Kurztitel
Handels- und Zahlungsabkommen (Briefwechsel)
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 134/1986 aufgehoben durch BGBl. Nr. 220/1994Bundesgesetzblatt Nr. 134 aus 1986, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 220 aus 1994,
Text
Ministerialrat Dr. Josef Tschach
Abteilungsleiter im Bundesministerium für Handel, Gewerbe und Industrie
der Republik Österreich
Wien, am 6. Februar 1986
Herr Generaldirektor!
Namens der Österreichischen Bundesregierung beehre ich mich, Ihnen folgendes mitzuteilen:
Es besteht ein beiderseitiges Interesse, die bisherigen Stahl-Kali-Lieferungen, die einen wesentlichen Beitrag zur Vertiefung der Handelsbeziehungen zwischen der Republik Österreich und der Deutschen Demokratischen Republik geleistet haben, auch künftig auf der Basis des gegenseitigen Vorteiles fortzusetzen und weiter zu entwickeln.
Die diesbezüglich erforderlichen konkreten Vereinbarungen werden auf Firmenebene abgeschlossen werden. Die aus diesen Vereinbarungen resultierenden rechtlichen Verpflichtungen beschränken sich auf die vertragschließenden Firmen.
Dieser Briefwechsel tritt am ersten Tag des dritten Monats in Kraft, der auf den Monat folgt, in dem der Briefwechsel unterzeichnet wurde und gilt für die Gültigkeitsdauer des Langfristigen Handels- und Zahlungsabkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik vom 11. November 1980. *1)
Mit dem Inkrafttreten dieses Briefwechsels tritt der diesbezügliche Briefwechsel vom 11. November 1980 *1) zum oben genannten Abkommen außer Kraft.
Indem ich Sie bitte, mir Ihr Einverständnis zu Vorstehendem mitteilen zu wollen, benütze ich gerne den Anlaß, um Sie, Herr Generaldirektor, meiner ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.
Dr. Josef Tschach m. p.
Herrn
Generaldirektor
Christian Meyer
Hauptabteilungsleiter im Ministerium für Außenhandel
der Deutschen Demokratischen Republik
Wien
Generaldirektor Christian Meyer
Hauptabteilungsleiter im Ministerium für Außenhandel
der Deutschen Demokratischen Republik
Wien, am 6. Februar 1986
Herr Ministerialrat!
Namens der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik beehre ich mich, den Erhalt des nachstehenden Schreibens vom heutigen Tage und mein Einverständnis zu dessen Inhalt mitzuteilen:
(Anm.: es folgt der Text der Note)Anmerkung, es folgt der Text der Note)
Genehmigen Sie, Herr Ministerialrat, den Ausdruck meiner vorzüglichen Hochachtung.
Für die Regierung
der Deutschen Demokratischen Republik:
Christian Meyer m. p.
Herrn
Ministerialrat Dr. Josef Tschach
Abteilungsleiter im Bundesministerium für Handel, Gewerbe und Industrie
der Republik Österreich
Wien
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*1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 20/1981 *1) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 20 aus 1981,