Text

Begriffsbestimmungen

§ 2. Im Sinne dieser Verordnung Paragraph 2, Im Sinne dieser Verordnung

1. 1.Ziffer eins
   sind gefahrengeneigte Anlagen genehmigungspflichtige und nach Maßgabe des § 12 bereits genehmigte gewerbliche Betriebsanlagen,sind gefahrengeneigte Anlagen genehmigungspflichtige und nach Maßgabe des Paragraph 12, bereits genehmigte gewerbliche Betriebsanlagen,

   1. a)Litera a
      in denen in der Anlage 1 zu dieser Verordnung angeführte Stoffe in einem die dort angegebene Mengenschwelle übersteigenden Ausmaß im bestimmungsgemäßen Betrieb (Z 2) vorhanden sein können, oderin denen in der Anlage 1 zu dieser Verordnung angeführte Stoffe in einem die dort angegebene Mengenschwelle übersteigenden Ausmaß im bestimmungsgemäßen Betrieb (Ziffer 2,) vorhanden sein können, oder
   2. b)Litera b
      die im § 29 Abs. 1 des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990, angeführt sind,die im Paragraph 29, Absatz eins, des Abfallwirtschaftsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 325 aus 1990,, angeführt sind,
2. 2.Ziffer 2
   ist der bestimmungsgemäße Betrieb jener Betrieb, für den eine Betriebsanlage nach ihrem technischen Zweck bestimmt, ausgelegt und geeignet ist und der dem Genehmigungsbescheid und den sonst für die Betriebsanlage geltenden gewerberechtlichen Vorschriften entspricht.