Rechtstracker.at

Anl. 7

Fassungen
01.07.1989 bis 31.12.1995 — BGBl. Nr. 302/1989
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 701.07.198931.12.1995 BGBl. Nr. 302/1989 · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Präferenzzollgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 487 aus 1981, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 302 aus 1989,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 7

Inkrafttretensdatum

01.07.1989BGBl. Nr. 302/1989

Außerkrafttretensdatum

31.12.1995

Index

35/04 Zolltarifgesetz, Präferenzzollgesetz

Beachte

Zahlreiche Änderungen durch Verordnungen; diese wurden in dieser

Anlage nicht berücksichtigt.

Text

                                                             Anlage

                                                            --------

Anlage G

Liste tropischer Erzeugnisse im Sinne von Paragraph 2, Absatz 2

Soweit nachstehend Unternummern des Zolltarifs angeführt sind, unterliegen nur jene Waren diesem Bundesgesetz, die von der Unternummer der jeweils letzten Gliederungsstufe erfaßt sind.

TARIF                         Warenbezeichnung

Nr./UNr.

---------------------------------------------------------------------

4005  --  Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Rohformen oder

          in Platten, Blättern oder Streifen:

      10  - mit Zusatz von Ruß oder Siliciumdioxid

      20  - Lösungen; Dispersionen, ausgenommen solche der

            Unternummer 4005 10

     (90) - andere:

      91  - - Platten, Blätter und Streifen

      99  - - sonstige

4006  --  Andere Formen (zB Stäbe, Rohre und Profile) und Waren (zB

          Scheiben und Ringe), aus nichtvulkanisiertem Kautschuk:

      10  - „Camel back'' (Rohlaufprofile zur Runderneuerung von

          Kautschukreifen)

      90  - andere

4007  00  Fäden und Schnüre, aus vulkanisiertem Kautschuk:

          A - mit einem Durchmesser von 2 mm oder mehr

4008  --  Platten, Blätter, Streifen, Stangen und Profile, aus

          vulkanisiertem Weichkautschuk:

     (10) - aus Zellkautschuk:

      11  - - Platten, Blätter und Streifen

      19  - - sonstige

     (20) - nicht aus Zellkautschuk:

      21  - - Platten, Blätter und Streifen

      29  - - sonstige

4009  --  Rohre und Schläuche, aus vulkanisiertem Weichkautschuk,

          auch mit Fittings (zB Verbindungsstücke, Kniestücke und

          Flanschen):

      10  - nicht mit anderen Stoffen verstärkt oder verbunden, ohne

            Fittings

      20  - nur mit Metall verstärkt oder verbunden, ohne Fittings

      30  - nur mit textilen Spinnstoffen verstärkt oder verbunden,

            ohne Fittings

      40  - mit anderen Stoffen verstärkt oder verbunden, ohne

            Fittings

      50  - mit Fittings

4014  --  Hygienische oder pharmazeutische Waren (einschließlich

          Sauger), aus vulkanisiertem Weichkautschuk, auch in

          Verbindung mit Hartkautschukteilen:

      10  - Präservative

      90  - andere

4015  --  Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich

          Handschuhe), für alle Zwecke, aus vulkanisiertem

          Weichkautschuk:

     (10) - Handschuhe:

      11  - - für chirurgische Zwecke

      19  - - sonstige

      90  - andere

4016  --  Andere Waren aus vulkanisiertem Weichkautschuk:

      10  - aus Zellkautschuk

     (90) - andere:

      91  - - Bodenbeläge und Fußmatten

      92  - - Radiergummi

      93  - - Dichtungen

      94  - - Boots- oder Dockfender, auch aufblasbar

      95  - - sonstige aufblasbare Waren

      99  - - sonstige

4017  00  Hartkautschuk (zB Ebonit) in allen Formen, einschließlich

          Abfälle und Bruch; Waren aus Hartkautschuk

4601  --  Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch zu

          Streifen verbunden; Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche

          Waren aus Flechtstoffen, parallel aneinandergefügt, oder

          flächenförmig gewebt, auch wenn sie dadurch den Charakter

          von Fertigwaren erhalten haben (zB Matten, Strohmatten,

          Gittergeflechte):

      10  - Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch zu

            Streifen verbunden

      20  - Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus pflanzlichen

            Stoffen

     (90) - andere:

      91  - - aus pflanzlichen Stoffen

4602  --  Korbwaren, Flechtwaren und andere Waren, unmittelbar aus

          Flechtstoffen geformt oder aus Waren der Nummer 4601

          hergestellt; Waren aus Luffa:

      10  - aus pflanzlichen Stoffen

5305  --  Kokosfasern, Abacafasern (Manilahanf oder Musa textilis

          Nee), Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, anderweitig

          weder genannt noch inbegriffen, roh oder bearbeitet, aber

          nicht gesponnen; Werg, Kämmlinge und Abfälle von diesen

          Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und

          Reißspinnstoff):

     (10) - Kokosfasern:

      19  - - anders:

              A - auf Unterlagen

5307  --  Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der

          Nummer 5303:

      10  - ungezwirnt

      20  - gezwirnt

5310  --  Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der

          Nummer 5303:

      10  - roh

      90  - anders

5607  --  Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, auch mit

          Kautschuk oder Kunststoffen imprägniert, bestrichen,

          überzogen oder umhüllt:

      10  - aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Nummer 5303

      30  - aus Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee) oder

            anderen harten Blattfasern

5702  --  Teppiche und andere Bodenbeläge, aus Spinnstoffen, gewebt,

          weder getuftet noch beflockt, auch konfektioniert,

          einschließlich Kelim, Schumak, Karamanie und ähnliche

          handgewebte Teppiche:

      20  - Bodenbeläge aus Kokosfasern

6305  --  Säcke und Beutel, für Verpackungszwecke:

      10  - aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Nummer 5303

9401  --  Sitzmöbel (ausgenommen Waren der Nr. 9402), einschließlich

          solcher, die in Liegemöbel umgewandelt werden können, und

          Teile davon:

      50  - Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweide, Bambus oder ähnlichen

            Stoffen

9403  --  Andere Möbel und Teile davon:

      80  - Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich Stuhlrohr,

            Korbweide, Bambus oder ähnlichen Stoffen:

A - aus Stuhlrohr, Korbweide, Bambus oder ähnlichen Stoffen

Gesetzesnummer

10004331

Dokumentnummer

NOR12050625

Alte Dokumentnummer

N3198912739H