Art. 38

Fassungen

ab 14.02.1994 — BGBl. Nr. 177/1994

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 38 heute	14.02.1994		BGBl. Nr. 177/1994

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

EFTA - Abkommen zwischen EFTA und Slowakei

Bundesgesetzblatt Nr. 729 aus 1992, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 177 aus 1994,

Vertrag – Multilateral

Artikel 38

59/02 EFTA-Länder

Artikel 38

Rücktritt und Erlöschen

Ziffer eins
Jede Vertragspartei kann von diesem Abkommen mittels schriftlicher Verständigung an den Depositar zurücktreten. Der Rücktritt wird sechs Monate nach dem Datum, an dem der Depositar die Notifikation erhalten hat, wirksam.
Ziffer 2
Tritt die Slowakische Republik zurück, erlischt das Abkommen mit Ende der Kündigungsfrist, und im Falle des Rücktrittes aller EFTA-Staaten erlischt es mit Ende der letzten Kündigungsfrist.
Ziffer 3
Jeder EFTA-Mitgliedsstaat, der aus der Konvention zur Gründung der Europäischen Freihandelsassoziation austritt, hört ipso facto mit dem Tag des Inkrafttretens des Rücktrittes auf, eine Vertragspartei zu sein.

10007537

NOR12082816

N5199435390J