Text

Artikel IIArtikel römisch zwei

(Anm.: aus BGBl. Nr. 558/1986, zu den §§ 3 und 11, BGBl. Nr. 569/1978)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 558 aus 1986,, zu den Paragraphen 3 und 11, Bundesgesetzblatt Nr. 569 aus 1978,)

1. (1)Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. Jänner 1987 in Kraft.
2. (2)Absatz 2,gegenstandslos
3. (3)Absatz 3,gegenstandslos
4. (4)Absatz 4,gegenstandslos
5. (5)Absatz 5,gegenstandslos
6. (6)Absatz 6,Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bestellte Hauptbevollmächtigte von Zweigniederlassungen ausländischer Versicherungsunternehmen und ihre Stellvertreter gelten ab Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes als Mitglieder der Geschäftsleitung gemäß § 3 Abs. 2 in der Fassung gemäß Art. I Z 3.Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bestellte Hauptbevollmächtigte von Zweigniederlassungen ausländischer Versicherungsunternehmen und ihre Stellvertreter gelten ab Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes als Mitglieder der Geschäftsleitung gemäß Paragraph 3, Absatz 2, in der Fassung gemäß Artikel römisch eins, Ziffer 3,
7. (7)Absatz 7,gegenstandslos
8. (8)Absatz 8,gegenstandslos
9. (9)Absatz 9,gegenstandslos
10. (10)Absatz 10,gegenstandslos
11. (11)Absatz 11,Art. I Z 18 ist auf zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bestellte Vorstandsmitglieder und Mitglieder der Geschäftsleitung von Zweigniederlassungen ausländischer Versicherungsunternehmen nach Ablauf von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes anzuwenden.Artikel römisch eins, Ziffer 18, ist auf zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bestellte Vorstandsmitglieder und Mitglieder der Geschäftsleitung von Zweigniederlassungen ausländischer Versicherungsunternehmen nach Ablauf von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes anzuwenden.
12. (12)Absatz 12,gegenstandslos
13. (13)Absatz 13,gegenstandslos
14. (14)Absatz 14,gegenstandslos
15. (15)Absatz 15,gegenstandslos
16. (16)Absatz 16,gegenstandslos
17. (17)Absatz 17,gegenstandslos
18. (18)Absatz 18,gegenstandslos