Text

Gütertransitverkehr auf der Donau

§ 9. (1) Folgende Merkmale werden erhoben:Paragraph 9, (1) Folgende Merkmale werden erhoben:

1. 1.Ziffer eins
   für das Wasserfahrzeug

   1. a)Litera a
      Kennzeichen des Wasserfahrzeuges,
   2. b)Litera b
      Gattung des Wasserfahrzeuges,
   3. c)Litera c
      Schiffahrtsunternehmer,
   4. d)Litera d
      Name des Schiffsführers bzw. seines Vertreters,
   5. e)Litera e
      Tragfähigkeit in Tonnen,
   6. f)Litera f
      Maschinenleistung in PS (bei Selbstfahrern);
2. 2.Ziffer 2
   für die Fahrt

   1. a)Litera a
      Tag der Ankunft (des Abganges),
   2. b)Litera b
      Tag des Grenzübertrittes,
   3. c)Litera c
      bei Containerverkehr Bezeichnung, Zahl und Abmessung der Container,
   4. d)Litera d
      Leerfahrten;
3. 3.Ziffer 3
   für die Güter

   1. a)Litera a
      Art,
   2. b)Litera b
      Bruttogewicht,
   3. c)Litera c
      Ein- und Ausladeort,
   4. d)Litera d
      Art des Antransportes vor der Einladung und Art des Weitertransportes nach der Ausladung.

1. (2)Absatz 2,Auskunftspflichtig ist der Schiffsführer. Zur ergänzenden Auskunftserteilung kann der Leiter der Niederlassung der den Transport durchführenden Schiffahrtsgesellschaft (Agentie) herangezogen werden.
2. (3)Absatz 3,Die vorschriftsmäßig ausgefüllten Transitzählkarten sind dem Zollamt zusammen mit der zur Durchführung des Zollverfahrens erstellten Warenerklärung abzugeben. Das Zollamt ist berechtigt, die Richtigkeit der Angaben in den Transitzählkarten zu überprüfen.
3. (4)Absatz 4,Die Zollämter haben die Transitzählkarten bis spätestens 15. des auf die Abgabe folgenden Monats gesammelt dem Österreichischen Statistischen Zentralamt zuzuleiten.