Text

Sozialversicherung der Anspruchsberechtigten

§ 6. (1) Personen, die eine Geldleistung gemäß § 4 Abs. 1 beziehen, sind in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) BGBl. Nr. 189/1955, pflichtversichert.Paragraph 6, (1) Personen, die eine Geldleistung gemäß Paragraph 4, Absatz eins, beziehen, sind in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) Bundesgesetzblatt Nr. 189 aus 1955,, pflichtversichert.

1. (2)Absatz 2,Der Beitrag zur Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung für nach Abs. 1 Versicherte ist mit dem Hundertsatz der allgemeinen Beitragsgrundlage zu bemessen, wie er jeweils für Dienstnehmer festgesetzt ist, die der Pensionsversicherung der Angestellten zugehören.Der Beitrag zur Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung für nach Absatz eins, Versicherte ist mit dem Hundertsatz der allgemeinen Beitragsgrundlage zu bemessen, wie er jeweils für Dienstnehmer festgesetzt ist, die der Pensionsversicherung der Angestellten zugehören.
2. (3)Absatz 3,Als allgemeine Beitragsgrundlage für nach Abs. 1 Versicherte ist die Geldleistung gemäß § 4 Abs. 1 heranzuziehen.Als allgemeine Beitragsgrundlage für nach Absatz eins, Versicherte ist die Geldleistung gemäß Paragraph 4, Absatz eins, heranzuziehen.
3. (4)Absatz 4,Der vom Dienstgeber zu tragende Beitrag zur Pflichtversicherung von Anspruchsberechtigten ist vom Bund zu tragen, der Dienstnehmerbeitrag vom Anspruchsberechtigten.
4. (5)Absatz 5,Meldungen, die nach den Bestimmungen der gesetzlichen Krankenversicherung dem Dienstgeber obliegen, hat der Bundesminister für Landesverteidigung zu veranlassen.