Art. 37

Fassungen

16.04.1993 bis 11.04.2000 — BGBl. Nr. 576/1993 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 37	16.04.1993	11.04.2000	BGBl. Nr. 576/1993 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Internationales Übereinkommen über Jute und Jute-Erzeugnisse 1989

Vertrag – Multilateral

Artikel 37

11.04.2000

59/08 Rohstoffe, Nahrungsmittel

Kapitel römisch zwölf

Schlußbestimmungen

Artikel 37

Unterzeichnung, Ratifikation, Annahme und Genehmigung

Absatz eins,Dieses Übereinkommen liegt vom 1. Jänner 1990 bis zum 31. Dezember 1990 am Sitz der Vereinten Nationen für die zur Konferenz der Vereinten Nationen von 1989 über Jute und Jute-Erzeugnisse eingeladenen Regierungen zur Unterzeichnung auf.
Absatz 2,Jede im Absatz 1 genannte Regierung kann
1. Litera a
  bei der Unterzeichnung dieses Übereinkommens erklären, daß sie durch die Unterzeichnung ihre Zustimmung zum Ausdruck bringt, durch dieses Übereinkommen gebunden zu sein;
2. Litera b
  nach der Unterzeichnung dieses Übereinkommens durch Hinterlegung einer entsprechenden Urkunde beim Verwahrer ratifizieren, annehmen oder genehmigen.

10007435

NOR12081368

N5199330241J