Rechtstracker.at

Anl. 5

Fassungen
01.08.1993 bis 31.12.1994 — BGBl. Nr. 479/1993 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 501.08.199331.12.1994 BGBl. Nr. 479/1993 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

EFTA - Vereinbarungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 479 aus 1993,

Typ

Vertrag – Rumänien

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 5

Inkrafttretensdatum

01.08.1993BGBl. Nr. 479/1993

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Index

59/02 EFTA-Länder

Beachte

Gemäß Artikel römisch neun, infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, Bundesgesetzblatt Nr. 114 aus 1995,, außer Kraft getreten.

Text

(Übersetzung)

REPUBLIK ÖSTERREICH

Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten Stubenring 1, 1011 Wien

Genf, 10. Dezember 1992

Sehr geehrter Herr!

Ich habe die Ehre, mich auf die bilateralen Verhandlungen über Handelsvereinbarungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse zwischen Rumänien und der Republik Österreich, in der Folge Vertragsparteien genannt, welche im Rahmen der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Rumänien, speziell im Hinblick auf die Durchführung von Artikel 13 dieses Abkommens stattgefunden haben, zu berufen.

Die Ergebnisse dieser Verhandlungen bestätige ich hiermit wie folgt:

Anmerkung, es folgen die Artikel römisch eins bis römisch neun)

Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie bestätigen könnten, daß Rumänien mit dem Inhalt dieses Schreibens einverstanden ist.

Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Für die Regierung der Republik Österreich

Josef Mayer

Ministerialrat

(vorbehaltlich der Ratifikation)

Herrn

Staatssekretär

Napoleon Pop

Handelsministerium

Bucharest

RUMÄNIEN

Handelsministerium

Bukarest

Genf, 10. Dezember 1992

Sehr geehrter Herr!

Ich beehre mich, Ihnen den Empfang Ihres Briefes vom heutigen Tag mit folgendem Wortlaut zu bestätigen:

Anmerkung, es folgt der Text des Schreibens)

Ich beehre mich, Ihnen zu bestätigen, daß die rumänische Regierung mit dem Inhalt dieses Briefes einverstanden ist.

Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Für die Regierung Rumäniens

Napoleon Pop

Staatssekretär

Herrn Ministerialrat

Josef Mayer

Bundesministerium für

wirtschaftliche Angelegenheiten

Stubenring 1

1011 Wien

Zuletzt aktualisiert am

29.07.2016

Gesetzesnummer

10007436

Dokumentnummer

NOR12081398

Alte Dokumentnummer

N5199330279J