§ 193

Fassungen

01.01.1991 bis 31.12.2001

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 193	01.01.1991	31.12.2001	aufgehoben durch BGBl. I Nr. 21/2002

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Berggesetz 1975

Bundesgesetzblatt Nr. 259 aus 1975, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 21 aus 2002,

Paragraph 193

01.01.1991

31.12.2001aufgehoben durch BGBl. I Nr. 21/2002

58/01 Bergrecht

römisch zehn. Hauptstück

Bergbehörden

römisch eins. Abschnitt

Organisation und Zuständigkeit der Bergbehörden

Paragraph 193, (1) Bergbehörden sind die Berghauptmannschaften und der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten.

Absatz 2,Die Sitze und Amtsbezirke der Berghauptmannschaften bestimmt der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten unter Beachtung der geologisch-lagerstättenkundlichen und sicherheitstechnischen Gegebenheiten sowie der Erfordernisse einer gesetzmäßigen und zweckmäßigen Verwaltung durch Verordnung. Die Berghauptmannschaften unterstehen unmittelbar dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten.
Absatz 3,Der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten kann durch Verordnung einzelne Bergbauzweige von der Aufsicht durch die allgemeinen Berghauptmannschaften ausnehmen und besondere Berghauptmannschaften errichten, wenn eine besondere fachtechnische Aufsicht aus Gründen der Sicherheit und des Lagerstättenschutzes zweckmäßig ist und dies dem Grundsatz der Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung entspricht.

10006457

NOR12070894

N5197532433L