Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Sicherheitsfilmgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 264/1966Bundesgesetzblatt Nr. 264 aus 1966,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 6Paragraph 6
Index
50/02 Sonstiges Gewerberecht
Text
Kennzeichnung
§ 6.Paragraph 6,
(1)Absatz eins,Die Kennzeichnung gemäß § 3 lit. b muß auf dem entwickelten Film deutlich sichtbar sein. Sie hat aus einer auf den Hersteller hinweisenden Kennzeichnung, einem Symbol oder einem sonstigen Kennzeichen für sich allein oder in Verbindung untereinander zu bestehen und muß den Film eindeutig als Laufbildsicherheitsfilm erkennen lassen.Die Kennzeichnung gemäß Paragraph 3, Litera b, muß auf dem entwickelten Film deutlich sichtbar sein. Sie hat aus einer auf den Hersteller hinweisenden Kennzeichnung, einem Symbol oder einem sonstigen Kennzeichen für sich allein oder in Verbindung untereinander zu bestehen und muß den Film eindeutig als Laufbildsicherheitsfilm erkennen lassen.
(2)Absatz 2,Behälter zur Aufbewahrung von Laufbildfilmen, die den Voraussetzungen des § 3 nicht entsprechen, müssen mit einem auf die Feuergefährlichkeit des Inhaltes hinweisenden Kennzeichen versehen sein, das sie von den Behältern für Laufbildsicherheitsfilme deutlich unterscheidet.Behälter zur Aufbewahrung von Laufbildfilmen, die den Voraussetzungen des Paragraph 3, nicht entsprechen, müssen mit einem auf die Feuergefährlichkeit des Inhaltes hinweisenden Kennzeichen versehen sein, das sie von den Behältern für Laufbildsicherheitsfilme deutlich unterscheidet.
(3)Absatz 3,Das Bundesministerium für Handel, Gewerbe und Industrie hat die Art der Kennzeichnung der Laufbildsicherheitsfilme und der im Abs. 2 genannten Behälter durch Verordnung festzulegen.Das Bundesministerium für Handel, Gewerbe und Industrie hat die Art der Kennzeichnung der Laufbildsicherheitsfilme und der im Absatz 2, genannten Behälter durch Verordnung festzulegen.
(4)Absatz 4,Eine Kennzeichnung gemäß Abs. 1 darf nur auf Laufbildsicherheitsfilmen angebracht werden.Eine Kennzeichnung gemäß Absatz eins, darf nur auf Laufbildsicherheitsfilmen angebracht werden.
Zuletzt aktualisiert am
18.04.2025
Dokumentnummer
NOR12069144
Alte Dokumentnummer
N5196625620L