§ 12

Fassungen

01.02.1995 bis 30.08.1996 — BGBl. Nr. 80/1995 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 12	01.02.1995	30.08.1996	BGBl. Nr. 80/1995 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 456/1996

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Öffentliche Lagerhaltung von Magermilchpulver

Bundesgesetzblatt Nr. 80 aus 1995, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 456 aus 1996,

Paragraph 12

30.08.1996aufgehoben durch BGBl. Nr. 456/1996

55 Wirtschaftslenkung

Kosten

Paragraph 12, (1) Werden Proben entnommen oder Warenuntersuchungen veranlaßt, so hat

Ziffer eins
im Falle der Nichtübernahme des Magermilchpulvers durch die AMA der Verkäufer,
Ziffer 2
im Falle der Entnahme von Proben oder Warenuntersuchungen für die amtliche Überwachung der Hersteller

die entstandenen Kosten gemäß den in der Anlage festgesetzten Tarifen zu erstatten.

10007696

NOR12086241

N5199546301J