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Anl. 2

Fassungen
ab 01.01.1995 — BGBl. Nr. 45/1995 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 2 heute01.01.1995 BGBl. Nr. 45/1995 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Kurztitel

EU-Beitrittsvertrag - Akte - Protokoll Nr. 9

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 45 aus 1995,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 2

Inkrafttretensdatum

01.01.1995BGBl. Nr. 45/1995

Außerkrafttretensdatum

Index

59/04 EU - EWR

Text

Anhang 2

INFRASTRUKTURMASSNAHMEN FÜR DEN SCHIENENVERKEHR UND DEN KOMBINIERTEN

VERKEHR

gemäß Artikel 5 des Protokolls

  1. Litera a
    IN ÖSTERREICH
    1. Ziffer eins
      Brennerachse

1.1. Kurzfristige Maßnahmen

  • Strichaufzählung
    sicherungstechnische und betriebsorganisatorische Maßnahmen,
  • Strichaufzählung
    Einführung der rechnergestützten Zugüberwachung,
  • Strichaufzählung
    neue Blockteilung,
  • Strichaufzählung
    Einbau von Überleitstellen zwischen den Bahnhöfen,
  • Strichaufzählung
    Umbau des Bahnhofs Wörgl,
  • Strichaufzählung
    Verlängerung der Überholgleise in den Bahnhöfen.

1.2. Langfristige Maßnahmen

Derartige Maßnahmen hängen von der künftigen Entscheidung über den Bau des Brennerbasistunnels ab.

2. Tauernachse

2.1. Kurzfristige Maßnahmen

  • Strichaufzählung
    Fortsetzung des zweigleisigen Ausbaus,
  • Strichaufzählung
    sicherungstechnische Verbesserungen.

2.2. Mittelfristige Maßnahmen

punktuelle Linienverbesserungen,

  • Strichaufzählung
    Erhöhung der Streckenhöchstgeschwindigkeit,
  • Strichaufzählung
    Verdichtung der Blockabstände,
  • Strichaufzählung
    Fortsetzung des zweigleisigen Ausbaus.
    1. Ziffer 3
      Achse Pyhrn-Schoberpaß

3.1. Kurzfristige Maßnahmen

  • Strichaufzählung
    Aufhebung der Nachtsperre auf der Pyhrnstrecke,
  • Strichaufzählung
    Aufhebung der Nachtsperre auf der Strecke über Hieflau,
  • Strichaufzählung
    Bau der Schleife Traun - Marchtrenk.

3.2. Mittelfristige Maßnahmen

  • Strichaufzählung
    Bahnhofsausbau und -umbauten,
  • Strichaufzählung
    Verbesserung der Sicherungsanlagen,
  • Strichaufzählung
    Verringerung der Blockabstände,
  • Strichaufzählung
    Auflassung von Eisenbahnkreuzungen,
  • Strichaufzählung
    selektiver zweigleisiger Ausbau.

3.3. Langfristige Maßnahmen

  • Strichaufzählung
    Fortsetzung des zweigleisigen Ausbaus auf der Gesamtstrecke Passau - Spielfeld/Straß,
  • Strichaufzählung
    Neubau der Strecke St. Michael - Bruck.
    1. Ziffer 4
      Donauachse
    Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung auf der Strecke Wien-Wels.
    1. Litera b
      IN DEUTSCHLAND
      1. Ziffer eins
        Kurzfristige Maßnahmen
  • Strichaufzählung
    Umschlagbahnhöfe München-Riem, Duisburg Hafen,
  • Strichaufzählung
    Ausbau der Strecke München - Rosenheim - Kufstein, insbesondere eigene Streckengleise für die S-Bahn zwischen Zorneding und Grafing,
  • Strichaufzählung
    Blockverdichtungen (Verbesserung der Streckenteilung) zwischen Grafing und Rosenheim sowie zwischen Rosenheim und Kiefersfelden,
  • Strichaufzählung
    Bau von Überholungsgleisen (zB zwischen den Bahnhöfen Großkarolinenfeld, Raubling und Fischbach),
  • Strichaufzählung
    Bau schienenfreier Bahnsteigzugänge im Bahnhof Großkarolinenfeld sowie
  • Strichaufzählung
    Spurplanänderungen im Bahnhof Rosenheim und weitere Maßnahmen in den Bahnhöfen Aßling, Ostermünchen, Brannenburg, Oberaudorf und Kiefersfelden.
    1. Ziffer 2
      Mittelfristige Maßnahmen (bis Ende 1998, vorbehaltlich planungsrechtlicher Genehmigung):
  • Strichaufzählung
    Ausbau des Korridors München - Mühldorf - Freilassing.
    1. Litera c
      IN ITALIEN
      Brenner
  • Strichaufzählung
    Ausweitung der Tunnelprofile auf der Strecke Brenner - Verona, um den Transport von Lastkraftwagen mit 4 m Eckhöhe im begleiteten und unbegleiteten Verkehr zu ermöglichen,
  • Strichaufzählung
    Ausbau des Umschlagzentrums Verona-Quadrante Europa,
  • Strichaufzählung
    Verstärkung der ebenerdigen Fahrleitung und Bau von neuen Unterstationen,
  • Strichaufzählung
    Verwirklichung zusätzlicher weiterer technischer Maßnahmen (automatischer Streckenblock und Gleiswechselbetrieb auf den belasteten Streckenabschnitten im Anschluß an die Bahnhöfe Verona, Trient, Bozen und Brenner, um die Streckendurchlaßfähigkeit und die Sicherheitsbedingungen weiter zu verbessern.
    1. Litera d
      IN DEN NIEDERLANDEN
  • Strichaufzählung
    Bau eines Rail-Service-Centers im Gebiet von Rotterdam.
  • Strichaufzählung
    Eisenbahnverbindung für den Güterverkehr (Betuwe-Linie).

Begriffsbestimmungen

„kurzfristig'': verfügbar ab Ende 1995

„mittelfristig'': verfügbar ab Ende 1997

„langfristig'': verfügbar

  • Strichaufzählung
    ab Ende des Jahres 2000 auf der Achse Pyhrn-Schoberpaß;
  • Strichaufzählung
    ab Ende des Jahres 2010 auf der Brennerachse.

Gesetzesnummer

10007686

Dokumentnummer

NOR12085771

Alte Dokumentnummer

N5199545708J