Text

ANHANG IANHANG römisch eins

1. 1.Ziffer eins
   EG-Konformitätserklärung

   Die EG-Konformitätserklärung muß folgendes enthalten:

   • -Strichaufzählung
     die Beschreibung des betreffenden Gerätes oder der betreffenden Geräte;
   • -Strichaufzählung
     die Fundstelle der Spezifikationen, in bezug auf die die Übereinstimmung erklärt wird, sowie gegebenenfalls unternehmensinterne Maßnahmen, mit denen die Übereinstimmung der Geräte mit den Vorschriften der Richtlinie sichergestellt wird;
   • -Strichaufzählung
     die Angabe des Unterzeichners, der für den Hersteller oder seinen Bevollmächtigten rechtsverbindlich unterzeichnen kann;
   • -Strichaufzählung
     gegebenenfalls die Fundstelle der von einer gemeldeten Stelle ausgestellten EG-Baumusterbescheinigung.

1. 2.Ziffer 2
   CE-KONFORMITÄTSKENNZEICHNUNG

   - Die CE-Konformitätskennzeichnung besteht aus den Buchstaben

   „CE'' mit folgendem Schriftbild:

(Anm.: Zeichen nicht darstellbar, es wird Anmerkung, Zeichen nicht darstellbar, es wird

daher auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.) daher auf die gedruckte Form des Bundesgesetzblatt verwiesen.)

• -Strichaufzählung
  Bei Verkleinerung oder Vergrößerung der CE-Konformitätskennzeichnung müssen die sich aus dem oben abgebildeten Raster ergebenden Proportionen eingehalten werden.
• -Strichaufzählung
  Falls Geräte auch von anderen Rechtsvorschriften, denen Richtlinien der EU zugrunde liegen, erfaßt werden, die andere Aspekte behandeln und in denen die CE-Konformitätskennzeichnung vorgesehen ist, wird mit dieser Kennzeichnung angegeben, daß auch von der Konformität dieser Betriebsmittel mit den Bestimmungen dieser anderen Rechtsvorschriften auszugehen ist.
• -Strichaufzählung
  Steht jedoch laut einer oder mehrerer dieser Rechtsvorschriften dem Hersteller während einer Übergangszeit die Wahl der anzuwendenden Regelung frei, so wird durch die CE-Konformitätskennzeichnung lediglich die Konformität mit den Bestimmungen der vom Hersteller angewandten Rechtsvorschriften angezeigt. In diesem Fall müssen die den Betriebsmitteln beiliegenden Unterlagen, Hinweise oder Anleitungen die Nummern der den jeweils angewandten Rechtsvorschriften zugrunde liegenden Richtlinien der EU entsprechend ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften tragen.
• -Strichaufzählung
  Die verschiedenen Bestandteile der CE-Konformitätskennzeichnung müssen etwa gleich hoch sein; die Mindesthöhe beträgt 5 mm.