Text

ABSCHNITT IABSCHNITT römisch eins

Allgemeine Bestimmungen

Anwendungsbereich

§ 1. (1) Diese Pensionsordnung regelt die Pensionsansprüche der ständigen Salinenarbeiter - im folgenden kurz "Arbeiter" genannt -, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Pensionsordnung bereits einen Anspruch oder eine Anwartschaft auf Pensionsversorgung gegen den Bunde haben, ihrer Hinterbliebenen und Angehörigen.Paragraph eins, (1) Diese Pensionsordnung regelt die Pensionsansprüche der ständigen Salinenarbeiter - im folgenden kurz "Arbeiter" genannt -, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Pensionsordnung bereits einen Anspruch oder eine Anwartschaft auf Pensionsversorgung gegen den Bunde haben, ihrer Hinterbliebenen und Angehörigen.

1. (2)Absatz 2,Hinterbliebene sind die Witwe, die Kinder und die frühere Ehefrau des verstorbenen Arbeiters.
2. (3)Absatz 3,Witwe ist die Frau, die mit dem Arbeiter im Zeitpunkt seines Todes durch das Band der Ehe verbunden gewesen ist.
3. (4)Absatz 4,Kinder sind

   1. a)Litera a
      die ehelichen Kinder,
   2. b)Litera b
      die legitimierten Kinder,
   3. c)Litera c
      die Wahlkinder,
   4. d)Litera d
      die unehelichen Kinder und
   5. e)Litera e
      die Stiefkinder.
4. (5)Absatz 5,Frühere Ehefrau ist die Frau, deren Ehe mit dem Arbeiter für nichtig erklärt, aufgehoben oder geschieden worden ist.
5. (6)Absatz 6,Angehörige sind die Personen, die im Fall des Todes des Arbeiters Hinterbliebene wären.