Text

Geltungsbereich

§ 1. (1) Diese Verordnung gilt für genehmigungspflichtige und nach Maßgabe des § 82 Abs. 1 zweiter Satz GewO 1973 für bereits genehmigte sowie nach Maßgabe des § 5 auch für nicht genehmigungspflichtige gewerbliche Betriebsanlagen, in denen Druckgaspackungen (§ 2) gelagert werden.Paragraph eins, (1) Diese Verordnung gilt für genehmigungspflichtige und nach Maßgabe des Paragraph 82, Absatz eins, zweiter Satz GewO 1973 für bereits genehmigte sowie nach Maßgabe des Paragraph 5, auch für nicht genehmigungspflichtige gewerbliche Betriebsanlagen, in denen Druckgaspackungen (Paragraph 2,) gelagert werden.

1. (2)Absatz 2,Die Verordnung ist auf die Lagerung jener Druckgaspackungen nicht anzuwenden, die mehr als 45 vH oder mehr als 250 g brennbare Stoffe oder chemisch instabile Stoffe enthalten und mit dem in der Z 18 lit. e der Anlage 3 zur Dampfkesselverordnung, BGBl. Nr. 83/1948, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 132/1981 festgelegten Flammensymbol zu kennzeichnen sind.Die Verordnung ist auf die Lagerung jener Druckgaspackungen nicht anzuwenden, die mehr als 45 vH oder mehr als 250 g brennbare Stoffe oder chemisch instabile Stoffe enthalten und mit dem in der Ziffer 18, Litera e, der Anlage 3 zur Dampfkesselverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 83 aus 1948,, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Nr. 132 aus 1981, festgelegten Flammensymbol zu kennzeichnen sind.
2. (3)Absatz 3,Eine Lagerung im Sinne dieser Verordnung liegt auch vor, wenn Druckgaspackungen kurzzeitig vorrätig gehalten, zur Schau gestellt oder zum Verkauf bereitgehalten werden.