Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Anerkennung des EG-Ausweises als Reisedokument in Österreich
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 113/1981 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 98/2015Bundesgesetzblatt Nr. 113 aus 1981, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 98 aus 2015,
Index
49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke
Langtitel
Abkommen in Form eines Notenwechsels zwischen der Republik Österreich und den Europäischen Gemeinschaften über die Anerkennung des EG-Ausweises als Reisedokument in Österreich
StF: BGBl. Nr. 113/1981 (NR: GP XV RV 430 AB 466 S. 48. BR: AB 2214 S. 402.)
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die Ermächtigung zur Abgabe der im letzten Absatz des Notenwechsels vorgesehenen Mitteilung wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; das Abkommen tritt am 1. April 1981 in Kraft.
Beachte
Vor dem Hintergrund des österreichischen EU-Beitritts überholt.
Zuletzt aktualisiert am
10.08.2015
Dokumentnummer
NOR11005571
Alte Dokumentnummer
N4198110215W