformer verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

die Nr. 8501 oder 8503

einzureihen sind,

insgesamt und

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

ex 8518 Mikrophone und Herstellen bei dem

Haltevorrichtungen dafür; - der Wert aller

Lautsprecher, auch in verwendeten

Gehäusen; elektrische Vormaterialien 40 vH

Tonfrequenzverstärker; des ab-Werk-Preises

elektrische der hergestellten Ware

Tonverstärkergeräte und nicht überschreitet

-anlagen und

- Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

und

- der Wert der

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

nicht den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

überschreitet

und

- alle verwendeten

Transistoren der

Nr. 8541

Ursprungserzeugnisse

sind

8519 Plattenspieler, Herstellen bei dem

Kassettenabspielgeräte - der Wert aller

und andere verwendeten

Tonwiedergabegeräte, ohne Vormaterialien 40 vH

eingebaute des ab-Werk-Preises

Tonaufnahmevorrichtung der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- der Wert der

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

nicht den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

überschreitet

und

- alle verwendeten

Transistoren der

Nr. 8541

Ursprungserzeugnisse

sind

8520 Magnetbandgeräte und Herstellen bei dem

andere Tonaufnahmegeräte, - der Wert aller

auch mit eingebauter verwendeten

Tonwiedergabevorrichtung Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- der Wert der

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

nicht den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

überschreitet

und

- alle verwendeten

Transistoren der

Nr. 8541

Ursprungserzeugnisse

sind

8521 Videogeräte zur Bild- Herstellen bei dem

oder Bild- und - der Wert aller

Tonaufzeichnung oder verwendeten

-wiedergabe, auch mit Vormaterialien 40 vH

eingebautem des ab-Werk-Preises

Videosignalempfangsteil der hergestellten Ware

(Tuner) nicht überschreitet

und

- der Wert der

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

nicht den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

überschreitet

und

- alle verwendeten

Transistoren der

Nr. 8541

Ursprungserzeugnisse

sind

8522 Teile und Zubehör für Herstellen bei dem der

Geräte der Nummern 8519 Wert aller verwendeten

bis 8521 Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8523 Träger, für Tonaufnahmen Herstellen bei dem der

oder ähnliche Wert aller verwendeten

Aufzeichnungen Vormaterialien 40 vH des

vorgerichtet, ohne ab-Werk-Preises der

Aufzeichnungen, hergestellten Ware nicht

ausgenommen Waren des überschreitet

Kapitels 37

8524 Schallplatten, Bänder und

andere Träger, mit Ton-

oder ähnlichen

Aufzeichnungen,

einschließlich Matrizen

und Galvanos für die

Schallplattenerzeugung,

ausgenommen Waren des

Kapitels 37:

- Matrizen und Galvanos Herstellen bei dem der

für die Wert aller verwendeten

Schallplattenerzeugung Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

- andere Herstellen bei dem

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

die Nr. 8523

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

8525 Sendegeräte für Herstellen bei dem

Funktelephonie, - der Wert aller

Funktelegraphie, Rundfunk verwendeten

oder Fernsehen, auch mit Vormaterialien 40 vH

eingebautem Empfangsgerät des ab-Werk-Preises

oder Tonaufnahme- oder der hergestellten Ware

Tonwiedergabegerät; nicht überschreitet

Fernsehkameras und

- Vormaterialien, die in

die Nr. 8529

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

und

- der Wert der

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

nicht den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

überschreitet

und

- alle verwendeten

Transistoren der

Nr. 8541

Ursprungserzeugnisse

sind

8526 Radargeräte, Herstellen bei dem

Funknavigationsgeräte und - der Wert aller

Funkfernsteuergeräte verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

die Nr. 8529

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

und

- der Wert der

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

nicht den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

überschreitet

und

- alle verwendeten

Transistoren der

Nr. 8541

Ursprungserzeugnisse

sind

8527 Empfangsgeräte für Herstellen bei dem

Funktelephonie, - der Wert aller

Funktelegraphie oder verwendeten

Rundfunk, auch in einem Vormaterialien 40 vH

gemeinsamen Gehäuse mit des ab-Werk-Preises

einem Tonaufnahme- oder der hergestellten Ware

Tonwiedergabegerät oder nicht überschreitet

einer Uhr kombiniert und

- Vormaterialien, die in

die Nr. 8529

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

und

- der Wert der

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

nicht den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

überschreitet

und

- alle verwendeten

Transistoren der

Nr. 8541

Ursprungserzeugnisse

sind

8528 Fernsehempfangsgeräte Herstellen bei dem

(einschließlich - der Wert aller

Videomonitoren und verwendeten

Videoprojektoren), auch Vormaterialien 40 vH

mit eingebautem des ab-Werk-Preises

Rundfunkempfangsgerät der hergestellten Ware

oder Tonaufnahme- oder nicht überschreitet

Tonwiedergabegerät oder und

Videogerät zur Bild- oder - Vormaterialien, die in

Bild- und Tonaufzeichnung die Nr. 8529

oder -wiedergabe einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

nicht den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

nicht überschreitet

und

- alle verwendeten

Transistoren der

Nr. 8541

Ursprungserzeugnisse

sind

8529 Teile, ausschließlich Herstellen bei dem

oder hauptsächlich für - der Wert aller

Geräte der Nummern 8525 verwendeten

bis 8528 geeignet Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

und

- der Wert der

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

nicht den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

überschreitet

und

- alle verwendeten

Transistoren der

Nr. 8541

Ursprungserzeugnisse

sind

8535 Elektrische Geräte zum Herstellen bei dem

und Schließen, Öffnen, - der Wert aller

8536 Schützen, Abzweigen, verwendeten

Verbinden oder Vormaterialien 40 vH

Anschließen von des ab-Werk-Preises

elektrischen Stromkreisen der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

die Nr. 8538

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

8537 Tafeln, Konsolen, Pulte, Herstellen bei dem

Schränke und andere - der Wert aller

Träger (einschließlich verwendeten

solche für numerische Vormaterialien 40 vH

Steuerungen), mit des ab-Werk-Preises

mehreren Geräten der der hergestellten Ware

Nummer 8535 oder 8536 nicht überschreitet

ausgerüstet, zum und

elektrischen Schalten, - Vormaterialien, die in

Steuern oder für die die Nr. 8538

Stromverteilung, einzureihen sind,

einschließlich solcher innerhalb der

auch mit Instrumenten obenstehenden

oder Apparaten des Begrenzung nur bis zu

Kapitels 90 ausgestattet, einem Wert von 5 vH

ausgenommen des ab-Werk-Preises

Vermittlungseinrichtungen der hergestellten Ware

der Nummer 8517 verwendet werden

8542 Elektronische integrierte Herstellen bei dem

Schaltungen und - der Wert aller

zusammengesetzte verwendeten

elektronische Vormaterialien 40 vH

Mikroschaltungen des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

die Nr. 8541 oder 8542

einzureihen sind,

insgesamt und

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

8544 Isolierte (einschließlich Herstellen bei dem der

lackierte oder eloxierte) Wert aller verwendeten

Drähte, Kabel Vormaterialien 40 vH des

(einschließlich ab-Werk-Preises der

Koaxialkabel) und andere hergestellten Ware nicht

isolierte elektrische überschreitet

Leiter, auch mit

Anschlußstücken;

Lichtleitkabel aus

einzeln ummantelten

optischen Fasern, auch

elektrische Leiter

enthaltend oder mit

Anschlußstücken versehen

8545 Kohleelektroden, Herstellen bei dem der

Kohlebürsten, Wert aller verwendeten

Lampenkohlen, Vormaterialien 40 vH des

Batteriekohlen und andere ab-Werk-Preises der

Waren aus Graphit oder hergestellten Ware nicht

anderem Kohlenstoff, auch überschreitet

in Verbindung mit Metall,

wie sie für

elektrotechnische Zwecke

verwendet werden

8546 Elektrische Isolatoren Herstellen bei dem der

aus Stoffen aller Art Wert aller verwendeten

Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8547 Isolierteile für Herstellen bei dem der

elektrische Maschinen, Wert aller verwendeten

Apparate, Geräte und Vormaterialien 40 vH des

Installationen, ganz aus ab-Werk-Preises der

Isolierstoffen oder nur hergestellten Ware nicht

mit in der Masse überschreitet

eingelassenen einfachen

Metallteilen zum

Befestigen (zB Hülsen mit

Innengewinde),

ausgenommen Isolatoren

der Nummer 8546;

Isolierrohre und

Verbindungsstücke hiefür,

aus unedlen Metallen, mit

Innenisolierung

8548 Elektrische Teile von Herstellen bei dem der

Maschinen oder Apparaten, Wert aller verwendeten

in diesem Kapitel Vormaterialien 40 vH des

anderweitig weder genannt ab-Werk-Preises der

noch inbegriffen hergestellten Ware nicht

überschreitet

8601 Lokomotiven, Eisenbahn- Herstellen bei dem der

bis und Straßenbahnwagen Wert aller verwendeten

8607 sowie Teile davon Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8608 Ortsfestes Gleismaterial; Herstellen bei dem

mechanische - der Wert aller

(einschließlich verwendeten

elektromechanische) Vormaterialien 40 vH

Signal-, Sicherungs-, des ab-Werk-Preises

Kontroll- oder der hergestellten Ware

Steuergeräte für nicht überschreitet

Schienen- und ähnliche und

Wege, Straßen, - Vormaterialien, die in

Binnenwasserwege, dieselbe Nummer wie

Parkeinrichtungen, die hergestellte Ware

Hafenanlagen oder einzureihen sind,

Flugplätze; Teile dieser innerhalb der

Waren obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

8609 Warenbehälter Herstellen bei dem der

(Container), Wert aller verwendeten

einschließlich solcher Vormaterialien 40 vH des

für den Transport von ab-Werk-Preises der

Flüssigkeiten, speziell hergestellten Ware nicht

für eine oder mehrere überschreitet

Beförderungsarten gebaut

und ausgestattet

ex Kapitel 87 Kraftfahrzeuge, Traktoren Herstellen bei dem der

(Zugmaschinen), Wert aller verwendeten

Motorrräder, Fahrräder Vormaterialien 40 vH des

und andere Landfahrzeuge ab-Werk-Preises der

sowie deren Teile und hergestellten Ware nicht

Zubehör; ausgenommen die überschreitet

Waren, für die unter den

nachfolgenden Nrn. 8709

bis 8711, ex 8712, 8715

und 8716 besondere Regeln

angeführt sind

8709 Werkskarren, mit eigenem Herstellen bei dem

Antrieb, ohne Hebe- oder - der Wert aller

Arbeitsvorrichtungen, wie verwendeten

sie in Fabriken, Vormaterialien 40 vH

Lagerhäusern, des ab-Werk-Preises

Hafenanlagen oder auf der hergestellten Ware

Flugplätzen zum Befördern nicht überschreitet

von Waren auf kurzen und

Strecken verwendet - Vormaterialien, die in

werden; Zugkarren, wie dieselbe Nummer wie

sie auf Bahnsteigen die hergestellte Ware

verwendet werden; Teile einzureihen sind,

davon innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

8710 Panzerkampfwagen und Herstellen bei dem

andere gepanzerte - der Wert aller

Kampffahrzeuge, verwendeten

motorisiert, auch Vormaterialien 40 vH

bewaffnet; Teile davon des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

8711 Motorräder Herstellen bei dem

(einschließlich - der Wert aller

Motorfahrräder) und verwendeten

Fahrräder mit Hilfsmotor, Vormaterialien 40 vH

auch mit Beiwagen; des ab-Werk-Preises

Beiwagen der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

nicht überschreitet

ex 8712 Fahrräder, nicht mit Herstellen aus

Kugellagern ausgestattet Vormaterialien, die

nicht in die Nr. 8714

einzureihen sind

8715 Kinderwagen und Teile Herstellen bei dem

davon - der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

8716 Anhänger und Herstellen bei dem

Sattelanhänger; andere - der Wert aller

Fahrzeuge ohne verwendeten

mechanischen Antrieb; Vormaterialien 40 vH

Teile davon des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

8803 Teile von Waren der Herstellen bei dem der

Nummer 8801 oder 8802 Wert aller verwendeten

Vormaterialien der

Nr. 8803 5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8804 Fallschirme

(einschließlich lenkbare

Fallschirme) und

rotierende Fallschirme;

Teile und Zubehör davon:

- rotierende Fallschirme Herstellen aus

Vormaterialien jeglicher

Nummer, einschließlich

anderer Vormaterialien

der Nr. 8804

- andere Herstellen bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien der

Nr. 8804 5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8805 Startvorrichtungen für Herstellen bei dem der

Luftfahrzeuge; Apparate Wert aller verwendeten

und Vorrichtungen für Vormaterialien der

Decklandungen von Nr. 8805 5 vH des

Luftfahrzeugen und ab-Werk-Preises der

ähnliche Apparate und hergestellten Ware nicht

Vorrichtungen; überschreitet

Flugsimulatoren; Teile

dieser Waren

Kapitel 89 Wasserfahrzeuge und Herstellen aus

schwimmende Vormaterialien, die in

Konstruktionen eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind; jedoch

dürfen Rümpfe der

Nr. 8906 nicht verwendet

werden

Anmerkung

ÜR: Art. II Z 2, BGBl. Nr. 664/1987

Gesetzesnummer

10004331

Dokumentnummer

NOR12051059

Alte Dokumentnummer

N3199110536Y

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1981/487/ANL5/NOR12051059

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1995 (RIS)↗Anl. 5 in Fassung vom 31.12.1995 (RIS)↗

‹ Anl. 4 am 31.12.1995 Anl. 6 am 31.12.1995 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Präferenzzollgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 487 aus 1981, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 692 aus 1991,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 5

Inkrafttretensdatum

01.01.1992BGBl. Nr. 692/1991

Außerkrafttretensdatum

31.12.1995

Index

35/04 Zolltarifgesetz, Präferenzzollgesetz

Beachte

Zahlreiche Änderungen durch Verordnungen; diese wurden in dieser

Anlage nicht berücksichtigt.

Text

---------------------------------------------------------------------

Be- oder Verarbeitungen

Nummer Warenbezeichnung von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft,

die Ursprung verleihen

---------------------------------------------------------------------

ex Kapitel 90 Optische, Herstellen bei dem

photographische, - der Wert aller

kinematographische, Meß-, verwendeten

Prüf- und Vormaterialien 40 vH

Präzisionsinstrumente; des ab-Werk-Preises

medizinische oder der hergestellten Ware

chirurgische Instrumente nicht überschreitet

und Apparate; Teile und und

Zubehör dieser Waren; - Vormaterialien, die in

ausgenommen die Waren, dieselbe Nummer wie

für die unter den die hergestellte Ware

nachfolgenden Nrn. 9001, einzureihen sind,

9002, 9004, ex 9005, innerhalb der

ex 9006, 9007, 9011, obenstehenden

ex 9014, 9015 bis 9017, Begrenzung nur bis zu

ex 9018 und 9024 bis 9033 einem Wert von 5 vH

besondere Regeln des ab-Werk-Preises

angeführt sind der hergestellten Ware

verwendet werden

9001 Optische Fasern und Herstellen bei dem der

optische Faserbündel, Wert aller verwendeten

optische Faserkabel, Vormaterialien 40 vH des

andere als die der Nummer ab-Werk-Preises der

8544; Folien und Platten hergestellten Ware nicht

aus polarisierenden überschreitet

Stoffen; Linsen

(einschließlich

Kontaktlinsen), Prismen,

Spiegel und andere

optische Elemente, aus

Stoffen aller Art, nicht

gefaßt, ausgenommen nicht

optisch bearbeitete

Elemente aus Glas

9002 Linsen, Prismen, Spiegel Herstellen bei dem der

und andere optische Wert aller verwendeten

Elemente, aus Stoffen Vormaterialien 40 vH des

aller Art, gefaßt, für ab-Werk-Preises der

Instrumente oder hergestellten Ware nicht

Apparate, ausgenommen überschreitet

nicht optisch bearbeitete

Elemente aus Glas

9004 Brillen, Schutzbrillen Herstellen bei dem der

und ähnliche Waren, zur Wert aller verwendeten

Korrektur und zum Schutz Vormaterialien 40 vH des

der Augen oder für andere ab-Werk-Preises der

Zwecke hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 9005 Ferngläser, Fernrohre, Herstellen bei dem

optische Teleskope und - der Wert aller

Gestelle dafür verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

nicht überschreitet

ex 9006 Photographische (andere Herstellen bei dem

als kinematographische) - der Wert aller

Aufnahmeapparate; verwendeten

photographische Vormaterialien 40 vH

Blitzlichtgeräte und des ab-Werk-Preises

Photoblitzlichtlampen, der hergestellten Ware

andere als nicht überschreitet

Entladungslampen der und

Nummer 8539; - Vormaterialien, die in

ausgenommen dieselbe Nummer wie

Photoblitzlichtlampen mit die hergestellte Ware

elektrischer Zündung einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

nicht überschreitet

9007 Kinematographische Herstellen bei dem

Aufnahmeapparate und - der Wert aller

Projektoren, auch mit verwendeten

eingebauten Tonaufnahme- Vormaterialien 40 vH

oder Tonwiedergabegeräten des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

nicht überschreitet

9011 Optische Mikroskope, Herstellen bei dem

einschließlich solche für - der Wert aller

die Mikrophotographie, verwendeten

Mikrokinematographie oder Vormaterialien 40 vH

Mikroprojektion des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

nicht überschreitet

ex 9014 Andere Herstellen bei dem der

Navigationsinstrumente Wert aller verwendeten

und -apparate Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

9015 Instrumente, Apparate und Herstellen bei dem der

Geräte für die Geodäsie, Wert aller verwendeten

Topographie, Feld- und Vormaterialien 40 vH des

Höhenvermessung, ab-Werk-Preises der

Photogrammetrie, hergestellten Ware nicht

Hydrographie, überschreitet

Ozeanographie,

Hydrologie, Meteorologie

oder Geophysik,

ausgenommen Kompasse;

Entfernungsmesser

9016 Waagen mit einer Herstellen bei dem der

Empfindlichkeit von Wert aller verwendeten

50 Milligramm oder Vormaterialien 40 vH des

weniger, auch mit ab-Werk-Preises der

Gewichten hergestellten Ware nicht

überschreitet

9017 Zeichen-, Anreiß- oder Herstellen bei dem der

Recheninstrumente (zB Wert aller verwendeten

Zeichenmaschinen, Vormaterialien 40 vH des

Pantographen, ab-Werk-Preises der

Winkelmesser, Reißzeuge, hergestellten Ware nicht

Rechenschieber und überschreitet

Rechenscheiben);

Instrumente für die

Längenmessung mit der

Hand (zB Maßstäbe und

Maßbänder, Mikrometer und

Schiebelehren und andere

Lehren), in diesem

Kapitel anderweitig weder

genannt noch inbegriffen

ex 9018 Dentalstühle in Herstellen aus

Verbindung mit Vormaterialien jeglicher

zahnärztlichen Geräten Nummer, einschließlich

oder mit Speifontänen anderer Vormaterialien

der Nr. 9018

9024 Maschinen, Apparate und Herstellen bei dem der

Geräte zum Prüfen der Wert aller verwendeten

Härte, Zugfestigkeit, Vormaterialien 40 vH des

Druckfestigkeit, ab-Werk-Preises der

Elastizität oder anderer hergestellten Ware nicht

mechanischer überschreitet

Eigenschaften von

Vormaterialien (zB

Metallen, Holz,

Spinnstoffen, Papier und

Kunststoffen)

9025 Dichtemesser, Aräometer, Herstellen bei dem der

Senkwaagen und ähnliche Wert aller verwendeten

schwimmende Instrumente, Vormaterialien 40 vH des

Thermometer, Pyrometer, ab-Werk-Preises der

Barometer, Hygrometer und hergestellten Ware nicht

Psychrometer, auch mit überschreitet

Registriervorrichtung,

auch miteinander

kombiniert

9026 Instrumente und Apparate Herstellen bei dem der

zum Messen oder Wert aller verwendeten

Kontrollieren von Vormaterialien 40 vH des

Durchfluß, Standhöhe, ab-Werk-Preises der

Druck oder von anderen hergestellten Ware nicht

veränderlichen Größen von überschreitet

Flüssigkeiten oder Gasen

(zB

Durchflußmengenmesser,

Standanzeiger, Manometer

und Wärmemengenmesser),

ausgenommen Instrumente

und Apparate der

Nummer 9014, 9015, 9028

oder 9032

9027 Instrumente, Apparate und Herstellen bei dem der

Geräte für physikalische Wert aller verwendeten

oder chemische Vormaterialien 40 vH des

Untersuchungen (zB ab-Werk-Preises der

Polarimeter, hergestellten Ware nicht

Refraktometer, überschreitet

Spektrometer und Gas-

oder

Rauchanalysenapparate);

Instrumente, Apparate und

Geräte zum Messen oder

Prüfen der Viskosität,

Porosität, Dehnung,

Oberflächenspannung oder

dergleichen; Instrumente

und Apparate für

kalorimetrische,

akustische oder

photometrische Messungen

(einschließlich

Belichtungsmesser);

Mikrotome

9028 Verbrauchs- oder

Produktionszähler für

Gas, Flüssigkeiten und

Elektrizität,

einschließlich derartiger

Prüf- und Eichzähler für

diese Geräte:

- Teile und Zubehör Herstellen bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

- andere Herstellen bei dem

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

nicht überschreitet

9029 Andere Zähler Herstellen bei dem der

(Tourenzähler, Wert aller verwendeten

Produktionszähler, Vormaterialien 40 vH des

Taxameter, ab-Werk-Preises der

Kilometerzähler, hergestellten Ware nicht

Schrittzähler und überschreitet

dergleichen); Tachometer

und andere

Geschwindigkeitsmesser,

ausgenommen solche der

Nummer 9014 oder 9015;

Stroboskope

9030 Oszilloskope, Herstellen bei dem der

Spektralanalysengeräte Wert aller verwendeten

und andere Instrumente, Vormaterialien 40 vH des

Apparate und Geräte zum ab-Werk-Preises der

Messen oder Kontrollieren hergestellten Ware nicht

elektrischer Größen, überschreitet

ausgenommen Zähler der

Nummer 9028; Instrumente

und Apparate zum Messen

oder zum Nachweis von

Alpha-, Beta-, Gamma-,

Röntgen-, kosmischen oder

anderen ionisierenden

Strahlen

9031 Instrumente, Apparate, Herstellen bei dem der

Geräte und Maschinen zum Wert aller verwendeten

Messen oder Vormaterialien 40 vH des

Kontrollieren, in diesem ab-Werk-Preises der

Kapitel anderweitig weder hergestellten Ware nicht

genannt noch inbegriffen; überschreitet

Profilprojektoren

9032 Instrumente, Apparate und Herstellen bei dem der

Geräte zum selbsttätigen Wert aller verwendeten

Regeln oder Kontrollieren Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

9033 Teile und Zubehör von Herstellen bei dem der

Maschinen, Apparaten, Wert aller verwendeten

Geräten und Instrumenten Vormaterialien 40 vH des

des Kapitels 90, in ab-Werk-Preises der

diesem Kapitel hergestellten Ware nicht

anderweitig weder genannt überschreitet

noch inbegriffen

ex Kapitel 91 Uhrmacherwaren; Herstellen bei dem der

ausgenommen die Waren, Wert aller verwendeten

für die unter den Vormaterialien 40 vH des

nachfolgenden Nrn. 9105, ab-Werk-Preises der

und 9109 bis 9113 hergestellten Ware nicht

besondere Regeln überschreitet

angeführt sind

9105 Andere Uhren mit anderen Herstellen bei dem

als Kleinuhrwerken - der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

nicht überschreitet

9109 Andere Uhrwerke, Herstellen bei dem

vollständig und - der Wert aller

zusammengebaut verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft

den Wert der

Vormaterialien mit

Ursprungseigenschaft

nicht überschreitet

9110 Vollständige Uhrwerke, Herstellen bei dem

nicht zusammengebaut oder - der Wert aller

teilweise zusammengebaut verwendeten

(Bausätze); Vormaterialien 40 vH

unvollständige Uhrwerke, des ab-Werk-Preises

zusammengebaut; Rohwerke der hergestellten Ware

von Uhren nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

die Nr. 9114

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

9111 Gehäuse für Uhren der Herstellen bei dem

Nummer 9101 oder 9102, - der Wert aller

und Teile davon verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

9112 Gehäuse für andere Uhren Herstellen bei dem

und ähnliche Gehäuse für - der Wert aller

andere Waren dieses verwendeten

Kapitels; Teile davon Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

innerhalb der

obenstehenden

Begrenzung nur bis zu

einem Wert von 5 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

verwendet werden

9113 Uhrarmbänder und Teile

davon:

- aus unedlen Metallen, Herstellen bei dem der

auch vergoldet oder Wert aller verwendeten

versilbert oder mit Vormaterialien 40 vH des

Edelmetallen plattiert ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

- andere Herstellen bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

Kapitel 92 Musikinstrumente; Teile Herstellen bei dem der

und Zubehör davon Wert aller verwendeten

Vormaterialien 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

Kapitel 93 Waffen und Munition; Herstellen bei dem der

Teile und Zubehör davon Wert aller verwendeten

Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

9405 Beleuchtungskörper Herstellen bei dem der

(einschließlich Wert aller verwendeten

Scheinwerfer) und Teile Vormaterialien 50 vH des

davon, anderweitig weder ab-Werk-Preises der

genannt noch inbegriffen; hergestellten Ware nicht

Reklameleuchten, überschreitet

Leuchtschilder,

beleuchtete

Namensschilder und

dergleichen, mit fest

montierter Lichtquelle,

sowie anderweitig weder

genannte noch

inbegriffene Teile

davon

9406 Vorgefertigte Gebäude Herstellen bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

9503 Anderes Spielzeug; Herstellen bei dem

maßstabsgetreu - alle verwendeten

verkleinerte Modelle und Vormaterialien in eine

ähnliche Modelle für andere Nummer

Spiel oder Unterhaltung, einzureihen sind als

auch mit Antrieb; Puzzles die hergestellte Ware

aller Art und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 9506 Fertige Golfschlägerköpfe Herstellen aus Rohlingen

ex 9601 Waren aus tierischen, Herstellen aus

und pflanzlichen oder bearbeiteten

ex 9602 mineralischen Vormaterialien derselben

Schnitzstoffen Nummer

ex 9603 Besen, Bürsten und Herstellen bei dem der

Pinsel, ausgenommen Wert aller verwendeten

Reisigbesen und Vormaterialien 50 vH des

dergleichen; mechanische, ab-Werk-Preises der

nicht motorbetriebene hergestellten Ware nicht

Teppichkehrer zum überschreitet

Handgebrauch, Mops;

Farbtupfer und

Farbroller; Wischer aus

Weichkautschuk oder

ähnlichen geschmeidigen

Stoffen

9605 Reisezusammenstellungen Jede Ware in der

von Waren (Necessaires) Warenzusammenstellung

für die Körperpflege, für muß die Regel erfüllen,

Näharbeiten oder für das die anzuwenden wäre,

Reinigen von Schuhen oder wenn sie nicht in der

Kleidern Warenzusammenstellung

enthalten wäre; jedoch

können Waren ohne

Ursprungseigenschaft

mitverwendet werden,

wenn ihr Wert 15 vH des

ab-Werk-Preises der

Warenzusammenstellung

nicht überschreitet

9606 Knöpfe, Preßverschlüsse, Herstellen bei dem

Schnappverschlüsse und - alle verwendeten

Druckknöpfe, Knopfformen Vormaterialien in eine

und andere Teile dieser andere Nummer als die

Waren; Knopfrohlinge hergestellte Ware

einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

9608 Kugelschreiber; Schreiber Herstellen aus

und Markierstifte, mit Vormaterialien, die in

Filzspitze oder anderer eine andere Nummer als

poröser Spitze; die hergestellte Ware

Füllfedern und andere einzureihen sind, oder

Füllhalter; aus Schreibfedern oder

Durchschreibstifte; Schreibfederspitzen;

Füllstifte (Dreh- und jedoch können auch

Druckstifte); andere Vormaterialien

Federhalter, derselben Nummer

Bleistifthalter und verwendet werden, wenn

ähnliche Halter; Teile ihr Wert 5 vH des

(einschließlich ab-Werk-Preises der

Schutzkappen und Klipse) hergestellten Ware nicht

für die vorstehend überschreitet

genannten Waren,

ausgenommen jene der

Nummer 9609

9612 Farbbänder für Herstellen bei dem

Schreibmaschinen und - alle verwendeten

ähnliche Farbbänder, mit Vormaterialien in eine

Tinte oder anderen andere Nummer als die

Stoffen für Abdrucke hergestellte Ware

präpariert, auch auf einzureihen sind

Spulen oder in Kassetten; und

Stempelkissen, auch - der Wert aller

getränkt, auch in verwendeten

Schachteln Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 9614 Tabakspfeifen Herstellen aus

(einschließlich Pfeifenrohformen

Pfeifenköpfe)

Gesetzesnummer

10004331

Dokumentnummer

NOR12051060

Alte Dokumentnummer

N3199110537Y

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1981/487/ANL5/NOR12051060

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