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Art. 38

Fassungen
01.10.1983 bis 30.09.1994 — BGBl. Nr. 251/1984 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 3801.10.198330.09.1994 BGBl. Nr. 251/1984 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Internationales Kaffee-Übereinkommen 1983

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 251 aus 1984,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 38

Inkrafttretensdatum

01.10.1983BGBl. Nr. 251/1984

Außerkrafttretensdatum

30.09.1994

Index

59/08 Rohstoffe, Nahrungsmittel

Beachte

Diese Bestimmung mit Ausnahme des ersten Absatzes ist mit Wirkung

vom 1. 10. 1989 und für die Dauer des verlängerten Übereinkommens

ausgesetzt.

(Resolution 347, Bundesgesetzblatt Nr. 511 aus 1990,)

(Resolution 352, Bundesgesetzblatt Nr. 663 aus 1992,)

Text

Artikel 38

Preismaßnahmen

(1) Der  Rat richtet ein System  von Richtpreisen ein, aus  dem sich

ein täglicher zusammengesetzter Richtpreis ergibt.

(2) Auf  der Grundlage dieses Systems  kann der Rat  Preisrahmen und

Preisabstufungen  für  die  wichtigsten   Kaffeegruppen  sowie  einen

zusammengesetzten Preisrahmen festsetzen.

(3)  Bei der  Festsetzung  und Anpassung  von  Preisrahmen im  Sinne

dieses Artikels berücksichtigt  der Rat das jeweilige  Niveau und die

Tendenz der Kaffeepreise einschließlich ihrer Auswirkungen auf:

- die  Höhe und  die Entwicklung des  Verbrauches und  der Produktion

  sowie die Lagerbestände in den Einfuhr- und Ausfuhrländern;

  • Strichaufzählung
    Änderungen im Weltwährungssystem;
  • Strichaufzählung
    die Entwicklung der Inflation oder Deflation in der Welt; und
  • Strichaufzählung
    andere Faktoren, die die Erreichung der Ziele dieses Übereinkommens beeinträchtigen könnten.

Der Exekutivdirektor beschafft die erforderlichen Unterlagen, damit der Rat die vorstehenden Faktoren in angemessener Weise berücksichtigen kann.

Schlagworte

Einfuhrland

Gesetzesnummer

10006770

Dokumentnummer

NOR12073845

Alte Dokumentnummer

N5198413767L