§ 45

Fassungen

01.10.1975 bis 31.12.2003 — BGBl. Nr. 21/1972 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 45	01.10.1975	31.12.2003	BGBl. Nr. 21/1972 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 21/2002

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bergpolizeiverordnung über das Grubenrettungswesen

Bundesgesetzblatt Nr. 21 aus 1972, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 21 aus 2002,

Paragraph 45

31.12.2003aufgehoben durch BGBl. I Nr. 21/2002

58/01 Bergrecht

Paragraph 45, (1) Der Betriebsleiter hat Sorge zu tragen, daß

Litera a
alle am Rettungswerk Beteiligten ausreichend unterrichtet werden; die übrigen Dienstnehmer soweit, daß eine Störung oder Behinderung des Rettungswerkes durch den Betriebsablauf vermieden wird;
Litera b
beim Einsatz der Grubenwehr rechtzeitig Ersatzmannschaften und Ersatzgeräte bereitstehen.

Absatz 2,Der Betriebsleiter hat bei allen Rettungswerken die Berghauptmannschaft und die Hauptrettungsstelle unverzüglich zu benachrichtigen.
Absatz 3,Der Betriebsleiter hat zu veranlassen, daß während des Rettungswerkes einlangende wesentliche Meldungen und Anordnungen unter Angabe der Zeit schriftlich festgehalten werden.

10006304

NOR40004998