Art. 33

Fassungen

01.10.1995 bis 30.04.2004

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 33	01.10.1995	30.04.2004	aufgehoben durch BGBl. III Nr. 31/2004

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Grenzabfertigung im Straßen- und Schiffsverkehr

Bundesgesetzblatt Nr. 766 aus 1993, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 31 aus 2004,

Vertrag – Ungarn

Artikel 33

01.10.1995

30.04.2004aufgehoben durch BGBl. III Nr. 31/2004

49/04 Grenzverkehr

Artikel 33

Absatz eins,Die Vertragsparteien stellen sicher, im Falle von Maßnahmen, die geeignet sein könnten, die zügige Grenzabfertigung zu beeinträchtigen, die Leiter der betroffenen Grenzdienststellen der beiden Vertragsparteien im vorhinein ehestmöglich zu informieren, soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der beabsichtigten Maßnahmen möglich ist.
Absatz 2,Überdies werden die Vertragsparteien dafür Sorge tragen, daß zwischen den betroffenen Grenzdienststellen auf beiden Seiten alle Möglichkeiten der Kooperation wahrgenommen werden, die geeignet sind, längere Staus zu vermeiden.

10005867

NOR12065346

N4199550637J