Rechtstracker.at

Anl. 1

Fassungen
ab 15.06.1957 — BGBl. Nr. 159/1957 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 1 heute15.06.1957 BGBl. Nr. 159/1957 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Kurztitel

Paßzwang - Aufhebung (Schweiz)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 159 aus 1957,

Typ

Vertrag – Schweiz

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

15.06.1957BGBl. Nr. 159/1957

Außerkrafttretensdatum

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Text

SCHWEIZER GESANDTSCHAFT

IN ÖSTERREICH

Exzellenz!

Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, daß die Schweizerische Eidgenossenschaft bereit ist, in dem Bestreben, den Reiseverkehr zwischen den beiden Ländern zu erleichtern, mit der Republik Österreich ein Abkommen über den Grenzübertritt von Personen im Verkehr zwischen der Schweiz und der Republik Österreich abzuschließen, daß folgenden Inhalt hat:

Anmerkung, Es folgen die Artikel 1 bis 11)

Sofern die österreichische Bundesregierung mit den vorstehenden Bestimmungen einverstanden ist, so beehre ich mich, vorzuschlagen, daß die vorliegende Note und Ihre gleichlautende Antwortnote als ein Abkommen angesehen wird.

Ich benütze diese Gelegenheit, um Eurer Exzellenz die Versicherung meiner ausgezeichnetsten Hochachtung zu erneuern.

Wien, am 1. Juni 1957

R. Hohl m. p.

Seiner Exzellenz

DDr. h. c. Ing. Leopold FIGL

Bundesminister

für Auswärtige Angelegenheiten

Wien römisch eins

BUNDESKANZLERAMT

AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN

Zl. 308.733-RA(RR)57

Wien, am 1. Juni 1957.

Herr Gesandter!

Ich beehre mich, Eurer Exzellenz den Empfang Ihrer Note vom heutigen Tage, die folgenden Wortlaut hat, zu bestätigen:

Anmerkung, Es folgt der Text der Note)

Ich habe die Ehre, Eurer Exzellenz mitzuteilen, daß die österreichische Bundesregierung mit den vorstehenden Bestimmungen einverstanden ist und diesen Notenaustausch als Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich betrachtet.

Ich benütze diese Gelegenheit, um Ihnen, Herr Gesandter, den Ausdruck meiner ausgezeichneten und besonderen Hochachtung zu erneuern.

Figl m. p.

S. Exzellenz

Herrn Reinhard HOHL

a. o. Gesandter und bev. Minister

der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Wien

Zuletzt aktualisiert am

26.06.2014

Gesetzesnummer

10005251

Dokumentnummer

NOR12058713

Alte Dokumentnummer

N4195734266L