Text

ÜBEREINSTIMMUNGSVERFAHREN

Grundsatz

§ 5. (1) Für Überrollschutzaufbauten auf den oder für die im § 1 genannten Baumaschinen und für Schutzaufbauten gegen herabfallende Gegenstände für die im § 1 genannten Baumaschinen ist folgendes Übereinstimmungsverfahren durchzuführen:Paragraph 5, (1) Für Überrollschutzaufbauten auf den oder für die im Paragraph eins, genannten Baumaschinen und für Schutzaufbauten gegen herabfallende Gegenstände für die im Paragraph eins, genannten Baumaschinen ist folgendes Übereinstimmungsverfahren durchzuführen:

1. 1.Ziffer eins
   für sie ist eine Übereinstimmungsbescheinigung gemäß § 6 abzugeben, die ihnen etwa in der Betriebsanleitung beizugeben ist,für sie ist eine Übereinstimmungsbescheinigung gemäß Paragraph 6, abzugeben, die ihnen etwa in der Betriebsanleitung beizugeben ist,
2. 2.Ziffer 2
   an ihnen ist das Übereinstimmungszeichen gemäß § 7 anzubringen undan ihnen ist das Übereinstimmungszeichen gemäß Paragraph 7, anzubringen und
3. 3.Ziffer 3
   an ihnen ist das Typschild gemäß § 8 anzubringen.an ihnen ist das Typschild gemäß Paragraph 8, anzubringen.

1. (2)Absatz 2,Wird das Verfahren gemäß Abs. 1 nicht eingehalten, so ist dies ein ausreichender Grund, die Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Verordnung, insbesondere hinsichtlich der Sicherheitsanforderungen, nicht anzunehmen.Wird das Verfahren gemäß Absatz eins, nicht eingehalten, so ist dies ein ausreichender Grund, die Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Verordnung, insbesondere hinsichtlich der Sicherheitsanforderungen, nicht anzunehmen.
2. (3)Absatz 3,Das Übereinstimmungsverfahren sowie die Baumusterprüfung samt Baumusterprüfbescheinigung gelten als in Österreich durchgeführt, wenn dies in einem Mitgliedstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, BGBl. Nr. 909 und 910/1993, erfolgt oder auf Grund von anderen internationalen Übereinkommen festgelegt ist.Das Übereinstimmungsverfahren sowie die Baumusterprüfung samt Baumusterprüfbescheinigung gelten als in Österreich durchgeführt, wenn dies in einem Mitgliedstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, BGBl. Nr. 909 und 910 aus 1993,, erfolgt oder auf Grund von anderen internationalen Übereinkommen festgelegt ist.