§ 96

Fassungen

ab 01.10.1975 — BGBl. Nr. 259/1975

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 96 heute	01.10.1975		BGBl. Nr. 259/1975

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift heute (RIS)↗§ 96 heute (RIS)↗

‹ § 95 heute § 97 heute ›

Kurztitel

Bergpolizeiverordnung für die Seilfahrt

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 14 aus 1968, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 259 aus 1975,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 96

Inkrafttretensdatum

01.10.1975BGBl. Nr. 259/1975

Außerkrafttretensdatum

Index

58/01 Bergrecht

Text

Beleuchtung

Paragraph 96,

Absatz eins,Die Anschläge und Fördermaschinenräume unter Tage müssen hell beleuchtet sein, solange sie zur Seilfahrt und Güterförderung benützt werden. Dasselbe gilt für Anschläge und Fördermaschinenräume über Tage, falls das Tageslicht nicht ausreicht.
Absatz 2,Die Tragböden der Fördergestelle und Fördergefäße müssen bei ihrer Benützung zur Seilfahrt unter Tage oder bei Dunkelheit über Tage beleuchtet sein. Hiefür genügt das Geleuchte der Fahrenden.

Zuletzt aktualisiert am

07.10.2015

Gesetzesnummer

10006273

Dokumentnummer

NOR12069287

Alte Dokumentnummer

N5196825967L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1968/14/P96/NOR12069287