Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
GATT - Übereinkunft über Rindfleisch - Rücktritt
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 752/1995Bundesgesetzblatt Nr. 752 aus 1995,
Typ
Vertrag – Multilateral
Inkrafttretensdatum
18.11.1995
Außerkrafttretensdatum
31.12.2007
Index
59/03 GATT, Welthandelsorganisation
Langtitel
Erklärung über den Rücktritt der Republik Österreich von der Übereinkunft über Rindfleisch
(NR: GP XIX RV 200 AB 293 S. 46. BR: AB 5074 S. 603.)
StF: BGBl. Nr. 752/1995
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages, der verfassungsändernd ist, wird genehmigt. Durch Art. 2 § 3 Z 5, BGBl. I Nr. 2/2008, als nicht mehr geltend festgestellt. Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages, der verfassungsändernd ist, wird genehmigt. Durch Artikel 2, Paragraph 3, Ziffer 5,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 2 aus 2008,, als nicht mehr geltend festgestellt.
Ratifikationstext
Die Erklärung wurde am 12. Oktober 1995 beim Generaldirektor der WTO hinterlegt. Das Übereinkommen ist mit 1. Jänner 1995 außer Kraft getreten.
Zuletzt aktualisiert am
06.10.2008
Dokumentnummer
NOR11007885
Alte Dokumentnummer
N5199551657J