Text

2. Ausweis

§ 30. (1) Als Lenker im Fahrdienst (Taxilenker) dürfen nur Personen tätig werden, die einen Ausweis nach dem Muster der Anlage besitzen. Der Gewerbeinhaber darf auch nur Inhaber eines derartigen Ausweises im Fahrdienst verwenden.Paragraph 30, (1) Als Lenker im Fahrdienst (Taxilenker) dürfen nur Personen tätig werden, die einen Ausweis nach dem Muster der Anlage besitzen. Der Gewerbeinhaber darf auch nur Inhaber eines derartigen Ausweises im Fahrdienst verwenden.

1. (2)Absatz 2,Der Lenker hat den Ausweis während des Fahrdienstes mitzuführen und den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes oder der Straßenaufsicht auf Verlangen zur Überprüfung auszuhändigen. Die Bestätigung der Behörde über die Verlust- oder Diebstahlsanzeige ersetzt den Ausweis, jedoch nicht länger als vier Wochen, gerechnet vom Tage des Verlustes.
2. (3)Absatz 3,Ein Ausweis ist nicht erforderlich, wenn sich das Taxifahrzeug nicht im Fahrdienst befindet (4).
3. (4)Absatz 4,Ein Taxifahrzeug befindet sich nicht im Fahrdienst, wenn das Schild mit der Aufschrift „TAXI'' abgenommen oder abgedeckt ist. Ist das Taxischild lediglich abgedeckt, so muß zusätzlich eine Tafel mit der gut lesbaren Aufschrift „außer Dienst'' außen am Fahrzeug oder im Fahrzeuginneren angebracht sein.