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EUROPÄISCHE

FREIHANDELSASSOZIATION EFTA/W 16/90

Auslegung einzelner Bestimmungen des Anhangs B des Übereinkommens

Gebrauchte Waren - Nachweis der Ursprungseigenschaft

1. 1.Ziffer eins
   Anläßlich seiner vierten Tagung im Jahre 1990 hat das Komitee der Ursprungs- und Zollexperten die im Dokument EFTA/OC/W 4/90 enthaltene Sekretariatsnote besprochen.
2. 2.Ziffer 2
   Das Komitee ist übereingekommen, nachstehende Auslegung zu empfehlen:

   „11.a. Artikel 8 Abs. 1 - Urkundlicher Nachweis für gebrauchte„11.a. Artikel 8 Absatz eins, - Urkundlicher Nachweis für gebrauchte

   Waren

   Ursprungsnachweise können auch für gebrauchte oder andere Waren ausgestellt werden, bei denen die sonst üblichen Belege nicht mehr verfügbar sind, weil zwischen dem Zeitpunkt der Herstellung oder der Einfuhr und dem Zeitpunkt der Ausfuhr bereits eine beträchtliche Zeitspanne liegt, vorausgesetzt daß

   • -Strichaufzählung
     der Zeitpunkt der Herstellung oder der Einfuhr vor der Zeitspanne liegt, für die von Unternehmern nach den entsprechenden gesetzlichen Regelungen des jeweiligen Ausfuhrlandes Aufzeichnungen und Belege aufbewahrt werden müssen;
   • -Strichaufzählung
     die Ursprungseigenschaft der Waren auf Grund anderer Nachweise glaubhaft ist, wie zB der Erklärung des Herstellers oder eines anderen tätig gewordenen Unternehmers, eines Sachverständigengutachtens, durch Kennzeichnung der Waren oder sonstige Beschreibungen, die auf den Ursprung hinweisen usw.;
   • -Strichaufzählung
     nichts darauf hindeutet, daß die Waren nicht den Erfordernissen der Ursprungsregeln entsprechen, wie zB daß die Waren in der Zwischenzeit nicht außerhalb des EFTA-EG Freihandelsraumes verwendet worden sind.''
3. 3.Ziffer 3
   Bezugnehmend auf die vom Rat eingeführte Vorgangsweise

1. 4.Ziffer 4
   Der Rat wird ersucht,

   1. a)Litera a
      die Interpretation gemäß obigem Absatz 2 zu bestätigen,
   2. b)Litera b
      das Sekretariat mit der Veröffentlichung zu beauftragen.