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Artikel IIArtikel römisch zwei

(Anm.: aus BGBl. Nr. 660/1989, zu den §§ 2, 3, 4, 6, 9, 10, 11, 16, 18, 25, 26, 27, 28, 33, 34, 35, 39, 41, 46, 57, 58, 62, 63, 67, 68, 69, 70, 72, 74, 81, 83, 94, 97, 102, 104, 107, 108 und 112, BGBl. Nr. 400/1988)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 660 aus 1989,, zu den Paragraphen 2, 3, 4, 6, 9, 10, 11, 16, 18, 25, 26, 27, 28, 33, 34, 35, 39, 41, 46, 57, 58, 62, 63, 67, 68, 69, 70, 72, 74, 81, 83, 94, 97, 102, 104, 107, 108 und 112, Bundesgesetzblatt Nr. 400 aus 1988,)

1. 1.Ziffer eins
   Artikel I ist anzuwenden,Artikel römisch eins ist anzuwenden,

   • –Strichaufzählung
     wenn die Einkommensteuer veranlagt wird, erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1989,
   • –Strichaufzählung
     wenn die Einkommensteuer (Lohnsteuer) durch Abzug eingehoben oder durch Jahresausgleich festgesetzt wird, für Lohnzahlungszeiträume, die nach dem 31. Dezember 1988 enden,
   • –Strichaufzählung
     beim Steuerabzug in sonstigen Fällen für Zeiträume nach dem 31. Dezember 1988.
2. 2.Ziffer 2
   Abweichend von Z 1 ist Artikel I Z 1, 3, 16, 17, 34, 35, 36 und 38 anzuwenden,Abweichend von Ziffer eins, ist Artikel römisch eins Ziffer eins, 3, 16, 17, 34, 35, 36 und 38 anzuwenden,

   • –Strichaufzählung
     wenn die Einkommensteuer veranlagt wird, erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1990,
   • –Strichaufzählung
     wenn die Einkommensteuer (Lohnsteuer) durch Abzug eingehoben oder durch Jahresausgleich festgesetzt wird, für Lohnzahlungszeiträume, die nach dem 31. Dezember 1989 enden.
3. 2a.Ziffer 2 a
   Abweichend von Z 1 ist Artikel I Z 9 a vorletzter Satz auf gebrauchte Lastkraftwagen anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 1989 angeschafft oder hergestellt werden.Abweichend von Ziffer eins, ist Artikel römisch eins Ziffer 9, a vorletzter Satz auf gebrauchte Lastkraftwagen anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 1989 angeschafft oder hergestellt werden.
4. 3.Ziffer 3
   Abweichend von Z 1 ist Artikel I Z 13 und 14 auf Rentenversicherungsverträge anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 1988 abgeschlossen worden sind.Abweichend von Ziffer eins, ist Artikel römisch eins Ziffer 13 und 14 auf Rentenversicherungsverträge anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 1988 abgeschlossen worden sind.
5. 4.Ziffer 4
   Abweichend von Z 1 ist Artikel I Z 19 für Versicherungsverträge anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 1989 abgeschlossen worden sind.Abweichend von Ziffer eins, ist Artikel römisch eins Ziffer 19, für Versicherungsverträge anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 1989 abgeschlossen worden sind.
6. 5.Ziffer 5
   Abweichend von Z 1 ist Artikel I Z 49 für Zeiträume nach dem 31. Dezember 1989 anzuwenden.Abweichend von Ziffer eins, ist Artikel römisch eins Ziffer 49, für Zeiträume nach dem 31. Dezember 1989 anzuwenden.
7. 6.Ziffer 6
   § 102 Abs. 2 Z 2 Einkommensteuergesetz 1988 in der Fassung dieses Bundesgesetzes gilt auch für Verluste (§ 18 Abs. 6), die vor dem 31. Dezember 1988 entstanden sind, soweit diese Verluste nicht bereits für die vorangegangenen Kalenderjahre zu berücksichtigen gewesen waren. § 102 Abs. 2 in Verbindung mit § 18 Abs. 7 gilt erstmals für Verluste, die im Jahr 1989 entstanden sind.Paragraph 102, Absatz 2, Ziffer 2, Einkommensteuergesetz 1988 in der Fassung dieses Bundesgesetzes gilt auch für Verluste (Paragraph 18, Absatz 6,), die vor dem 31. Dezember 1988 entstanden sind, soweit diese Verluste nicht bereits für die vorangegangenen Kalenderjahre zu berücksichtigen gewesen waren. Paragraph 102, Absatz 2, in Verbindung mit Paragraph 18, Absatz 7, gilt erstmals für Verluste, die im Jahr 1989 entstanden sind.

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Artikel IIArtikel römisch zwei

(Anm.: aus BGBl. Nr. 281/1990, zu den §§ 3, 4, 14, 26, 45, 112 und 124, BGBl. Nr. 400/1988)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 281 aus 1990,, zu den Paragraphen 3, 4, 14, 26, 45, 112 und 124, Bundesgesetzblatt Nr. 400 aus 1988,)

1. 1.Ziffer eins
   Artikel I ist anzuwenden,Artikel römisch eins ist anzuwenden,

   • –Strichaufzählung
     wenn die Einkommensteuer veranlagt wird, erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1989,
   • –Strichaufzählung
     wenn die Einkommensteuer (Lohnsteuer) durch Abzug eingehoben oder durch Jahresausgleich festgesetzt wird, für Lohnzahlungszeiträume, die nach dem 31. Dezember 1988 enden.
2. 2.Ziffer 2
   Abweichend von Z 1 ist Artikel I Z 2, 4, 5 und 7 auf Beiträge an Pensionskassen, die nach dem 31. Dezember 1988 und vor dem Inkrafttreten des Pensionskassengesetzes gegründet worden sind, erst nach dem Erlöschen der Konzession im Sinne des § 49 Abs. 1 Z 1 und 2 des Pensionskassengesetzes anzuwenden.Abweichend von Ziffer eins, ist Artikel römisch eins Ziffer 2, 4, 5 und 7 auf Beiträge an Pensionskassen, die nach dem 31. Dezember 1988 und vor dem Inkrafttreten des Pensionskassengesetzes gegründet worden sind, erst nach dem Erlöschen der Konzession im Sinne des Paragraph 49, Absatz eins, Ziffer eins und 2 des Pensionskassengesetzes anzuwenden.
3. 3.Ziffer 3
   Abweichend von Z 1 ist Artikel I Z 5a erstmalig auf Vorauszahlungen für das Kalenderjahr 1991 anzuwenden.Abweichend von Ziffer eins, ist Artikel römisch eins Ziffer 5 a, erstmalig auf Vorauszahlungen für das Kalenderjahr 1991 anzuwenden.

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Artikel IIArtikel römisch zwei

(Anm.: aus BGBl. Nr. 28/1991, zu den §§ 3 und 69, BGBl. Nr. 400/1988)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 28 aus 1991,, zu den Paragraphen 3 und 69, Bundesgesetzblatt Nr. 400 aus 1988,)

Artikel I ist anzuwenden,Artikel römisch eins ist anzuwenden,

1. 1.Ziffer eins
   wenn die Einkommensteuer veranlagt wird, erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1991,
2. 2.Ziffer 2
   wenn die Einkommensteuer (Lohnsteuer) durch Abzug eingehoben oder durch Jahresausgleich festgesetzt wird, für Lohnzahlungszeiträume die nach dem 31. Dezember 1990 enden.

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Artikel IIArtikel römisch zwei

(Anm.: aus BGBl. Nr. 412/1991, zu § 67, BGBl. Nr. 400/1988)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 412 aus 1991,, zu Paragraph 67,, Bundesgesetzblatt Nr. 400 aus 1988,)

Artikel I ist anzuwenden,Artikel römisch eins ist anzuwenden,

1. 1.Ziffer eins
   wenn die Einkommensteuer veranlagt wird, erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1991,
2. 2.Ziffer 2
   wenn die Einkommensteuer (Lohnsteuer) durch Abzug eingehoben oder durch Jahresausgleich festgesetzt wird, für Lohnzahlungszeiträume, die nach dem 31. Dezember 1990 enden.

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Artikel IIArtikel römisch zwei
Einkommensteuergesetz 1988

(Anm.: aus BGBl. Nr. 680/1994, zu den §§ 4, 10, 11, 12, 14, 17, 18, 32, 41, 45, 47, 63, 66, 77, 78, 79, 94, 102 und 116, BGBl. Nr. 400/1988)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 680 aus 1994,, zu den Paragraphen 4, 10, 11, 12, 14, 17, 18, 32, 41, 45, 47, 63, 66, 77, 78, 79, 94, 102 und 116, Bundesgesetzblatt Nr. 400 aus 1988,)

Das Einkommensteuergesetz 1988, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 818/1993, wird wie folgt geändert:Das Einkommensteuergesetz 1988, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 818 aus 1993,, wird wie folgt geändert:

(Anm.: Z 1 bis Z 21b betreffen die Änderungen des Einkommensteuergesetzes)Anmerkung, Ziffer eins bis Ziffer 21 b, betreffen die Änderungen des Einkommensteuergesetzes)

1. 22.Ziffer 22
   Z 1 bis 9, 11, 12 und 19 bis 21 sind anzuwenden,Ziffer eins bis 9, 11, 12 und 19 bis 21 sind anzuwenden,

   1. 1.Ziffer eins
      wenn die Einkommensteuer veranlagt wird, erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1994,
   2. 2.Ziffer 2
      wenn die Einkommensteuer (Lohnsteuer) durch Abzug eingehoben wird für Lohnzahlungszeiträume, die nach dem 31. Dezember 1993 enden.
2. 23.Ziffer 23
   Es sind weiters anzuwenden

   1. 1.Ziffer eins
      Z 10 erstmalig auf Vorauszahlungen für das Kalenderjahr 1995.Ziffer 10, erstmalig auf Vorauszahlungen für das Kalenderjahr 1995.
   2. 2.Ziffer 2
      Z 13, 14 und 15 auf Lohnzahlungszeiträume, die nach dem 30. April 1995 beginnen.Ziffer 13, 14 und 15 auf Lohnzahlungszeiträume, die nach dem 30. April 1995 beginnen.
   3. 3.Ziffer 3
      Z 16 auf Lohnzahlungszeiträume die nach dem 31. Dezember 1994 beginnen.Ziffer 16, auf Lohnzahlungszeiträume die nach dem 31. Dezember 1994 beginnen.
   4. 4.Ziffer 4
      Z 17 mit der Maßgabe, daß Lohnsteuerabfuhren für Fälligkeitstage vor dem 15. September 1994 insoweit als zum maßgeblichen Fälligkeitstag entrichtet gelten.Ziffer 17, mit der Maßgabe, daß Lohnsteuerabfuhren für Fälligkeitstage vor dem 15. September 1994 insoweit als zum maßgeblichen Fälligkeitstag entrichtet gelten.
3. 24.Ziffer 24
   (Anm.: betrifft Inkrafttreten des § 127)Anmerkung, betrifft Inkrafttreten des Paragraph 127,)