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Zu Art. 230 Buchstabe d ZK-DVOZu Artikel 230, Buchstabe d ZK-DVO

§ 5a. Die nachstehend angeführten Waren werden gemäß § 50 Abs. 3 ZollR-DG von der Verpflichtung nach Art. 38 Abs. 1 Buchstabe a ZK befreit und gelten unbeschadet des Art. 235 ZK-DVO durch eine Willensäußerung im Sinne des Art. 233 Buchstabe b ZK-DVO als zur Überführung in den freien Verkehr angemeldet: Paragraph 5 a, Die nachstehend angeführten Waren werden gemäß Paragraph 50, Absatz 3, ZollR-DG von der Verpflichtung nach Artikel 38, Absatz eins, Buchstabe a ZK befreit und gelten unbeschadet des Artikel 235, ZK-DVO durch eine Willensäußerung im Sinne des Artikel 233, Buchstabe b ZK-DVO als zur Überführung in den freien Verkehr angemeldet:

1. a)Litera a
   wenn sie auf einer Zollstraße, über einen Zollflugplatz oder im Rahmen eines zugelassenen Nebenwegverkehrs eingeführt werden:

   1. 1.Ziffer eins
      gesetzliche Zahlungsmittel und Wertpapiere im Verkehr zwischen Geldinstituten;
   2. 2.Ziffer 2
      menschliche Organe, menschliches Blut, Frauenmilch;
   3. 3.Ziffer 3
      Waren, die zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen oder Unglücksfällen eingeführt werden, wobei jedoch im Zollgebiet verbleibende Waren unverzüglich einer Zollstelle anzuzeigen sind;
   4. 4.Ziffer 4
      Waren des Kapitels I Titel VI, XI, XIX, XXIV, XXVII und XXIX der Zollbefreiungsverordnung;Waren des Kapitels römisch eins Titel römisch sechs, römisch elf, römisch neunzehn, römisch 24 , römisch 27 und römisch 29 der Zollbefreiungsverordnung;
2. b)Litera b
   die Kleidung und die darin oder am Körper üblicherweise mitgeführten abgabenfreien Gegenstände, wenn sie von Reisenden außerhalb von Zollstraßen oder eines zugelassenen Nebenwegverkehrs eingebracht werden;
3. c)Litera c
   in Leitungen beförderte elektrische Energie und in Leitungen befördertes Wasser zur Eigenversorgung des Betreibers der Leitung.