Text

Artikel IIArtikel römisch zwei

(Anm.: zu BGBl. Nr. 222/1956)Anmerkung, zu Bundesgesetzblatt Nr. 222 aus 1956,)

1. (1)Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. Mai 1985 in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes in Geltung stehenden Verordnungen, die auf Grund des Stickereiförderungsgesetzes idF vor dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes erlassen worden sind, bleiben, soweit nicht durch dieses Bundesgesetz eine diesbezügliche Regelung getroffen wird, als Bundesgesetze in Geltung. Sie treten mit der Neuerlassung der jeweiligen Verordnung auf Grund des Stickereiförderungsgesetzes idF des Art. 1 dieses Bundesgesetzes außer Kraft.Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes in Geltung stehenden Verordnungen, die auf Grund des Stickereiförderungsgesetzes in der Fassung vor dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes erlassen worden sind, bleiben, soweit nicht durch dieses Bundesgesetz eine diesbezügliche Regelung getroffen wird, als Bundesgesetze in Geltung. Sie treten mit der Neuerlassung der jeweiligen Verordnung auf Grund des Stickereiförderungsgesetzes in der Fassung des Artikel eins, dieses Bundesgesetzes außer Kraft.
3. (3)Absatz 3,Verordnungen auf Grund dieses Bundesgesetzes können bereits von dem seiner Kundmachung folgenden Tag an erlassen werden.
4. (4)Absatz 4,Die Zuständigkeit zur Vollziehung dieses Bundesgesetzes bestimmt sich nach § 18 Abs. 2 des Stickereiförderungsgesetzes idF des Art. 1 Z 27 dieses Bundesgesetzes.Die Zuständigkeit zur Vollziehung dieses Bundesgesetzes bestimmt sich nach Paragraph 18, Absatz 2, des Stickereiförderungsgesetzes in der Fassung des Artikel eins, Ziffer 27, dieses Bundesgesetzes.