Rechtstracker.at

§ 3

Fassungen
01.07.2007 bis 28.02.2009
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 301.07.200728.02.2009 § → § aufgehoben durch BGBl. II Nr. 16/2009
§ 301.01.200030.06.2007 BGBl. II Nr. 223/1999 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Controllingverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 223 aus 1999, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 16 aus 2009,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 3

Inkrafttretensdatum

01.07.2007

Außerkrafttretensdatum

28.02.2009aufgehoben durch BGBl. II Nr. 16/2009

Index

31/01 Allgemeines Haushaltsrecht, Bundesbudget

Text

Organisation und Durchführung

Paragraph 3, (1) Das Budget- und Personalcontrolling ist eine Aufgabe der Haushaltsführung. Die haushaltsleitenden Organe gemäß Paragraph 5, Absatz eins, des Bundeshaushaltsgesetzes und die gemäß Paragraph 5, Absatz 5, des Bundeshaushaltsgesetzes bestellten Haushaltsreferenten haben im Rahmen ihres Wirkungsbereiches an dieser Aufgabe mitzuwirken. Die anweisenden Organe gemäß Paragraph 5, Absatz 2, des Bundeshaushaltsgesetzes haben die Haushaltsreferenten beim Budget- und Personalcontrolling zu unterstützen.

  1. Absatz 2,Das Budget- und Personalcontrolling ist jedenfalls für den Wirkungsbereich eines haushaltsleitenden Organs und für dessen anweisende Organe einzurichten und nach den im jeweiligen Bundesfinanzgesetz vorgesehenen Kapiteln zu gliedern. Für Organisationseinheiten gemäß Paragraph 17 a, Absatz eins, des Bundeshaushaltsgesetzes ist ergänzend zum Budget- und Personalcontrolling jedenfalls eine Leistungsstatistik gemäß Paragraph 6, zu führen.
  2. Absatz 3,Für die Durchführung des Budget- und Personalcontrolling ist die jeweils zur Verfügung stehende Informationstechnologie zu nutzen. Die erforderlichen Daten für das Budget- und Personalcontrolling sind insbesondere den Haushaltsinformationssystemen, den Personalinformationssystemen oder anderen Systemen zu entnehmen.
  3. Absatz 4,Allfällige im Vergleich zu den Paragraphen 4 und 5 weitere oder tiefer gegliederte Inhalte des Budget- und Personalcontrollings sind von den haushaltsleitenden Organen zu koordinieren.

Schlagworte

Budgetcontrolling

Zuletzt aktualisiert am

16.02.2009

Gesetzesnummer

10005142

Dokumentnummer

NOR40088482