Art. 6

Fassungen

31.10.1957 bis 30.04.1998 — BGBl. Nr. 243/1957 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 6	31.10.1957	30.04.1998	BGBl. Nr. 243/1957 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 58/1998

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Häftlinge Durchbeförderung Strecke Mittenwald-Griesen, Ehrwald-Vils

Bundesgesetzblatt Nr. 243 aus 1957, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 58 aus 1998,

Vertrag – BRD

Artikel 6

30.04.1998aufgehoben durch BGBl. III Nr. 58/1998

49/04 Grenzverkehr

Artikel 6

Absatz eins,Die Transporte sind mit ausreichendem und genügend ausgerüstetem Begleitpersonal durchzuführen.
Absatz 2,Während der Durchbeförderung dürfen die Häftlinge keine Gegenstände bei sich führen, die dem Begleitpersonal gefährlich werden oder ihre Flucht ermöglichen können.
Absatz 3,Das Begleitpersonal ist verpflichtet, gefährlichen, widersetzlichen oder fluchtverdächtigen Häftlingen während der Durchbeförderung Schließketten anzulegen.

10005248

NOR12058719

N4195734272L