Rechtstracker.at

Anl. 1

Fassungen
ab 16.04.1998 — BGBl. III Nr. 82/1998 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 1 heute16.04.1998 BGBl. III Nr. 82/1998 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Kurztitel

Energiechartaprotokoll über Energieeffizienz und damit verbundene Umweltaspekte

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 82 aus 1998,

Typ

Vertrag - Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

16.04.1998BGBl. III Nr. 82/1998

Außerkrafttretensdatum

Index

59/06 Energie

Text

Anlage BEISPIELHAFTE UND NICHT ERSCHÖPFENDE LISTE MÖGLICHER BEREICHE DER ZUSAMMENARBEIT NACH ARTIKEL 9

Entwicklung von Energieeffizienzprogrammen, einschließlich der Identifizierung von Energieeffizienzhemmnissen und -potentialen, und Entwicklung von Energiekennzeichen und Effizienznormen;

Beurteilung der Umweltauswirkungen des Energiekreislaufs;

Entwicklung von Wirtschafts-, Rechts- und Verwaltungsmaßnahmen;

Technologietransfer, technische Hilfe und Gemeinschaftsunternehmen (Joint-ventures) im Bereich der Industrie vorbehaltlich internationaler Bestimmungen über Eigentumsrechte und anderer anwendbarer internationaler Übereinkünfte;

Forschung und Entwicklung;

Ausbildung, Weiterbildung, Information und Statistik;

Identifizierung und Beurteilung von Maßnahmen wie steuerliche und andere marktorientierte Instrumente, einschließlich handelsfähiger Lizenzen, um externen, insbesondere umweltbezogenen Kosten und Nutzen Rechnung zu tragen.

Analyse und Formulierung der Energiepolitik:

  • Strichaufzählung
    Beurteilung von Energieeffizienzpotentialen;
  • Strichaufzählung
    Analyse und Statistik der Energienachfrage;
  • Strichaufzählung
    Entwicklung von Rechts- und Verwaltungsmaßnahmen;
  • Strichaufzählung
    Integrierte Ressourcenplanung und Demand-Side-Management;
  • Strichaufzählung
    Umweltverträglichkeitsprüfung, einschließlich größerer Energieprojekte.
Bewertung wirtschaftlicher Instrumente zur Verbesserung von Energieeffizienz und Umweltzielen.
Analyse der Energieeffizienz im Bereich Veredelung, Umwandlung, Beförderung und Verteilung von Kohlenwasserstoffen.
Verbesserung der Energieeffizienz im Bereich der Stromerzeugung und -übertragung:
  • Strichaufzählung
    Kraftwärmekopplung,
  • Strichaufzählung
    Anlagenteile (Heizkessel, Turbinen, Generatoren usw.)
  • Strichaufzählung
    Netzwerkintegration.
Verbesserung der Energieeffizienz im Gebäudebereich:
  • Strichaufzählung
    Wärmedämmungsstandards, passive Solartechnologien und Lüftung;
  • Strichaufzählung
    Raumheizungen und Klimaanlagen;
  • Strichaufzählung
    hocheffiziente Brenner mit niedrigen Stickoxid-Emissionen;
  • Strichaufzählung
    individuelle Heizkostenabrechnung und deren Technologie;
  • Strichaufzählung
    Haushaltsgeräte und Beleuchtung.
Durch Gemeinden und Kommunen erbrachte Dienstleistungen:
  • Strichaufzählung
    Fernwärmesysteme;
  • Strichaufzählung
    effiziente Gasverteilungssysteme;
  • Strichaufzählung
    Energiemanagementtechnologien;
  • Strichaufzählung
    Partnerschaften von Städten oder anderen in Betracht kommenden Gebietskörperschaften;
  • Strichaufzählung
    Energiemanagement in Städten und in öffentlichen Gebäuden;
  • Strichaufzählung
    Abfallmanagement und Energienutzung aus Abfällen.
Verbesserung der Energieeffizienz in der Industrie:
  • Strichaufzählung
    Gemeinschaftsunternehmen (Joint-ventures);
  • Strichaufzählung
    Energiekaskaden, Kraftwärmekopplung und Abwärmenutzung;
  • Strichaufzählung
    Energiebilanzen.
Verbesserung der Energieeffizienz im Verkehrsbereich:
  • Strichaufzählung
    Leistungsnormen für Kraftfahrzeuge;
  • Strichaufzählung
    Entwicklung effizienter Verkehrsinfrastrukturen.
Information:
  • Strichaufzählung
    Bewußtseinsbildung;
  • Strichaufzählung
    Datenbanken: Zugang, technische Daten, Informationssysteme;
  • Strichaufzählung
    Verbreitung, Sammlung und Auswertung technischer Informationen;
  • Strichaufzählung
    Verhaltensstudien.
Ausbildung und Weiterbildung:
  • Strichaufzählung
    Austausch von Energiemanagern, Beamten, Ingenieuren und Studenten;
  • Strichaufzählung
    Organisation internationaler Ausbildungskurse.
Finanzierung:
  • Strichaufzählung
    Schaffung eines rechtlichen Rahmens;
  • Strichaufzählung
    Drittfinanzierung;
  • Strichaufzählung
    Gemeinschaftsunternehmen (Joint-ventures);
  • Strichaufzählung
    Mitfinanzierung.

Schlagworte

Energiepotential, Wirtschaftsmaßnahme, Rechtsmaßnahme, Stromübertragung

Zuletzt aktualisiert am

08.09.2023

Gesetzesnummer

10007987

Dokumentnummer

NOR12090580

Alte Dokumentnummer

N5199852329L