Text

ABSCHNITT IABSCHNITT römisch eins
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel IArtikel römisch eins

Für die Anwendung dieses Übereinkommens

1. 1.Ziffer eins
   bedeutet der Ausdruck „zweiseitiges Abkommen“ jedes der im Anhang 4 angeführten Abkommen im Bereich der Sozialen Sicherheit;
2. 2.Ziffer 2
   hat der Ausdruck „Staatsangehöriger“ die im Anhang 1 festgelegte Bedeutung;
3. 3.Ziffer 3
   bedeutet der Ausdruck „Flüchtling“ einen Flüchtling im Sinne des Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge;
4. 4.Ziffer 4
   bedeutet der Ausdruck „Staatenloser“ einen Staatenlosen im Sinne des Abkommens vom 28. September 1954 über die Rechtsstellung der Staatenlosen;
5. 5.Ziffer 5
   bedeutet der Ausdruck „Rechtsvorschriften“ die Gesetze, Verordnungen und Satzungen, die sich auf im Anhang bezeichnete Systeme der Sozialen Sicherheit der Vertragsstaaten beziehen;
6. 6.Ziffer 6
   bezeichnet der Ausdruck „zuständige Behörde“ die im Anhang 3 angeführten Behörden;
7. 7.Ziffer 7
   bedeutet der Ausdruck „Rente“ oder „Pension“ eine Rente oder Pension einschließlich aller Zuschläge, Zuschüsse und Erhöhungen.