Text

§ 7. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1988 in Kraft.Paragraph 7, (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1988 in Kraft.

1. (2)Absatz 2,Mit Ablauf des 31. Dezember 1987 verlieren ihre Wirksamkeit:

   1. 1.Ziffer eins
      Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 13. Dezember 1980, BGBl. Nr. 603, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 83/1986, über die äußere Form der schriftlichen Warenerklärung und der Erklärung zur Ermittlung des Zollwertes bei Abfertigungen zum freien Verkehr, zum Eingangsvormerkverkehr oder bei Zollabrechnungen (Anmeldungen) im Eingangsvormerkverkehr;Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 13. Dezember 1980, BGBl. Nr. 603, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Nr. 83 aus 1986,, über die äußere Form der schriftlichen Warenerklärung und der Erklärung zur Ermittlung des Zollwertes bei Abfertigungen zum freien Verkehr, zum Eingangsvormerkverkehr oder bei Zollabrechnungen (Anmeldungen) im Eingangsvormerkverkehr;
   2. 2.Ziffer 2
      Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 29. November 1976, BGBl. Nr. 686, über die äußere Form der schriftlichen Warenerklärung bei Abfertigungen zum Begleitscheinverfahren, zum Ansageverfahren oder zum Zwischenauslandsverkehr;Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 29. November 1976, Bundesgesetzblatt Nr. 686, über die äußere Form der schriftlichen Warenerklärung bei Abfertigungen zum Begleitscheinverfahren, zum Ansageverfahren oder zum Zwischenauslandsverkehr;
   3. 3.Ziffer 3
      Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 19. November 1981, BGBl. Nr. 541, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 236/1986, über die äußere Form der schriftlichen Warenerklärung bei der Ausfuhr von Waren;Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 19. November 1981, BGBl. Nr. 541, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Nr. 236 aus 1986,, über die äußere Form der schriftlichen Warenerklärung bei der Ausfuhr von Waren;
   4. 4.Ziffer 4
      Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 19. Feber 1986, BGBl. Nr. 100, über die äußere Form der schriftlichen Warenerklärung bei Abfertigungen zum gemeinschaftlichen Versandverfahren.Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 19. Feber 1986, Bundesgesetzblatt Nr. 100, über die äußere Form der schriftlichen Warenerklärung bei Abfertigungen zum gemeinschaftlichen Versandverfahren.
2. (3)Absatz 3,Vordrucke nach den Mustern der im Abs. 2 Z 1 bis 3 bezeichneten Verordnungen können nach Maßgabe der Anordnungen im Abschnitt 9 des Anhangs weiterverwendet werden.Vordrucke nach den Mustern der im Absatz 2, Ziffer eins bis 3 bezeichneten Verordnungen können nach Maßgabe der Anordnungen im Abschnitt 9 des Anhangs weiterverwendet werden.