§ 29

Fassungen

01.10.1975 bis 31.12.2003 — BGBl. Nr. 21/1972 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 29	01.10.1975	31.12.2003	BGBl. Nr. 21/1972 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 21/2002

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 28 am 31.12.2003 § 30 am 31.12.2003 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bergpolizeiverordnung über das Grubenrettungswesen

Bundesgesetzblatt Nr. 21 aus 1972, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 21 aus 2002,

Paragraph 29

31.12.2003aufgehoben durch BGBl. I Nr. 21/2002

58/01 Bergrecht

Absatz eins,Für den Grubenrettungsdienst dürfen nur solche Atemschutzgeräte verwendet werden, deren Bauart gemäß Paragraph 290, der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung zugelassen worden ist.
Absatz 2,Sauerstoff-Kreislaufgeräte müssen mindestens jedes zweite Jahr auf ihre Einsatzfähigkeit von Sachverständigen, die hiezu auf Grund ihrer Kenntnisse und Erfahrungen vom Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie als geeignet erklärt worden sind, überprüft werden. Hierüber muß eine Prüfbescheinigung vorliegen.
Absatz 3,Die Instandhaltung und Prüfung der Sauerstoff-Kreislaufgeräte durch den Hauptgerätewart hat nach den Bestimmungen der Anlage 4 zu erfolgen.
Absatz 4,Über das Ergebnis der wöchentlichen und monatlichen Prüfungen nach Anlage 4 sind Aufzeichnungen zu führen.
Absatz 5,Unfälle, deren Ursache in einem Versagen eines Atemschutzgerätes gelegen sind kann, sind der Berghauptmannschaft unverzüglich anzuzeigen. An diesem Atemschutzgerät darf vor der bergbehördlichen Unfallserhebung nichts geändert werden.

06.02.2025

10006304

NOR40004982