Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Normverbrauchsabgabegesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 695/1991 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 52/2009Bundesgesetzblatt Nr. 695 aus 1991, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 52 aus 2009,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 14aParagraph 14 a
Inkrafttretensdatum
01.08.2007
Außerkrafttretensdatum
17.06.2009aufgehoben durch BGBl. I Nr. 52/2009
Index
32/05 Verbrauchsteuern
Text
Fahrzeuge mit fortschrittlichem Abgasverhalten
§ 14a.Paragraph 14 a,
(1)Absatz eins,Für Fahrzeuge im Sinne des § 2 Z 2, die mit Dieselmotoren angetrieben werden, gilt folgendes:Für Fahrzeuge im Sinne des Paragraph 2, Ziffer 2,, die mit Dieselmotoren angetrieben werden, gilt folgendes:
Die Steuerschuld vermindert sich zwischen dem 1. Juli 2005 und dem 30. Juni 2008 um 300 Euro, wenn das Fahrzeug eine partikelförmige Luftverunreinigung von höchstens 0,005 g/km aufweist.
Die Steuerschuld erhöht sich zwischen dem 1. Juli 2005 und dem 30. Juni 2006 um 0,75% der Bemessungsgrundlage, höchstens um 150 Euro und ab dem 1. Juli 2006 um 1,5% der Bemessungsgrundlage, höchstens um 300 Euro, wenn die partikelförmige Luftverunreinigung mehr als 0,005 g/km beträgt.
Für Fahrzeuge mit einer Leistung von höchstens 80 kW tritt jeweils an die Stelle des Datums 1. Juli 2005 das Datum 1. Jänner 2006.
(2)Absatz 2,Die Befreiungen gemäß § 3 Z 3 sind nicht anzuwenden.Die Befreiungen gemäß Paragraph 3, Ziffer 3, sind nicht anzuwenden.
Anmerkung
Ist auf Vorgänge nach dem 30. Juni 2008 nicht mehr anzuwenden (vgl.
§ 15 Abs. 11).
Zuletzt aktualisiert am
01.06.2012
Dokumentnummer
NOR40090577