Art. 1

Fassungen

01.02.1991 bis 30.11.2006 — BGBl. Nr. 780/1990 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1	01.02.1991	30.11.2006	BGBl. Nr. 780/1990 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 184/2006

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 0 am 30.11.2006 Art. 2 am 30.11.2006 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Zugang zur Kirche St. Emmerich bei Rönök

Bundesgesetzblatt Nr. 780 aus 1990, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 184 aus 2006,

Vertrag – Ungarn

Artikel eins

30.11.2006aufgehoben durch BGBl. III Nr. 184/2006

49/04 Grenzverkehr

Artikel 1

Absatz eins,Österreichische Staatsbürger, die über einen gültigen oder seit weniger als fünf Jahren abgelaufenen Reisepaß oder einen gültigen Personalausweis verfügen, dürfen zum Besuch der Kirche St. Emmerich bei Rönök die österreichisch-ungarische Staatsgrenze über den besonders für diesen Zweck beim Grenzstein C 92 geöffneten Übergang übertreten. Für österreichische Staatsbürger, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, genügt ein anderer amtlicher Lichtbildausweis. Als amtlicher Lichtbildausweis gilt auch ein Schülerausweis. Personen, die die österreichische Staatsbürgerschaft nicht besitzen, bedürfen eines Reisedokumentes.
Absatz 2,Die in Absatz 1 genannten Personen dürfen sich in der Kirche sowie außerhalb derselben in dem von den zuständigen ungarischen Stellen zu kennzeichnenden Bereich aufhalten.
Absatz 3,Die Zufahrt zur Kirche mit Fahrzeugen zum Zwecke des Transportes von Bau- und sonstigen Materialien gemäß Artikel 2 ist erlaubt. Behinderten ist der Zugang zu dem in Absatz 2 genannten Bereich mit Rollstühlen gestattet.
Absatz 4,Die zuständigen österreichischen und ungarischen Organe können jene Personen kontrollieren, die bei diesem für den Reiseverkehr nicht geöffneten Übergang die Grenze übertreten.

Baumaterial

10005747

NOR12062873

N4199013792J