§ 10 ASV

Fassungen

01.01.1994 bis 30.06.1999 — BGBl. Nr. 4/1994 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 10	01.01.1994	30.06.1999	BGBl. Nr. 4/1994 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 780/1996

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Aufzüge-Sicherheitsverordnung

Bundesgesetzblatt Nr. 4 aus 1994, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 780 aus 1996,

Paragraph 10

30.06.1999aufgehoben durch BGBl. Nr. 780/1996

ASV

50/01 Gewerbeordnung, 60/02 Arbeitnehmerschutz

Paragraph 10, (1) Der Antrag auf Baumusterprüfung darf für ein Baumuster nur bei einer einzigen zugelassenen Prüfstelle eingebracht werden.

Absatz 2,Der Antrag hat zu enthalten:
1. Ziffer eins
  Name (Firma) und Anschrift des Herstellers oder seines in Österreich Bevollmächtigten,
2. Ziffer 2
  Art des Sicherheitsbauteils,
3. Ziffer 3
  vorgesehener Verwendungszweck und etwaige nicht in Frage kommende Verwendungszwecke,
4. Ziffer 4
  Typ oder etwaige Handelsbezeichnung,
5. Ziffer 5
  die technischen Merkmale (technische Dokumentation),
6. Ziffer 6
  die Erklärung, daß für dasselbe Baumuster kein weiterer Antrag auf Baumusterprüfung gestellt wurde,
7. Ziffer 7
  gegebenenfalls Dokumente über bereits erteilte Genehmigungen und über verwendete Bauteile, die bereits Gegenstand einer Baumusterprüfung waren.
Absatz 3,Mit dem Antrag ist ein Baumuster vorzuführen oder der Ort anzugeben, an dem das Baumuster der Baumusterprüfung unterzogen werden kann.

10007499

NOR12082081

N5199432656J