Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Diplomatische Akademie
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 135/1979 aufgehoben durch BGBl. Nr. 178/1996Bundesgesetzblatt Nr. 135 aus 1979, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 178 aus 1996,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 1Paragraph eins
Index
64/05 Sonstiges Besonderes Dienst- und Besoldungsrecht
Text
§ 1. (1) Die Diplomatische Akademie ist eine Anstalt des Bundes. Sie untersteht unmittelbar dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten. Ihr Sitz ist Wien.Paragraph eins, (1) Die Diplomatische Akademie ist eine Anstalt des Bundes. Sie untersteht unmittelbar dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten. Ihr Sitz ist Wien.
(2)Absatz 2,Die Diplomatische Akademie genießt Rechtspersönlichkeit für
den Abschluß unentgeltlicher Rechtsgeschäfte unter Lebenden, die die Diplomatische Akademie begünstigen,
die Annahme und Ausschlagung von Erbschaften und Vermächtnissen,
soweit im folgenden nicht anderes bestimmt ist, die Verwendung des gemäß lit. a und b gewonnenen Vermögens nach Maßgabe des Willens des Spenders.soweit im folgenden nicht anderes bestimmt ist, die Verwendung des gemäß Litera a und b gewonnenen Vermögens nach Maßgabe des Willens des Spenders.
(3)Absatz 3,Zum Abschluß unentgeltlicher Rechtsgeschäfte nach Abs. 2 lit. a sowie zur Annahme und Ausschlagung von Erbschaften und Vermächtnissen, ferner zur Verwendung des gemäß Abs. 2 lit. a und b gewonnenen Vermögens nach Maßgabe des Willens des Spenders ist der Direktor berechtigt.Zum Abschluß unentgeltlicher Rechtsgeschäfte nach Absatz 2, Litera a, sowie zur Annahme und Ausschlagung von Erbschaften und Vermächtnissen, ferner zur Verwendung des gemäß Absatz 2, Litera a und b gewonnenen Vermögens nach Maßgabe des Willens des Spenders ist der Direktor berechtigt.
(4)Absatz 4,Durch Rechtsgeschäfte unter Lebenden oder von Todes wegen erhaltene Stipendien sind der Stiftung "Stipendienfonds der Diplomatischen Akademie" zu übertragen.
Schlagworte
Vertretungsbefugnis, Erbe
Dokumentnummer
NOR12099116
Alte Dokumentnummer
N6197913537P