Rechtstracker.at

Anl. 1

Fassungen
01.01.1992 bis 31.12.1994
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
Anl. 101.01.199231.12.1994 § → § aufgehoben durch BGBl. Nr. 659/1994
Anl. 101.01.198831.12.1991 BGBl. Nr. 547/1987 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr gewisser handwerklicher Waren

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 547 aus 1987, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 659 aus 1994,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

01.01.1992

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994aufgehoben durch BGBl. Nr. 659/1994

Index

35/04 Zolltarifgesetz, Präferenzzollgesetz

Text

                                                           Anlage A

                                                           --------

---------------------------------------------------------------------

  TARIF                        Warenbezeichnung

Nr./UNr.

---------------------------------------------------------------------

4201   00    Sattler- und Riemerwaren für Tiere (einschließlich

             Zügel, Zaumzeug, Kniekappen, Maulkörbe, Satteldecken,

             Satteltaschen, Hundedecken und dergleichen), aus

             Stoffen aller Art

4202   --    Reisekoffer, Handkoffer aller Art, einschließlich

             Kosmetikkoffer, Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen,

             Etuis für Brillen, Ferngläser, Photoapparate,

             Filmkameras, Musikinstrumente oder Waffen,

             Pistolenhalfter, ähnliche Behältnisse; Reisetaschen,

             Toilettetaschen, Rucksäcke, Handtaschen,

             Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen,

             Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabaksbeutel,

             Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel, Schatullen

             für Fläschchen oder Schmuck, Puderdosen, Etuis für

             Messerschmiedwaren, ähnliche Behältnisse, aus Leder,

             Kunstleder (rekonstituiertes Leder), Kunststoffolien,

             Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder

             überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier

             überzogen:

      (10)   - Reisekoffer, Handkoffer aller Art, einschließlich

               Kosmetikkoffer, Aktenkoffer, Aktentaschen,

               Schultaschen und ähnliche Behältnisse:

       19    - - sonstige

      (30)   - Waren, wie sie üblicherweise in der Tasche oder in

               der Handtasche getragen werden:

       39    - - sonstige

      (90)   - andere:

       99    - - sonstige

4203   --    Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder

             Kunstleder (rekonstruiertes Leder):

       30    - Gürtel aller Art und Schulterriemen

       40    - anderes Bekleidungszubehör

4205   00    Andere Waren aus Leder oder Kunstleder

             (rekonstituiertes Leder)

4304   00    Künstliches Pelzwerk und Waren daraus:

             A - unverarbeitet

             B - verarbeitet

4419   00    Tisch- und Küchenwaren, aus Holz

4420   --    Holzmarketerien und Holzintarsien; Kassetten und

             Schatullen, aus Holz, für Schmuck- und Juwelierwaren,

             Messerschmiedwaren und ähnliche Waren; Statuetten und

             andere Ziergegenstände, aus Holz;

             Einrichtungsgegenstände aus Holz, soweit sie nicht in

             das Kapitel 94 fallen:

       10    - Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz

       90    - andere

4421   --    Andere Waren aus Holz:

       10    - Kleiderbügel

       90    - andere

4503   --    Waren aus Naturkork:

       90    - andere

4601   --    Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch zu

             Streifen verbunden: Flechtstoffe, Geflechte und

             ähnliche Waren aus Flechtstoffen, parallel

             aneinandergefügt, oder flächenförmig gewebt, auch wenn

             sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten

             haben (zB Matten, Strohmatten, Gittergeflechte):

       10    - Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch

               zu Streifen verbunden

       20    - Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus

               pflanzlichen Stoffen

      (90)   - andere:

       91    - - aus pflanzlichen Stoffen

       99    - - sonstige

4602   --    Korbwaren, Flechtwaren und andere Waren, unmittelbar

             aus Flechtstoffen geformt oder aus Waren der Nummer

             4601 hergestellt; Waren aus Luffa:

       10    - aus pflanzlichen Stoffen

       90    - andere

4818   --    Toilettepapiere, Taschentücher, Reinigungstücher,

             Handtücher, Tischtücher, Servietten, Windeln, Tampons,

             Bettücher und ähnliche Haushalts-, Hygiene- oder

             Krankenhauswaren, Bekleidung und Bekleidungszubehör,

             aus Papiermasse, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen

             aus Zellstoffasern:

       30    - Tischtücher und Servietten

4820   --    Register, Rechnungsbücher, Notizbücher, Auftragsbücher,

             Quittungsbücher, Briefpapierblöcke, Notizblöcke,

             Tagebücher und ähnliche Waren, Hefte, Löschunterlagen,

             Ordner (für Lose-Blatt-Systeme oder andere),

             Schnellhefter, Aktenmappen, Geschäftsformulare,

             Formulare mit eingelegtem Vervielfältigungspapier und

             andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe;

             Alben für Muster oder für Sammlungen und Buchhüllen,

             aus Papier oder Pappe:

       50    - Alben für Muster oder für Sammlungen

4823   --    Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus

             Zellulosefasern, auf Formen oder Größen zugeschnitten;

             andere Waren aus Papiermasse, Papier, Pappe,

             Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstoffasern:

       60    - Tablette, Teller, Schüsseln, Servierplatten, Tassen,

               Becher und dergleichen, aus Papier oder Pappe

       70    - formgepreßte oder gepreßte Waren aus Papiermasse

       90    - andere

4909   00    Postkarten, gedruckt oder illustriert; gedruckte Karten

             mit Glückwünschen, Mitteilungen oder Ankündigungen

             persönlicher Art, auch illustriert, auch mit Umschlägen

             oder Verzierungen

4910   00    Kalender aller Art, gedruckt, einschließlich Blöcke für

             Abreißkalender

4911   --    Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und

             Photographien:

      (90)   - andere:

       91    - - Bilder, Zeichnungen und Photographien

6602   00    Spazierstöcke, Stöcke mit Sitzvorrichtung, Peitschen,

             Reitgerten und dergleichen

6701   00    Bälge und andere Teile von Vögeln, mit ihren Federn

             oder Daunen, Federn, Teile von Federn oder Daunen sowie

             Waren daraus (ausgenommen Waren der Nr. 0505 und

             bearbeitete Federspulen und Federkiele)

6702   --    Künstliche Blumen, künstliches Blattwerk und künstliche

             Früchte sowie Teile davon; Waren aus künstlichen

             Blumen, künstlichem Blattwerk oder künstlichen

             Früchten:

       10    - aus Kunststoffen

       90    - aus anderen Stoffen

6704   --    Perücken, Bärte, Augenbrauen, Augenwimpern, Locken und

             ähnliche Waren, aus Menschenhaaren, Tierhaaren oder

             Spinnstoffen; Waren aus Menschenhaaren, anderweitig

             weder genannt noch inbegriffen:

      (10)   - aus synthetischen Spinnstoffen:

       11    - - vollständige Perücken

       19    - - sonstige

       20    - aus Menschenhaaren

       90    - aus anderen Stoffen

6802   --    Bausteine (Werk- oder Hausteine), ausgenommen Schiefer,

             bearbeitet, und Waren daraus, mit Ausnahme von Waren

             der Nummer 6801; Mosaiksteine und dergleichen aus

             Natursteinen, einschließlich Schiefer, auch auf

             Unterlagen; künstlich gefärbte Körner (Granalien),

             Splitt und Mehl, aus Natursteinen (einschließlich

             Schiefer):

       10    - Fliesen, Würfel und ähnliche Waren, auch rechteckig

               (einschließlich quadratisch), deren größte Fläche in

               einem Quadrat mit einer Seitenlänge von weniger als

               7 cm eingeschlossen werden kann; künstlich gefärbte

               Körner (Granalien), Splitt und Mehl

      (20)   - andere Bausteine (Werk- oder Hausteine) und Waren

               daraus, nur geschnitten oder gesägt, mit planer oder

               gleichmäßiger Oberfläche:

       21    - - Marmor, Travertin und Alabaster

       22    - - andere Kalksteine

       23    - - Granit

       29    - - andere Steine

      (90)   - andere:

       91    - - Marmor, Travertin und Alabaster

       92    - - andere Kalksteine

       93    - - Granit

       99    - - andere Steine

7009   --    Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich

             Rückspiegel:

      (90)   - andere:

       91    - - nicht gerahmt

       92    - - gerahmt

7010   --    Flaschen, Korbflaschen, Flakons, Töpfe, Tiegel,

             Phiolen, Ampullen und andere Behältnisse, aus Glas, wie

             sie zum Transport oder zur Verpackung von Waren

             verwendet werden; Konservengläser; Stopfen, Deckel und

             andere Verschlüsse, aus Glas:

       90    - andere

7014   00    Glaswaren für Signalzwecke und optische Elemente aus

             Glas (andere als solche der Nr. 7015), nicht optisch

             bearbeitet

7016   --    Bodenplatten, Bausteine, Dachziegel, Fliesen und andere

             Waren aus gepreßtem oder geformtem Glas, auch armiert,

             wie sie für Bau- oder Konstruktionszwecke verwendet

             werden; Glaswürfel und andere Kleinwaren aus Glas, auch

             auf Unterlagen, für Mosaike oder ähnliche Zierzwecke;

             Kunstverglasungen und dergleichen; vielzelliges Glas

             oder Schaumglas, in Blöcken, Tafeln, Platten, Schalen

             oder ähnlichen Formen:

       10    - Glaswürfel und andere Kleinwaren aus Glas, auch auf

               Unterlagen, für Mosaike oder ähnliche Zierzwecke

7018   --    Glasperlen, Nachahmungen von Perlen, Edelsteinen oder

             Schmucksteinen und ähnliche Kleinwaren, aus Glas, sowie

             Waren daraus, ausgenommen Phantasieschmuck; Glasaugen,

             ausgenommen Prothesen; Zier- und Phantasiegegenstände

             aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, ausgenommen

             Phantasieschmuck; Mikrokugeln aus Glas, mit einem

             Durchmesser von 1 mm oder weniger:

       10    - Glasperlen, Nachahmungen von Perlen, Edelsteinen oder

               Schmucksteinen und ähnliche Kleinwaren, aus Glas

       90    - andere

7106   --    Silber (auch vergoldet oder platiniert), nicht

             bearbeitet, als Halbzeug oder in Form von Pulver:

      (90)   - andere:

       92    - - Halbzeug

7107   00    Unedle Metalle, mit Silber plattiert, nicht bearbeitet

             oder als Halbzeug

7115   --    Andere Waren aus Edelmetallen oder

             Edelmetallplattierungen:

       90    - andere

7116   --    Waren aus echten Perlen, Zuchtperlen, Edelsteinen,

             Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten

             Steinen:

       10    - aus echten Perlen oder Zuchtperlen:

               B - anders

       20    - aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder

               rekonstituierten Steinen:

               B - anders

7117   --    Phantasieschmuck:

      (10)   - aus unedlen Metallen, auch versilbert, vergoldet oder

               platiniert:

       19    - - sonstige

       90    - andere

7323   --    Tisch-, Küchen- oder andere Haushaltswaren und Teile

             davon, aus Eisen oder Stahl; Eisen- oder Stahlwolle;

             Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren,

             zum Scheuern, Polieren und dergleichen, aus Eisen oder

             Stahl:

      (90)   - andere:

       93    - - aus rostfreiem Stahl

       94    - - aus Eisen (ausgenommen Gußeisen) oder Stahl,

                 emailliert

7324   --    Sanitär-, Hygiene- oder Toiletteartikel und Teile

             davon, aus Eisen oder Stahl:

       90    - andere, einschließlich Teile

7417   00    Koch- und andere Heizgeräte, wie sie üblicherweise im

             Haushalt verwendet werden, nicht elektrisch, sowie

             deren Teile, aus Kupfer

7418   --    Tisch-, Küchen- oder andere Haushaltswaren und Teile

             davon, aus Kupfer; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und

             ähnliche Waren zum Scheuern, Polieren und dergleichen,

             aus Kupfer; Sanitär-, Hygiene- oder Toiletteartikel und

             Teile davon, aus Kupfer:

       10    - Tisch-, Küchen- oder andere Haushaltswaren und Teile

               davon; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche

               Waren zum Scheuern, Polieren und dergleichen

       20    - Sanitär-, Hygiene- oder Toiletteartikel und Teile

               davon

7419   --    Andere Waren aus Kupfer:

       10    - Ketten und Teile davon

8201   --    Spaten, Schaufeln, Krampen (Spitzhauen), Hauen (Hacken),

             Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte, Beile, Haumesser und

             ähnliche Hauwerkzeuge; Geflügelscheren, Gartenscheren

             und ähnliche Scheren; Sensen, Sicheln, Heumesser,

             Heckenscheren, Keile und andere Handwerkzeuge für die

             Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft:

       40    - Äxte, Beile, Haumesser und ähnliche Hauwerkzeuge

8205   --    Handwerkzeuge (einschließlich gefaßte

             Glasschneidediamanten), anderweitig weder genannt noch

             inbegriffen; Lötlampen und ähnliche Lampen;

             Schraubstöcke, Schraubzwingen und ähnliche Waren,

             ausgenommen Zubehör für oder Teile von

             Werkzeugmaschinen; Ambosse; tragbare Schmieden;

             Schleifapparate für Hand- oder Fußbetrieb:

       10    - Bohrwerkzeuge und Gewindeschneid- oder

               Gewindebohrwerkzeuge

       40    - Schraubenzieher

      (50)   - andere Handwerkzeuge (einschließlich gefaßte

               Glasschneidediamanten):

       51    - - für den Haushalt

       59    - - sonstige

       70    - Schraubstöcke, Schraubzwingen und ähnliche Waren

       90    - Zusammenstellungen von Waren aus mindestens zwei der

               vorstehenden Unternummern

8206   00    Werkzeuge aus mindestens zwei der Nummern 8202 bis

             8205, in Zusammenstellungen für den Kleinverkauf

             aufgemacht

8211   --    Messer mit schneidender Klinge, auch gezahnt

             (einschließlich Gärtnermesser), und Klingen dafür,

             ausgenommen Messer der Nummer 8208:

       10    - in Zusammenstellungen

      (90)   - andere:

       91    - - Tischmesser mit feststehender Klinge

       92    - - andere Messer mit feststehender Klinge

       93    - - Messer mit anderer als feststehender Klinge,

                 einschließlich klappbare Gärtnermesser

       94    - - Klingen

8213   00    Scheren (einschließlich Schneiderscheren und ähnliche

             Scheren) und Scherenblätter

8214   --    Andere Messerschmiedwaren (zB Haarschneidemaschinen,

             Scherapparate, Hackmesser für Fleischhauer oder für den

             Küchengebrauch, Wiegemesser, Papiermesser);

             Messerschmiedwaren für die Hand- oder Fußpflege

             (einschließlich Nagelfeilen) und Zusammenstellungen

             solcher Waren:

       10    - Papiermesser, Brieföffner, Radiermesser,

               Bleistiftspitzer und Bleistiftspitzerklingen

       90    - andere

8215   --    Löffel, Gabeln, Schöpflöffel, Schaumlöffel,

             Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermesser,

             Zuckerzangen und ähnliche Küchen- oder Tischgeräte:

       10    - in Zusammenstellungen, die mindestens einen

               versilberten, vergoldeten oder platinierten

               Gegenstand enthalten

       20    - andere Zusammenstellungen

      (90)   - andere:

       91    - - versilbert, vergoldet oder platiniert

       99    - - sonstige

8302   --    Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für

             Möbel, Türen, Treppen, Fenster, Fensterläden,

             Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Truhen, Kassetten

             und dergleichen; Hutablagen, Huthaken, Konsolen und

             ähnliche Waren, aus unedlen Metallen; Laufrollen oder

             Laufräder, mit Befestigungsvorrichtungen aus unedlen

             Metallen; automatische Türschließer aus unedlen

             Metallen:

       10    - Scharniere

       20    - Laufrollen oder Laufräder

       30    - andere Beschläge und ähnliche Waren, für

               Motorfahrzeuge geeignet

      (40)   - andere Beschläge und ähnliche Waren:

       41    - - Baubeschläge und ähnliche Waren für Gebäude

       42    - - andere, für Möbel geeignet

       49    - - sonstige

       50    - Hutablagen, Huthaken, Konsolen und ähnliche Waren

8304   00    Sortierkästen, Karteikästen, Ablegekästen,

             Manuskriptständer, Schreibzeugablagen, Stempelständer

             und ähnliche Büro- oder Schreibtischausstattungen, aus

             unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der Nummer 9403

8306   --    Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren, nicht

             elektrisch, aus unedlen Metallen; Statuetten und andere

             Ziergegenstände, aus unedlen Metallen; Rahmen für

             Photographien, Bilder oder ähnliches, aus unedlen

             Metallen; Spiegel aus unedlen Metallen:

       10    - Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren

      (20)   - Statuetten und andere Ziergegenstände:

       21    - - versilbert, vergoldet oder platiniert

       29    - - sonstige

       30    - Rahmen für Photographien, Bilder oder ähnliche Waren;

               Spiegel

8308   --    Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Schließen,

             Spangen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus

             unedlen Metallen, wie sie zur Fertigung oder Ausrüstung

             von Bekleidung, Schuhen, Planen, Handtaschen,

             Reiseartikel oder anderen Waren verwendet werden;

             Hohlnieten und Spaltnieten, aus unedlen Metallen;

             Perlen und Flitter (Pailletten), aus unedlen Metallen:

       90    - andere, einschließlich Teile

9003   --    Fassungen für Brillen, Schutzbrillen oder ähnliche

             Waren; Teile davon:

      (10)   - Fassungen:

       19    - - aus anderen Stoffen

       90    - Teile

9110   --    Vollständige Uhrwerke, nicht zusammengebaut oder

             teilweise zusammengebaut (Bausätze); nicht vollständig

             zusammengebaute Uhrwerke; Uhrwerkrohlinge:

       90    - andere

9112   --    Gehäuse für andere Uhren und ähnliche Gehäuse für

             andere Waren dieses Kapitels; Teile davon:

       10    - Metallgehäuse

       90    - Teile

9113   --    Uhrarmbänder und Teile davon:

       20    - aus unedlen Metallen, auch vergoldet oder versilbert

       90    - andere

9114   --    Andere Uhrenteile:

       10    - Federn, einschließlich Unruhfedern

       20    - Lagersteine

       30    - Zifferblätter

       40    - Platinen und Brücken

       90    - andere

9202   --    Andere Saiteninstrumente (zB Gitarren, Geigen und

             Harfen):

       90    - andere

9203   00    Pfeifenorgeln mit Klaviatur; Harmonien und ähnliche

             Instrumente mit Klaviatur und freischwingenden

             Metallzungen

9204   --    Akkordeons und ähnliche Instrumente; Mundharmonikas:

       20    - Mundharmonikas

9205   --    Andere Blasinstrumente (zB Klarinetten, Trompeten und

             Dudelsäcke):

       10    - Blechblasinstrumente

       90    - andere

9206   00    Schlaginstrumente (zB Trommeln, Xylophone, Becken,

             Kastagnetten und Rumbakugeln)

9208   --    Spieldosen, Orchestrien, Drehorgeln, mechanische

             singende Vögel, singende Sägen und andere

             Musikinstrumente, in anderen Nummern dieses Kapitels

             nicht erfaßt; Lockpfeifen aller Art; Signalpfeifen,

             Signalhörner und andere Mundblasinstrumente für

             Signalzwecke:

       10    - Spieldosen

       90    - andere

9209   --    Teile (zB Musikwerke für Spieldosen) und Zubehör (zB

             Karten, Scheiben und Walzen für mechanische

             Instrumente) von Musikinstrumenten; Metronome,

             Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art:

       10    - Metronome, Stimmgabeln und Stimmpfeifen

       30    - Saiten für Musikinstrumente

      (90)   - andere:

       92    - - Teile und Zubehör von Musikinstrumenten der Nummer

                 9202

       93    - - Teile und Zubehör von Musikinstrumenten der Nummer

                 9203

       94    - - Teile und Zubehör von Musikinstrumenten der Nummer

                 9207

       99    - - sonstige

9304   00    Andere Waffen (zB Gewehre und Pistolen, die mit Feder-,

             Luft- oder Gasdruck arbeiten, Schlagstöcke),

             ausgenommen solche der Nummer 9307

9307   00    Säbel, Degen, Bajonette, Lanzen und ähnliche Waffen

             sowie deren Teile und Scheiden für diese Waren

9401   --    Sitzmöbel (ausgenommen Waren der Nr. 9402),

             einschließlich solcher, die in Liegemöbel umgewandelt

             werden können, und Teile davon:

       50    - Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweide, Bambus oder

               ähnlichen Stoffen

      (60)   - andere Sitzmöbel, mit Holzgestell:

       61    - - gepolstert

       69    - - sonstige

       80    - andere Sitzmöbel

       90    - Teile

9403   --    Andere Möbel und Teile davon:

       80    - Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich Stuhlrohr,

               Korbweide, Bambus oder ähnlichen Stoffen

9405   --    Beleuchtungskörper, einschließlich Scheinwerfer und

             Teile davon, anderweitig weder genannt noch

             inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder und

             ähnliche Waren, mit fest montierter Lichtquelle, sowie

             anderweitig weder genannte noch inbegriffene Teile

             davon:

       10    - Luster und andere elektrische Decken- oder

               Wandleuchten, ausgenommen solche für öffentliche

               Plätze oder Verkehrswege:

               B - andere

       20    - elektrische Tisch-, Schreibtisch-, Nachtkästchen-

               oder Stehleuchten

       40    - andere elektrische Beleuchtungskörper:

               B - andere

       50    - nichtelektrische Beleuchtungskörper

      (90)   - Teile:

       91    - - aus Glas

       99    - - sonstige

9502   --    Puppen, die ausschließlich menschliche Wesen

             darstellen:

       10    - Puppen, auch bekleidet:

               ex 10 - aus anderen Stoffen als Kunststoffen oder

                       Kautschuk

      (90)   - Teile und Zubehör:

       91    - - Bekleidung und Bekleidungszubehör, Schuhe und

                 Kopfbedeckungen

9503   --    Anderes Spielzeug; maßstabsgetreu verkleinerte Modelle

             und ähnliche Modelle für Spiel oder Unterhaltung, auch

             mit Antrieb; Puzzles aller Art:

       50    - Musikspielzeug (Instrumente oder Apparate)

9504   --    Gesellschaftsspiele, einschließlich mechanisch oder

             anders betriebene Spiele, Kegeltische, Billards,

             Spezialtische für Spielkasinos, sowie automatische

             Kegelbahnen und Bowlingbahnen:

       90    - andere

9505   --    Fest-, Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel,

             einschließlich Zauber- und Scherzartikel:

       90    - andere

9506   --    Geräte und Ausrüstungen für Turnen, Gymnastik, Athletik,

             andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) und

             Freiluftspiele, nicht in anderen Nummern dieses Kapitels

             genannt oder inbegriffen; Schwimmbecken und

             Planschbecken:

       29    - - sonstige

      (30)   - Golfschläger und andere Ausrüstungsgegenstände für

               den Golfsport:

       31    - - Golfschläger, vollständig

       39    - - sonstige

      (50)   - Tennisschläger, Federballschläger oder ähnliche

               Schläger, auch nicht bespannt:

       51    - - Tennisschläger, auch nicht bespannt

       59    - - sonstige

      (60)   - Bälle, andere als Golfbälle und Tischtennisbälle:

       62    - - aufblasbare Bälle

       69    - - sonstige

      (90)   - andere:

       91    - - Geräte und Ausrüstungen für Turnen, Gymnastik und

                 Athletik

       99    - - sonstige

9601   --    Elfenbein, Bein, Schildpatt, Horn, Geweihe, Korallen,

             Perlmutter und andere tierische Schnitzstoffe,

             bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen

             (einschließlich durch Formen erhaltene Waren):

       10    - bearbeitetes Elfenbein und Waren aus Elfenbein

       90    - andere

9602   00    Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe,

             bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen; geformte oder

             geschnitzte Waren aus Wachsen, Stearin, natürlichen

             Gummen oder Harzen, Modelliermassen und andere geformte

             oder geschnitzte Waren, anderweitig weder genannt noch

             inbegriffen; bearbeitete, nichtgehärtete Gelatine

             (ausgenommen Gelatine der Nr. 3503) und Waren aus

             nichtgehärteter Gelatine

9603   --    Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die

             Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen

             darstellen), mechanische, nicht motorbetriebene

             Teppichkehrer zum Handgebrauch, Mops und Staubwedel;

             Pinselköpfe und ähnlichen Waren zur Herstellung von

             Pinseln und ähnlichen Waren; Farbtupfer und Farbroller;

             Wischer aus Weichkautschuk oder ähnlichen geschmeidigen

             Stoffen:

       10    - Besen und Bürsten, aus Reisig oder anderen

               pflanzlichen Stoffen, zusammengebunden, auch mit

               Griffen oder Stielen

       90    - andere

9614   --    Tabakspfeifen (einschließlich Pfeifenköpfe) und

             Zigarren- oder Zigarettenspitze, sowie Teile davon:

       20    - Pfeifen und Pfeifenköpfe

       90    - andere

9616   --    Parfümzerstäuber und ähnliche Zerstäuber für

             Toilettezwecke, sowie Zerstäubervorrichtungen und

             Zerstäuberköpfe dafür; Puderquasten und Kissen zum

             Auftragen von Kosmetik- oder Toilettezubereitungen:

       20    - Puderquasten und Kissen zum Auftragen von Kosmetik-

               oder Toilettezubereitungen

9701   --    Gemälde, Zeichnungen und Bilder, vollständig mit der

             Hand ausgeführt, ausgenommen Zeichnungen der Nummer

             4906 und andere handbemalte oder handverzierte

             gewerbliche Waren; Kollagen und ähnliche Bildwerke:

       90    - andere

Schlagworte

Schmuckwaren, Haushaltswaren, Hygienewaren, Tischwaren, Küchenwaren, Sanitärartikel, Hygieneartikel, Deckenleuchten, Tischleuchten, Schreibtischleuchten, Nachtkästchenleuchten, Festartikel, Faschingsartikel, Zigarrenspitze, Kosmetikzubereitungen

Zuletzt aktualisiert am

04.06.2024

Gesetzesnummer

10004504

Dokumentnummer

NOR12051310

Alte Dokumentnummer

N3199117746J