Rechtstracker.at

Anl. 1

Fassungen
ab 01.01.1960 — BGBl. Nr. 53/1960 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 1 heute01.01.1960 BGBl. Nr. 53/1960 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Kurztitel

Sichtvermerkzwang - Aufhebung für Diplomaten- und Dienstpaßinhaber (Brasilien)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 53 aus 1960,

Typ

Vertrag – Brasilien

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

01.01.1960BGBl. Nr. 53/1960

Außerkrafttretensdatum

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Text

(Übersetzung.)

BRASILIANISCHE BOTSCHAFT

WIEN

Wien, am 7. Dezember 1959

Herr Minister!

Ich beehre mich, Ihnen zur Kenntnis zu bringen, daß die Regierung der Vereinigten Staaten von Brasilien im Hinblick auf die ausgezeichneten Beziehungen zwischen Brasilien und Österreich und die steigende Zahl der offiziellen Persönlichkeiten, die zwischen beiden Ländern reisen, bereit ist, mit der Österreichischen Bundesregierung ein Abkommen, betreffend die gegenseitige Aufhebung der Einreisevisa für Diplomaten-, Offizial- und Dienstpässe, auf folgender Grundlage abzuschließen:

Anmerkung, Es folgen die Artikel 1 bis 5)

Wenn die Österreichische Bundesregierung bereit ist, die vorstehenden Bestimmungen anzunehmen, beehre ich mich vorzuschlagen, daß diese Note und Ihre Antwortnote als Abschluß eines Abkommens zwischen unseren beiden Regierungen anzusehen sind.

Ich benütze diese Gelegenheit, um Ihnen, Herr Minister, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung zu erneuern.

Raul Bopp m. p.

Botschafter von Brasilien

Seiner Exzellenz

Herrn Dr. Bruno Kreisky,

Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten,

Wien

(Übersetzung.)

BUNDESMINISTERIUM

FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN

Zl. 349.192-12 RR/59

Wien, am 7. Dezember 1959

Herr Botschafter!

Ich beehre mich, den Empfang Ihrer Note vom heutigen Tage, die folgenden Wortlaut hat, zu bestätigen:

Anmerkung, Es folgt der Text der Note.)

Ich beehre mich, Ihnen zur Kenntnis zu bringen, daß die Österreichische Bundesregierung mit Vorstehendem einverstanden ist.

Ich benütze diese Gelegenheit, um Ihnen, Herr Botschafter, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung zu erneuern.

Dr. Bruno Kreisky e. h.

Bundesminister für

Auswärtige Angelegenheiten

Seiner Exzellenz

Herrn M. Raul Bopp,

a. o. und bev. Botschafter der

Vereinigten Staaten von Brasilien,

Wien

Schlagworte

Offizialpaß, Diplomatenpaß

Zuletzt aktualisiert am

26.06.2014

Gesetzesnummer

10005263

Dokumentnummer

NOR12058759

alte Dokumentnummer

N4196034349L