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Artikel IVArtikel römisch vier

1. (1)Absatz eins,Artikel III tritt gleichzeitig mit dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren *1) in Kraft.Artikel römisch drei tritt gleichzeitig mit dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren *1) in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes sind betraut:

   1. 1.Ziffer eins
      hinsichtlich des Art. I und des in Art. II enthaltenen § 2 die Bundesregierung,hinsichtlich des Artikel römisch eins und des in Artikel römisch zwei, enthaltenen Paragraph 2, die Bundesregierung,
   2. 2.Ziffer 2
      hinsichtlich der übrigen Bestimmungen bis einschließlich 31. Dezember 1991 der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und ab 1. Jänner 1992 der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft.

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*1) Die Kundmachung des Übereinkommens und seines Inkrafttretens wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.