§ 17 HGG 1992

Fassungen

01.07.1992 bis 31.03.2001 — BGBl. Nr. 422/1992 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 17	01.07.1992	31.03.2001	BGBl. Nr. 422/1992 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 31/2001

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.03.2001 (RIS)↗§ 17 in Fassung vom 31.03.2001 (RIS)↗

‹ § 16 am 31.03.2001 § 18 am 31.03.2001 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Heeresgebührengesetz 1992

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 422 aus 1992, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 31 aus 2001,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 17

Inkrafttretensdatum

01.07.1992BGBl. Nr. 422/1992

Außerkrafttretensdatum

31.03.2001aufgehoben durch BGBl. I Nr. 31/2001

Abkürzung

HGG 1992

Index

43/02 Leistungsrecht

Text

Versicherungsaufwand

§ 17. Wird ein Wehrpflichtiger im Rahmen seines Präsenzdienstes zu einer Verwendung herangezogen, die bei einem Beamten einen Anspruch nach § 20 Abs. 1 des Gehaltsgesetzes 1956 auf Ersatz des entstandenen Versicherungsaufwandes begründet, so sind die dem Wehrpflichtigen in Ausübung einer solchen Verwendung oder aus Anlaß der Ausübung einer solchen Verwendung notwendigerweise erwachsenden Versicherungskosten vom Bund zu tragen. Paragraph 17, Wird ein Wehrpflichtiger im Rahmen seines Präsenzdienstes zu einer Verwendung herangezogen, die bei einem Beamten einen Anspruch nach Paragraph 20, Absatz eins, des Gehaltsgesetzes 1956 auf Ersatz des entstandenen Versicherungsaufwandes begründet, so sind die dem Wehrpflichtigen in Ausübung einer solchen Verwendung oder aus Anlaß der Ausübung einer solchen Verwendung notwendigerweise erwachsenden Versicherungskosten vom Bund zu tragen.

Gesetzesnummer

10005813

Dokumentnummer

NOR12063791

Alte Dokumentnummer

N4199221462J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1992/422/P17/NOR12063791