§ 87

Fassungen

ab 01.10.1975 — BGBl. Nr. 259/1975

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 87 heute	01.10.1975		BGBl. Nr. 259/1975

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Bergpolizeiverordnung für die Seilfahrt

Bundesgesetzblatt Nr. 14 aus 1968, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 259 aus 1975,

Paragraph 87

58/01 Bergrecht

Absatz eins,Einzelseilfahrt ist gestattet:
1. Litera a
  Anschlägern;
2. Litera b
  den mit der Untersuchung und Instandhaltung des Ausbaues und der Betriebseinrichtungen des Schachtes oder des Schrägaufzuges betrauten Personen;
3. Litera c
  Betriebsaufsehern und ihren Vorgesetzten;
4. Litera d
  anderen Personen mit schriftlicher Erlaubnis des Betriebsleiters;
5. Litera e
  Personen in Begleitung von Anschlägern, Betriebsaufsehern oder deren Vorgesetzten;
6. Litera f
  nach Maßgabe der Betriebsvorschriften anderen Personen bei Anwesenheit von Anschlägern;
7. Litera g
  beim Schachtabteufen allen im Schacht beschäftigten Personen.
Absatz 2,Den in Absatz eins, Litera a bis d und g genannten Personen ist, unbeschadet der Bestimmungen des Paragraph 104,, auch das Selbstfahren gestattet. Sie müssen nachweislich in den hiefür geltenden Bestimmungen unterrichtet sein. Anderen Personen dürfen sie nur mit Bewilligung des Betriebsleiters das Mitfahren gestatten.

07.10.2015

10006273

NOR12069278

N5196825958L