Text

Ausnahmen in Notfällen

§ 5. (1) Das Verbot der Nachtarbeit (§ 3 Abs. 1) findet keine Anwendung aufParagraph 5, (1) Das Verbot der Nachtarbeit (Paragraph 3, Absatz eins,) findet keine Anwendung auf

1. a)Litera a
   Arbeiten, die im Falle einer nicht vorherzusehenden, sich nicht periodisch wiederholenden Betriebsunterbrechung, die auf höhere Gewalt zurückzuführen ist, sofort notwendig werden;
2. b)Litera b
   Arbeiten an Rohstoffen oder in Bearbeitung stehenden Stoffen, die einem raschen Verderb ausgesetzt sind, sofern diese zur Verhütung eines sonst unvermeidlichen Verlustes an diesen Rohstoffen oder Stoffen erforderlich sind und es sich hiebei um nicht vorhersehbare Arbeiten handelt.

1. (2)Absatz 2,Der Dienstgeber hat die Vornahme von Arbeiten gemäß Abs. 1 dem Arbeitsinspektorat unverzüglich anzuzeigen.Der Dienstgeber hat die Vornahme von Arbeiten gemäß Absatz eins, dem Arbeitsinspektorat unverzüglich anzuzeigen.
2. (3)Absatz 3,Wenn es das öffentliche Interesse infolge besonders schwerwiegender Umstände erfordert, kann der Bundesminister für soziale Verwaltung allgemein Ausnahmen vom Verbot der Nachtarbeit nach Anhörung der gesetzlichen Interessenvertretungen der Dienstgeber und der Dienstnehmer zulassen.