Art. 10

Fassungen

ab 28.09.1976 — BGBl. Nr. 474/1976 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 10 heute	28.09.1976		BGBl. Nr. 474/1976 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Grenzabfertigung - Segelflugzeuge, Freiballone (Schweiz)

Vertrag – Schweiz

Artikel 10

49/04 Grenzverkehr

Absatz eins,Dieses Abkommen tritt am 60. Tag nach dem Zeitpunkt in Kraft, zu welchem die Vertragsparteien einander schriftlich auf diplomatischem Weg mitgeteilt haben, daß die jeweiligen innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten gegeben sind.
Absatz 2,Das Abkommen bleibt in Kraft, solange es nicht eine der beiden Vertragsparteien schriftlich auf diplomatischem Weg unter Einhaltung einer sechsmonatigen Kündigungsfrist kündigt.
GESCHEHEN zu Wien, am 13. April 1976, in zwei Urschriften in deutscher Sprache.

08.05.2014

10005425

NOR12060146

N4197632136L